Chemikalienrecht

Schon wieder Atomkraft …

Natürlich ist es nicht gänzlich richtig, in einem juristischen Weblog die Homepage des ORF zu „zitieren“. Trotzdem ist das Thema...

EuGH zu UVP bei Genehmigungsverlängerungen

Vor kurzem hat die erste Kammer des EuGH zur Frage, ob im Falle der Verlängerung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Brüssel eine UVP...

VfGH zu Flughafen Wien (Staatshaftung)

Für die im Rahmen des nationalen Haftungsrechts zu erfolgende Durchsetzung von gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsansprüchen besteht...

Wege zur einfacheren UVP?

In letzter Zeit werde ich des Öfteren gefragt, was man gegen immer komplexere, fachlich und organisatorisch kaum noch überblickbare...

Initiativantrag betreffend ein Bundes-Umwelthaftungsgesetz (B-UHG) eingebracht

Am 26. Februar 2009 wurde von Abgeordneten der Regierungsparteien[1] im Nationalrat ein Initiativantrag (IA 464/A XXIV. GP) betreffend...

Abfallbilanzverordnung gemeinschaftsrechtswidrig?

Vor kurzem wurde hier die Frage aufgeworfen, ob die Melde- und Berichtsverpflichtungen der Abfallbilanzverordnung nicht im Lichte des...

Fachtagung „Europäische Agenturen“

\ \ Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte Sie an dieser Stelle nochmals auf unsere Veranstaltung „Einwirkung der Tätigkeit der...

Keine unmittelbare Anwendbarkeit von Art 9 Abs 3 Aarhus-Übk

Die große Kammer des EuGH hat mit Urteil v 8.3.2011 in der Rs C-240/09 ausgesprochen,\ \ „Art. 9 Abs. 3 des Übereinkommens über den...

Neue EuGH-Entscheidung zur UVP-RL

Am 16. Juli 2009 hat die zweite Kammer des EuGH ein neues, für Ö wenngleich nur vereinzelt relevantes Urteil zur UVP-RL erlassen. In der...

Lufreinhalterecht