Bewegung bei slowakischen Windparks
Derzeit herrscht in der Slowakei ein Stillstand bei Windkraftanlagen, da:\\ der Ãœbertragungsnetzbetreiber SEPS keine Stellungnahmen zur...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 4. Juli 2017
Die UVP-Novelle 2009 ist in Kraft getreten
Zuerst wochenlanges Tauziehen, dann hektisches Fertigstellen sowie Abänderungsanträge und Abstimmung knapp vor der parlamentarischen...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Neue EuGH-Entscheidung zur UVP-RL
EuGH 30. 4. 2009, C-75/08, Mellor (zu Art 4, 5, 10 RL 85/337/EWG idF RL 2003/35/EG)\ \ Art 4 RL 85/337/EWG idF RL 2003/35/EG verlangt...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Wann „verfristet“ eine UVP-Bewilligung?
Gemäß den Bestimmungen des UVP-G 2000 ist für Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen, nur ein einziges Bewilligungsverfahren...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
UVP-G 2000: Beschwerdeführung der Standortgemeinde vor dem VfGH?
§ 19 Abs 3 UVP-G räumte in seiner Stammfassung (BGBl 1993/697) Standortgemeinden in Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G Parteistellung...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Rechtssicherheit?! – oder: Zur Sinnhaftigkeit des § 3 Abs 6 UVP-G
Und wieder gibt es ein interessantes Erkenntnis des Umweltsenates: In seiner Entscheidung vom 23.03.2009, US 7B/2009/2-6, Oberstorcha,...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Aktuelle EuGH-Rsp zur UVP-RL 85/337/EG
In gebotener Kürze soll auf aktuelle EuGH-E zur UVP-RL 85/337/EG eingegangen werden:\\ Normal 0 21 false false false DE-AT X-NONE X-NONE...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
CCS-Richtlinie veröffentlicht
Im Amtsblatt der Europäischen Union L 140 vom 05.06.2009 wurde das große Klima- und Energiepaket kundgemacht, das vor allem dazu dient,...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Neue EuGH-Entscheidung zur UVP-RL
In der Rechtssache C?263/08 (Vorabentscheidungsverfahren Djurgården-Lilla Värtans Miljöskyddsförening, eingereicht vom Högsta...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Slowakei: Gesetz zur Förderung von Alternativenergie endlich verabschiedet
Am 1.9.2009 tritt das langersehnte Gesetz Nr. 309/2009 über die Förderung erneuerbarer Energie in Kraft, das endlich die notwendige...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Neue EuGH-Entscheidung zur UVP-RL
Am 16. Juli 2009 hat die zweite Kammer des EuGH ein neues, für Ö wenngleich nur vereinzelt relevantes Urteil zur UVP-RL erlassen. In der...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Aktuelle VwGH-Entscheidungen zu UVP-G 2000
Mehrere rezente E des VwGH zum UVP-G 2000 sind wegen ihrer grundsätzlichen Aussagen von Bedeutung:\\ Normal 0 21 false false false ...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Ist die erstinstanzliche Behörde zur mündlichen Verhandlung vor dem Umweltsenat zu laden?
Gemäß § 39 Abs 1 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP?G 2000)[1] ist für die Verfahren nach dem ersten und zweiten...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Ausbau des Salzburger Fluhafens UVP-pflichtig
In einer bemerkenswerten Entscheidung hat der US vor kurzem (in Ãœbereinstimmung mit der Rsp des EuGH in der Rs Abraham, C 2/07)...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Ministerialentwurf zu UVP-G-Novelle vorgestellt
Vor kurzem hat das offizielle Begutachtungsverfahren zu einem Ministerialentwurf des BMLFUW (26/ME 24. GP NR) begonnen, durch den das...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Ausbau der Tauernbahn – Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Bereits einmal war der VwGH mit dem zweigleisigen Ausbau der Tauernbahn (Streckenabschnitt Schwarzach/St. Veit – Spittal/Millstättersee...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vom Valentinschen Theorem – BVwG 14.2.2017, W113 2120760- 1/31E „Spielberg Abnahme 4+4a“
Ob Der Satz „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“ von Karl Valentin, Bohr oder Churchill stammt, wird im...
Peter Sander
- 17. Apr. 2017
Dritte Piste: Interessenabwägung doppelt verfehlt
Die in der Debatte um die abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste getätigte Aussage von Wiens Vizebürgermeisterin Vassilakou,...
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