VwGH: Aktuelle wasserrechtliche Judikatur
1.) Anschlusszwang zu Wasserversorgungsanlagen – Ausnahmen\ \ Der VwGH hat mit Erk vom 22. 4. 2010, 2008/07/0143 eine wesentliche...
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umweltrechtliche Novellen im BGBl
Folgende umweltrechtsrelevante Novellen wurden vor kurzem im BGBl kundgemacht:\\1. Änderung des Umweltinformationsgesetzes (BGBl...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Keine Verfassungswidrigkeit der Regelungen des AlSAG über Beitragsschuldner
VwGH 10. 1. 2011, 2010/17/0263 hat ausgesprochen, dass die Systematik des AlSAG iZm der Bestimmung des Beitragsschuldners und der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Flächenwidmung und Umweltschutzvorschriften
Entscheidung des Umweltsenates vom 14. Jänner 2011, US 3B/2010/12-23 („Windpark Pischelsdorf“) \ \ \ \ Mit Berufungsentscheidung vom...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VwGH sagt, was Sache ist!
In Ergänzung zum Blogeintrag von N. Raschauer am 21.1.2011:\ \ Mit einem aktuellen Erkenntnis vom 22.12.2010 klärte der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
UVP-G 2000: Zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen / Beschwerdelegitimation einer Standor
Hingewiesen sei auf eine rezente Entscheidung des VwGH zum UVP-G 2000 (ergangen zur alten Rechtslage, aber nach wie vor relevant), in dem...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
ALSAG-Feststellungsbescheide – „Überraschung“: BMLFUW nur sechs Wochen zur Aufhebu
Mit Erkenntnis vom 30.9.2010 (GZ 2007/07/0053, noch nicht im RIS veröffentlicht) hat der VwGH ausgesprochen, dass die Bestimmung des § 10...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Wann „verfristet“ eine UVP-Bewilligung?
Gemäß den Bestimmungen des UVP-G 2000 ist für Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen, nur ein einziges Bewilligungsverfahren...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Ausbau der Tauernbahn – Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Bereits einmal war der VwGH mit dem zweigleisigen Ausbau der Tauernbahn (Streckenabschnitt Schwarzach/St. Veit – Spittal/Millstättersee...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Wege zur einfacheren UVP?
In letzter Zeit werde ich des Öfteren gefragt, was man gegen immer komplexere, fachlich und organisatorisch kaum noch überblickbare...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Wassergenossenschaft: In Zukunft gelegene Zahlungsunwilligkeit als Ausschlussgrund
Mit Erk vom 19.11.2009, 2008/07/0132 hat der VwGH eine bemerkenswerte E zu §§ 78, 82, 84 WRG getroffen. Die Bf, Angehörige einer...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
UVP-Genehmigungsverfahren, Feststellungsbescheide und Entscheidungspflicht
Mit Erk vom 12. April 2010, 2008/05/0229-7, hat der VwGH über einen bemerkenswerten Fall entschieden: Anlass zur Beschwerde der in einem...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umweltorganisationen: Über Theorie und Praxis…
Eine der jüngeren, rechtspolitisch diskussionswürdigen Neuerungen des österreichischen Bundesgesetzgebers im Bereich des Umweltrechts war...
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