Das BMWFJ hat den
Entwurf zum Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen - EG-K 2013 veröffentlicht. Der Entwurf samt Vorblatt und Erläuterungen kann unter folgendem
Link abgerufen werden.
Folgende wesentliche Regelungen wurden geändert oder neu aufgenommen:
- Gasmotoren wurden in den Geltungsbereich aufgenommen,
- die Aggregationsregel geändert,
- die Definitionen an die Richtlinie angepasst,
- das System zur Ermittlung von Emissionsgrenzwerten über BVT-Schlussfolgerungen von der Richtlinie übernommen,
- das Schema für die Aktualisierung von Genehmigungsauflagen von der Richtlinie übernommen,
- die Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend der Richtlinie erweitert,
- Bestimmungen über die Stilllegung von Anlagen entsprechend der Richtlinie eingeführt,
- Übergangsbestimmungen von der Richtlinie übernommen,
- Emissionsgrenzwerte der Richtlinie übernommen, sofern sie strenger sind als jene des EG-K aus 2004.
(c) ÖWAV 2013 (Veröffentlichung erfolgt mit Genehmigung des Verbandes)