V über belastete Gebiete Luft (UVP-G) im BGBl

Gestern wurde die V des BMLFUW gem § 3 Abs 8 UVP-G über belastete Gebiete (Luft), BGBl II 2015/166, kundgemacht (vgl in diesem Zusammenhang Anh II Kategorie D zum UVP-G). Die V tritt am 25. 6. 2015 in Kraft und ist daher in laufenden Verfahren bereits anzuwenden. Gleichzeitig ist die alte V BGBl II 2008/483 außer Kraft getreten.\ \ In detailliert-kasuistischer Weise grenzt die V die belasteten Gebiete, gereiht nach Bundesland und Schadstoffart, ab. Sie ist, was nicht verwundert, umfassender gestaltet als die bisherige VO.\ \

Ähnliche Beiträge

Alle ansehen

Verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse zur Abwärmenutzung

1. Zweck des Gesetzes Das WERUG 2020 dient der Umsetzung von Rechtvorschriften der EU, die das Energie- und Klimarecht betreffen. Künftig soll es auf Wiener Landesebene die rasche Umsetzung dieser Vo

Der Verkauf einer eigenständigen Anlage innerhalb einer Produktionsstätte als Umgehung des EHS?

Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren in der RS Granarolo (C-617/19) urteilt der EuGH über den Verkauf eines eigenständigen Teils einer Anlage an ein spezialisiertes Unternehmen. Das italienisch

Europäisches Anlagenrecht: EuGH verfeinert Definition der Anlage (EuGH 29.4.2021, C-617/19 Granarolo

Nach Art. 3 lit. e EmissionshandelsRL ist eine Anlage eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang 1 genannten Tätigkeiten sowie andere unmittelbar damit verbundene Tätigk