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Kundmachung des BMWFJ über das Inkrafttreten des Ökostromgesetzes 2012

Die entsprechende Kundmachung des BM erfolgte mit BGBl I 2012/11, ausgegeben am 20. 2. 2012. Das Ökostromgesetz 2012 (ÖSG 2012), BGBl I 2011/75, war  bereits am 29. 7. 2011 kundgemacht worden. Nachdem nunmehr die EU-Kommission das ÖSG 2012 Art 108 Abs 3 AEUV beihilfenrechtlich genehmigt hatte (8. 2. 2012), trat das ÖSG 2012 gemäß § 57 Abs 1 ÖSG 2012 überwiegend mit 1. 7. 2012 in Kraft

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