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Peter Sander

EU-Emissionshandelssystem: Kommission erlaubt staatliche Beihilfen für stromintensive Industriebetri

Ab 2013 tritt die dritte Phase des EU-Emissionshandelssystem in Kraft und es wird erwartet, dass die Kosten für Industriebetriebe, die viel Strom verbrauchen, stark in die Höhe gehen. Die EU-Kommission will verhindern, dass diese Betriebe in Staaten abwandern, die nicht zur Europäischen Union gehören, und hat deshalb für einige stromintensive Branchen die Förderung der Kosten durch die nationalen Behörden genehmigt.\ \ Zu den in Betracht kommenden Wirtschaftszweigen zählen Hersteller von Aluminium, Kupfer, Düngemitteln, Stahl, Papier, Baumwolle, Chemikalien und einigen Kunststoffen.\ \ „Nach den EU-Vorschriften sind Beihilfen von bis zu 85 % der Kostensteigerung der effizientesten Unternehmen in jedem Wirtschaftszweig von 2013 bis 2015 erlaubt. Dieser Höchstwert wird in den Jahren 2019-2020 schrittweise auf 75 % gesenkt. Ferner kann der Bau neuer hocheffizienter (CCS-fähiger) Kraftwerke mit umweltverträglicher Abscheidung und geologischer Speicherung von CO2 bis 2020 mit bis zu 15 % der Investitionskosten unterstützt werden.“ Quelle: EU-Umweltbüro, 23. 5. 2012\ \

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