01.04.2011
Dr. Raschauer, Nicolas
Kommission: Weißbuch Verkehr veröffentlicht
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Die Europäische Kommission hat am 28. 3. 2011 ein „Weißbuch Verkehr“ mit dem ehrgeizigen Titel „Fahrplan für einen europäischen Verkehrsbinnenmarkt“ veröffentlicht. Das Weißbuch soll die Eckpfeiler für die europäische Verkehrspolitik bis zum Jahr 2050 festlegen. Die zukünftigen Schwerpunkte liegen dabei auf der Internalisierung der externen Kosten und den Herausforderungen durch den Klimawandel. Ursprünglich als neues Zehnjahresprogramm bis 2020 gedacht, ist es jetzt auf einen Zeitraum von 40 Jahren ausgelegt und im Hinblick auf Treibhausgasberechnungen mit den anderen 2050-Strategien der Kommission abgestimmt (Low Carbon Economy 2050 Roadmap sowie Energy Roadmap 2050, die für Herbst 2011 angekündigt ist). Das Weißbuch konzentriert sich auf zehn Ziele, die anhand zahlreicher Maßnahmen erreicht werden sollen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Klimapolitik: Die aus dem Verkehr entstehenden CO2-Emissionen sollen bis 2050 um 60 Prozent reduziert werden (ausgehend vom Basisjahr 1990; mit dem Zwischenziel 20%-Reduktion ausgehend vom Basisjahr 2008). Die aufgezählten Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, dieses Ziel zu erreichen, sind Besteuerung (auf Energieprodukte, Fahrzeuge), obligatorische Maut (Infrastruktur und die Internalisierung aller externen Kosten), Technologie und Innovation (Motoren, Fahrzeuge, Intelligente Verkehrssysteme, alternative Kraftstoffe), CO2-freie Stadtgebiete, Marktöffnung (Kabotage) und Verlagerung auf alternative Verkehrsträger. Quelle: EU-Panorama der WKÖ, 1.4.2011
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