• Von der Reise im Delorean – Dritte Piste Wien, VfGH E 875/2017
    Vor wenigen Minuten wurde das Erkenntnis in Sachen Flughafen Dritte Piste Wien unter großem medialen Interesse verkündet. Zur Erinnerung: Das BVwG hatte den Genehmigungsantrag abgewiesen, weil die öffentlichen Interessen zur Erreichung von Klimaschutzzielen (Reduktion...
    29.06.2017
    Dr. Altenburger, MSc, Dieter
  • Ökotoxische Abfälle neu definiert
    Die Kommission hat im Verordnungsweg (Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“, ABl...
    16.06.2017
    Dr. Sander, Peter
  • Aktuelle Rechtsprechung
    VwGH 29.03.2017, Ro 2015/05/0022 Relevante Norm: UVP-G; Anlässlich einer UVP für das Vorhaben eines Windparks mit Anschlussleitung zu einem Umspannwerk: Der Gerichtshof betonte neuerlich, dass der Begriff des Vorhabens weit zu verstehen ist: Maßgeblich sei die...
    30.05.2017
    Bachl, Bettina
  • Aktuelle Judikatur
    VwGH 30.03.2017, Ro 2015/07/0033Relevante Norm: WRG;Zum zeitlichen Anwendungsbereich der Handlungspflicht bei Gewässerverunreinigung gemäß § 31 WRG: Der Gerichtshof stellt klar, dass es für die Handlungspflicht nach § 31 WRG 1959 nicht auf den Zeitpunkt der...
    09.05.2017
    Bachl, Bettina
  • „Karoline Gruber“: Fortbetriebsrecht gemäß Übergangsbestimmung der UVP-Novelle 2016 nicht verfassungswidrig
    Der Verfassungsgerichtshof hat sich kürzlich mit der im Gefolge des „Karoline Gruber“-Urteils des EuGH erlassenen Übergangsbestimmung des § 46 Abs 26 UVP-G idF BGBl Nr 4/2016 befasst.Zur Erinnerung: Aufgrund des in der Rechtssache „Gruber“ ergangenen Urteils des EuGH...
    05.05.2017
    Dr. Berger, Wolfgang
  • EU-Kommission veröffentlicht Leitfaden über den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten
    Vergangene Woche präsentierte die EU-Kommission einen umfangreichen Leitfaden über den - in der Aarhus Konvention vorgesehenen - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Einzelpersonen und Verbände sollen dadurch leichter feststellen können, unter welchen...
    02.05.2017
    Dr. Ennöckl, Daniel
  • EU schreibt den Mitgliedstaaten die Berechnungsmethode für das Gewicht von Elektroschrott vor
    Da in der Elektro- und Elektronikaltgeräteverordnung der Union den Mitgliedstaaten das Erreichen einer Mindestsammel- bzw unter bestimmten Umständen -verwertungsquote vorschreibt, unglücklicherweise aber die gesammelten Elektro- und Elektronikaltgeräte je nach Art der...
    25.04.2017
    Dr. Sander, Peter
  • Aktuelle Entscheidungen
    VfGH 15.03.2017, E 46/2016Relevante Norm: WRG;Einerseits sprach der VfGH aus, dass es im vorliegenden Fall zu keiner Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Zurückweisung der Beschwerde eines Fischereiberechtigten gegen die wasserrechtliche...
    24.04.2017
    Bachl, Bettina
  • Einladung - Aktueller Diskurs im Umweltrecht (V 3.0)
    „Interessenabwägungen im Umweltrecht“Veranstalter: Dr. Dieter Altenburger, MSc und Univ.Prof. Dr. Nicolas RaschauerWann: Montag, 22.5.2017 um 17:00 Uhr (Einlass ab 16:30)Wo: CHSH – Dr. Karl Lueger Platz 2, Stiege 1 I Bel EtageDie Entscheidung des BVwG „Flughafen Wien...
    11.04.2017
    Dr. Raschauer, Nicolas