marijkewolfsgrubervor 1 TagRDU 1/2023 erschienenIm März ist die 1. Recht der Umwelt-Ausgabe des Jahres 2023 im neuen Design erschienen. Zum Inhaltsverzeichnis geht es hier.
Matthias Fliedl 7. Feb.ENERGIERECHTReform des EnergieeffizienzgesetzesDas EnEffG 2014 soll durch das Energieeffizienz-G 2023 ersetzt werden. Die wesentlichen Inhalte des – lange erwarteten –...
Martin Niederhuber7. Feb.UVP-VERFAHRENRegierungsvorlage UVP-G-Novelle 2023: Klima, Boden & ErneuerbareDie UVP-G-Novelle 2023 ist nun endlich im Umweltausschuss des Nationalrats gelandet. Es geht (immer noch) um Erneuerbare und Maßnahmen...
Gregor Biley7. Feb.ENERGIERECHTStromsparen: (gesetzliches)Gebot der StundeMit dem Stromverbrauchsreduktionsgesetz (SVRG) werden finanzielle Anreize zur Minderung des Stromverbrauchs in den „peak hours“ gesetzt....
Anna Kenéz7. Feb.KLIMA UND KLIMASCHUTZÜbergewinne: Neue Abgaben für StromerzeugerIn Umsetzung der EU-Notfallmaßnahmenverordnung zur Senkung der hohen Energiepreise wurden kürzlich zwei neue Bundesabgaben zur Deckelung...
Peter Sander und René Bruckner7. Feb.LUFTREINHALTERECHTEuGH: Kein Schadenersatzanspruch für Krankheit durch LuftverschmutzungKeine Staatshaftung bei Nichteinhaltung der Luftqualitäts-RL – den Bürger:innen steht lediglich die Möglichkeit zu, die Behörden zur...
Katharina Häusler2. Feb.ENERGIERECHTSteiermark: Geplante Vorrangzonen für PV-Nutzung Nach dem Burgenland und Niederösterreich soll nun auch in der Steiermark ein Sachprogramm für Solarenergie, inklusive Zonenplan, erlassen...
Florian Stangl4. Jan.ENERGIERECHTVorfahrt für PV und SolarthermieDer Ausbau der Solarenergie zur Strom- oder Wärmeerzeugung soll durch Art. 4 Beschleunigungs-VO angekurbelt werden: Genehmigungsverfahren...
Paul Reichel und Florian Stangl 4. Jan.ENERGIERECHTBeschleunigungs-VO – Überwiegendes öffentliches InteresseRahmen folgender Verfahren, welche Interessenabwägungen vorsehen, ist nach Art. 3 Abs. 1 Beschleunigungs-VO im Einzelfall anzunehmen,...
Lisa Vockenhuber20. Dez. 2022ABFALLRECHTWaschschlamm im Bergbau kein AbfallWaschschlamm aus Aufbereitung mineralischer Rohstoffe, der innerhalb eines Bergbaubetriebes verwendet oder abgelagert wird, gilt nicht...
Martin Niederhuber20. Dez. 2022ABFALLRECHTEuGH Porr - Abfallende von Bodenaushub bereits mit Qualitätskontrolle?Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Porr Bau GmbH vom 17.11.2022, C-238/21, räumt mit einigen vermeintlichen Eckpfeilern des...
Florian Stangl19. Dez. 2022ENERGIERECHTErneuerbare Energien auf der ÜberholspurDie Kommission schlägt eine Notfallverordnung mit erheblichen Genehmigungserleichterungen für die Errichtung von Erzeugungsanlagen vor....