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9. Umweltkontrollbericht des UBA veröffentlicht

Der neunte Umweltkontrollbericht (2010), der von Experten des UBA erstellt wurde, gelangt zu dem Ergebnis, dass die Umweltsituation in Österreich an sich als gut zu qualifizieren sei (vgl auch III-167 d.B. der StProt NR 24. GP). Die umfangreiche Dokumentation registriert in vielen Bereichen deutliche Verbesserungen und positive Entwicklungen im Vergleich zum 8. Kontrollbericht (etwa beim Einsatz erneuerbarer Energien, bei der Gewässerreinhaltung, in der Abfallwirtschaft).  Freilich wird in sensiblen Bereichen politischer Handlungsbedarf festgestellt (etwa im Hinblick auf die Schadstoffbelastung, die Erhaltung der Artenvielfalt und den Klimaschutz). Der Umweltkontrollbericht dokumentiert die Umweltsituation in Österreich in 17 detaillierten Kapiteln: Wasser und Wasserwirtschaft; Luft; Boden; Klimaschutz; Klimawandelanpassung; Landwirtschaft; Wald und Waldnutzung; Biologische Vielfalt und Naturschutz; Lärm; Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft; Altlasten; Chemikalien, Biozid-Produkte und Pflanzenschutzmittel; Energie; Industrielle Anlagen; Verkehr; Tourismus und Raumentwicklung. Jedes einzelne Kapitel geht von den Zielen der Umweltpolitik aus, wie sie in nationalen oder europäischen Rechtsnormen verankert sind. Die Autoren des Berichts beschreiben und bewerten die aktuelle Situation und erkennbare Entwicklungstendenzen. Zudem formulieren sie Empfehlungen zur Erreichung der Ziele aus Sicht eines vorsorgenden Umweltschutzes. Jede Empfehlung ist an die zuständigen Entscheidungsträger adressiert. Grundlagen und Maßstäbe für die Untersuchung und Bewertung aller Umweltthemen bieten den Autoren des Berichts neben den Rechtsnormen die Dimensionen der Nachhaltigkeit und der Schutz der menschlichen Gesundheit.

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