• Das Catchen am Heumarkt geht in die nächste Runde. BVwG befindet Städtebauprojekt als UVP-pflichtig
    Das Catchen am Wiener Heumarkt auf dem Gelände des heutigen Eislaufvereins war eine der Attraktionen der Nachkriegszeit. Und es scheint so, also würde sich das in Form einer mit Inbrunst geführten politischen und rechtlichen Auseinandersetzung rund um die Neugestaltung...
    16.04.2019
    Niederhuber, Martin
  • VwGH weist Revisionen für Dritte Piste ab, nimmt aber Klimaschutz wahr
    Mit seinem Erk vom 06.03.2019 Ro 2018/03/0031 ua hat der Verwaltungsgerichtshof über die Revisionen gegen den Bau der Dritten Piste abgesprochen. Nachdem der VfGH das erste – spektakulär abweisende - Erk des BVwG aufgehoben hatte, verweigerte er dieses Mal die Behandlung der Beschwerden und verwies im Oktober 2018 an den VwGH.
    26.03.2019
    Schamschula, Gregor
  • RdU 1/2019 erschienen
    In der ersten Ausgabe des heurigen Jahres geht es um das Wasserrecht: Besonders interessant sind die Beiträge "Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot beim Grundwasser und Individualrechtsschutz" von Sonja und Florian Berl und "OGH zur Schadensberechnung bei...
    21.03.2019
  • Wieder einmal Neues im Abfallrecht - Kommission scheitert an Beweispflicht
    Mit Urteil vom 14.3.2019 in der Rs C-399/17, Kommission/Tschechische Republik, verneint der EuGH die Abfalleigenschaft des Gemischs mit der Bezeichnung TPS-NOLO (Geobal), welches aus verschiedenen Arten von Säureteer, einem Rückstand aus der Erdölraffination,...
    21.03.2019
    Sander, Peter
  • Literaturempfehlung: Sander, Kommentar zum StEntG
    Blitzschnell hat Peter Sander einen Kommentar zum erst am 1. Jänner 2019 in Kraft getretenen Standort-Entwicklungsgesetz (StEntG) vorgelegt. Auf insgesamt 142 Seiten beleuchtet das im Jan Sramek Verlag erschienene Werk Potentiale und Schwächen des Gesetzes. Mit diesem...
    06.03.2019
    Rathmayer, Florian
  • Sind Restposten und Retouren Abfall iS der Abfallrahmenrichtlinie?
    In der Rechtssache C‑624/17, Tronex, sind am gestrigen Tag die Schlussanträge der GA Kokott veröffentlicht worden. Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen unzulässiger Abfallverbringung, wird gegenständlich der Gerichtshof zum wiederholten Mal mit Fragen zur...
    04.03.2019
    Sander, Peter
  • Aktueller Diskurs im Umweltrecht 4
    Zwischen Standortentwicklung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Textband sowie die Folien der Veranstaltung vom 7.12.2018 sind online und frei abrufbar.
    11.02.2019
    Altenburger, Dieter
  • Aarhus im Naturschutz: Drei Länder laufen los
    Mit Mitte Jänner 2019 liegen mittlerweile drei Entwürfe vor, wie verschiedene Bundesländer die Umsetzung des Zugangs zu Gerichten für die betroffene Öffentlichkeit in ihren Bereichen regeln wollen. Die Unterschiede sind beträchtlich.
    18.01.2019
    Schamschula, Gregor
  • Standortentwicklungsgesetz habemus – das BGBl I 2018/110 enthält das StEntG
    Es gibt kaum ein Gesetz im öffentlichen Wirtschaftsrecht, das in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wurde, wie das StEntG, kaum einen Gesetzgebungsprozess der medial vor allem in der populärwissenschaftlichen Literatur so eng begleitet wurde, wie der zum...
    08.01.2019
    Sander, Peter
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