Newsletter - öffentliches Recht

12. Juni 2017

UMG-Register-V im BGBl

Vor kurzem ist die V des BMLFUW zur Errichtung weiterer nationaler Register für Organisationen, die zu EMAS gleichwertige...

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Denkanstöße im IPPC-Anlagenrecht dringend benötigt (?)

Bei der letzten ÖWAV-Tagung Abfallrecht für die Praxis am 19.12.2012 hat RA Martin Niederhuber im Rahmen seines Vortrages über das neue...

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Neue Unionsrechtsakte im ABl

Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Update: Aktuelle RV

Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess: 1....

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Zehnter Umweltkontrollbericht liegt NR vor

Vor kurzem hat der BMLFUW dem NR den Zehnten Umweltkontrollbericht vorgelegt ( III-426 d.B. 24 GP). Dazu ein Auszug aus der...

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Weitere bundesgesetzliche Änderungen im BGBl

Am 18. 6. 2013 ist ein BG, mit dem das Umweltförderungsgesetz, das Emissionszertifikategesetz 2011, das Wasserbautenförderungsgesetz...

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Aktuelle Kundmachungen im BGBl

1.) WRG-GefahrenzonenplanungsV: Mit BGBl II 2014/145, ausgegeben am 13. Juni, wurde die V des BMLFUW über die Gefahrenzonenplanungen nach...

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Wasserrahmenrichtlinie, Hochwasserrisikomanagement – Entwürfe 2. NGP / 1. RMP – Öffentlichkeitsbetei

Entwürfe zum 2. NGP und zum 1. RMP – Öffentlichkeitsbeteiligung Am 13.01.2015 wurde im Amtsblatt zur Wiener Zeitung die öffentliche...

Peter Sander

12. Juni 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

Steirisches Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken – Begutachtungsverfahren

Steirisches Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken – Entwurf, Begutachtungsverfahren Gestützt auf § 55g Abs. 1 Z 1 WRG 1959...

Peter Sander

25. Apr. 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

EuGH: Naturschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zu Natura 2000-Gebieten

Im Urteil vom 8.11.2016, C-243/15, Lesoochranárske zoskupenie VLK gegen Obvodný úrad Tren?ín, hatte der EuGH die Frage zu klären, ob...

Peter Sander

25. Apr. 2017

NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHT

OGH 24.05.2016, 1Ob 3/16x – Wildbachbegehung mit SV?

OGH 24.05.2016, 1 Ob 3/16x Gemeinden sind nach § 101 Abs 6 ForstG nicht dazu verpflichtet, einen Sachverständigen mit Kenntnissen im...

Lufreinhalterecht