Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTUMG-Register-V im BGBlVor kurzem ist die V des BMLFUW zur Errichtung weiterer nationaler Register für Organisationen, die zu EMAS gleichwertige...
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTDenkanstöße im IPPC-Anlagenrecht dringend benötigt (?)Bei der letzten ÖWAV-Tagung Abfallrecht für die Praxis am 19.12.2012 hat RA Martin Niederhuber im Rahmen seines Vortrages über das neue...
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTNeue Unionsrechtsakte im ABlFolgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTUpdate: Aktuelle RVÜber mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess: 1....
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTZehnter Umweltkontrollbericht liegt NR vorVor kurzem hat der BMLFUW dem NR den Zehnten Umweltkontrollbericht vorgelegt ( III-426 d.B. 24 GP). Dazu ein Auszug aus der...
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTWeitere bundesgesetzliche Änderungen im BGBlAm 18. 6. 2013 ist ein BG, mit dem das Umweltförderungsgesetz, das Emissionszertifikategesetz 2011, das Wasserbautenförderungsgesetz...
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTAktuelle Kundmachungen im BGBl1.) WRG-GefahrenzonenplanungsV: Mit BGBl II 2014/145, ausgegeben am 13. Juni, wurde die V des BMLFUW über die Gefahrenzonenplanungen nach...
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTWasserrahmenrichtlinie, Hochwasserrisikomanagement – Entwürfe 2. NGP / 1. RMP – ÖffentlichkeitsbeteiEntwürfe zum 2. NGP und zum 1. RMP – Öffentlichkeitsbeteiligung Am 13.01.2015 wurde im Amtsblatt zur Wiener Zeitung die öffentliche...
Peter Sander12. Juni 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTSteirisches Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken – BegutachtungsverfahrenSteirisches Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken – Entwurf, Begutachtungsverfahren Gestützt auf § 55g Abs. 1 Z 1 WRG 1959...
Peter Sander25. Apr. 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTEuGH: Naturschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zu Natura 2000-GebietenIm Urteil vom 8.11.2016, C-243/15, Lesoochranárske zoskupenie VLK gegen Obvodný úrad Tren?ín, hatte der EuGH die Frage zu klären, ob...
Peter Sander25. Apr. 2017NEWSLETTER - ÖFFENTLICHES RECHTOGH 24.05.2016, 1Ob 3/16x – Wildbachbegehung mit SV?OGH 24.05.2016, 1 Ob 3/16x Gemeinden sind nach § 101 Abs 6 ForstG nicht dazu verpflichtet, einen Sachverständigen mit Kenntnissen im...