08.06.2015
Dr. Raschauer, Nicolas
Neues aus Erdberg...
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Vorhaben "Semmering-Basistunnel neu" Erkenntnis vom 21.05.2015, GZ W102 200997-1/36E ua Das BVWG hat das Vorhaben im 2. Durchgang (nachdem der VwGH die erste Entscheidung behoben hatte) unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen bewilligt. Das Gericht bestätigt, dass nunmehr ein fachlich qualifizierter GA gem EisbG bestellt worden und dass Messungen fachgerecht durchgeführt worden seien. Interessante Ausführungen ua zur Reichweite des Kulturgüterschutzes ("UNESCO-Welterbe").
Hochwasserschutzprojekt an der lII - Bauabschnitt 3 Erkenntnis vom 29.04.2015, GZ W225 2008230-1/9E Feststellung des BVwG, dass für das Vorhaben eine UVP im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei (betroffene Tatbestände Z 42 und 46; die maßgebende Rodungsschwelle v 20 ha wurde "knapp" nicht erreicht) Im Übrigen "Nachschub" für die Kumulationsdiskussion: (Kumulation von Hochwasserschutzprojekten). Ohne auf BVwG 27.3.2014, W143 2000181-1/8E, einzugehen, führt das BVwG nunmehr aus, dass eine zeitliche Komponente bei der Anwendung besagter Kumulationsbestimmung nicht heranzuziehen ist – es sollen nicht nur zeitnah beantragte Vorhaben, sondern auch bestehende Anlagen in die Kumulationsbetrachtung miteinbezogen werden.
A1 Westautobahn, Halbanschlussstelle Hagenau Erkenntnis vom 12.05.2015, GZ W113 2103515-1/15E + W113 2105727-1/11E Ausführungen zur Übergangsbestimmung des § 46 Abs 23 UVP-G bzw zu § 7 AVG
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