25.04.2017
Dr. Sander, Peter
EU schreibt den Mitgliedstaaten die Berechnungsmethode für das Gewicht von Elektroschrott vor

Da in der Elektro- und Elektronikaltgeräteverordnung der Union den Mitgliedstaaten das Erreichen einer Mindestsammel- bzw unter bestimmten Umständen -verwertungsquote vorschreibt, unglücklicherweise aber die gesammelten Elektro- und Elektronikaltgeräte je nach Art der Sammlung bzw (Vor-)Behandlung ein recht einhomogenes Material darstellt scheint es der Kommission erforderlich zu sein, die Berechnung des Gewichts näher zu regeln. Das beschert uns wiederum die Durchführungsverordnung (EU) 2017/699 der Kommission vom 18. April 2017 über eine gemeinsame Methode für die Berechnung des Gewichts von in den einzelnen Mitgliedstaaten in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten und für die Berechnung der Menge, nach Gewicht, der in den einzelnen Mitgliedstaaten angefallenen Elektro- und Elektronik-Altgeräte. Die Verordnung regelt im bewährten “Anhänge-System” zwei unterschiedliche Berechnungsmethoden - je nachdem, ob der Mitgliedstaat die Quoten anhand des durchschnittlichen Gewichts von in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten berechnet, oder anhand der Menge von in seinem Hoheitsgebiet angefallenen Elektro- und Elektronik-Altgeräten. In ersterem Fall berechnet er das Gewicht von auf seinem Markt in einem bestimmten Jahr in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten auf Basis der von den Herstellern dieser Elektro- und Elektronikgeräte gemäß Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c und Anhang X Teil B der Richtlinie 2012/19/EU mitgeteilten Angaben oder - wenn er dazu nicht in der Lage ist - nach Anhang I der Durchführungsverordnung. Im zweiten Fall ist die Berechnungsmethode Anhang II der Durchführungsverordnung enthalten. Aufgrund der Kundmachung der Durchführungsverordnung am 19.04.2017 tritt sie mit 09.05.2017 in Kraft (Art 5).

Sponsoren

KANZIAN ENGINEERING & CONSULTING GmbH Logormslogo

 

 

 

 

 

bernard logoNiederhuber and Partner Rechtsanwaelte GmbH