EU veröffentlicht Leitfaden für Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten
Vor kurzem hat die Kommission einen Leitfaden zum Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten veröffentlicht. Der Leitfaden zielt...
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
AbgabenänderungsG 2011
\ \ Vor kurzem ist ein Ministerialentwurf (v 15. 3. 2011, 267/ME 24. GP) für ein Abgabenänderungsgesetz 2011 in Begutachtung versendet...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH: Verstoß Österreichs gegen Vogelschutz- und Habitatrichtlinie
Zur Vorgeschichte des Urteils: Die Kommission hatte am 15. 12. 2006 eine mit Gründen versehene Stellungnahme an die Republik Österreich...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Mehr Geld für neue Umweltprojekte
Die Europäische Kommission beabsichtigt, weitere zwei Millionen Euro für die Erhaltung und die nachhaltige Nutzung der biologischen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Beschwerde der steirischen Umweltanwältin wegen Verspätung zurückgewiesen – Amt der LReg ist A
Ein verfahrensrechtlicher „Kunstfehler“ unterlief kürzlich der Umweltanwältin der Steiermark: Der von ihr beim VwGH (die Entscheidung ist...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue VwGH-Judikatur zu Naturschutzrecht
1.) VwGH 11.12.2009, 2006/10/0146\ \ Hinsichtlich zweier Grundstücke (Almweiden) in einem Landschaftsschutzgebiet wurde ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Österreich in der Rechtssache C-110/08 (Unvollst
1. Mit Beschluss des Präsidenten der vierten Kammer des EuGH vom 10. Dezember 2009 wurde die Rechtssache C-110/08 im Register des...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Salzburger Landes-Verfassungsgesetz Klimaschutz ändert Naturschutzgesetz
In Salzburg wurde ein Entwurf für ein „Landes-Verfassungsgesetz Klimaschutz“ vorgestellt (Begutachtungsfrist abgelaufen, Stellungnahmen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Rsp des VwGH
Folgende berichtenswerte Erk sind vor kurzem veröffentlicht worden:\ \ 1.) VwGH 24. 2. 2011, 2009/10/0129 hat ausgesprochen, dass im...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
UVP-G 2000: Zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen / Beschwerdelegitimation einer Standor
Hingewiesen sei auf eine rezente Entscheidung des VwGH zum UVP-G 2000 (ergangen zur alten Rechtslage, aber nach wie vor relevant), in dem...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU-Strategie zu Artenvielfalt veröffentlicht
Die EU-Kommission hat ihre Strategie zur Artenvielfalt (als Teil der Europa 2020-Agenda) veröffentlicht. Das Ziel: Der Verlust der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Rechtsprechung des US
a) Umweltsenat zuständige Berufungsbehörde im Anwendungsbereich des § 24 Abs 4 UVP-G (US 31/2011/1-6)\ Am 21.3.2011 ist die erste E des...
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