Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VfGH 11.06.2014, V 37/2012 \ Relevante Normen: IG-L; Stmk LuftreinhalteVO;\ Zurückweisung des Individualantrags eines Taxiunternehmers...
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 29.10.2015, 2012/07/0022\ \ Relevante Norm: WRG;\ Hinsichtlich der Erteilung von nachträglichen Auflagen für den Betrieb einer...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
OGH zur Entschädigung eines Fischereiberechtigten
Jährlich zu entrichtende „Rente“ als Entschädigung eines Fischereiberechtigten für "dauernde" Beeinträchtigungen durch ein Kraftwerk...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Begutachtungsentwurf zur GewO-Novelle
Das BMWFW hat am 4.11.2016 einen Entwurf für eine Novelle zur GewO zur Begutachtung vorgelegt. Dieser findet sich unter:\ \ ...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Novelle zu UVP-G 2000, AlSAG, WRG 1959 in Begutachtung!
Das BMLFUW hat einen Entwurf für ein Verwaltungsreformgesetz zur kurzfristigen Begutachtung vorgelegt, welches Änderungen in zahlreichen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 26.03.2015, 2012/07/0099 \ Relevante Norm: AlsaG;\ Zum Antrag auf Zeugenvernehmung: Beim Antrag auf die zeugenschaftliche...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 23.04.2014, 2012/07/0053 \ Relevante Norm: AWG;\ Betreffend einer nötigen Auseinandersetzung mit dem Abfallbegriff nach AWG:...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Von Herzögen und Mänteln – SBT neu III
VwGH 26.5.2014, 2013/03/0144\ \ Mit dem wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid für die Errichtung und den Betrieb von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Gastgärten, nachträgliche Auflagen und der Gleichheitssatz…
Mit Erk v 16. 6. 2013, G 94/2013-13 hat der VfGH die Wortfolge „zur Vermeidung einer Gefährdung des Lebens oder der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 22.06.2015, 2015/04/0002\ \ Relevante Normen: UVP-G; GewO;\ Nationale Entscheidung in der „Rs Gruber“: Unter Bezugnahme auf die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kernaussagen des VwGH zur Parteistellung von Organparteien und zur Interessenabwägung
Bereits vor einiger Zeit wurde von Bettina Bachl kurz auf das Erkenntnis des VwGH vom 21.10.2014, 2012/03/0112, hingewiesen (siehe hier)....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 17.06.2014, 2013/04/0099 \ Relevante Norm: MinRoG;\ Bezüglich der Aufhebung eines Gewinnnungsbetriebplans wegen einer nicht...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
1) VwGH 18.11.2014, 2013/05/0022 Relevante Normen: UVP-G; UVP-RL; Bezüglich eines Antrags einer UO auf Feststellung der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Regelungen für neue Parteienbeschwerde…
Anbei ein Hinweis auf einen aktuellen Begutachtungsentwurf des BKA-VD und des BMJ zwecks Präzisierung der „Gesetzesbeschwerde“ (45/ME 25....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Die UVP-relevanten Teile des Entwurfs für ein VerwaltunsgreformG BMLFUW
Das BMLFUW hat am 18.10.2016 einen Entwurf für ein VerwaltunsgreformG zur Begutachtung vorgelegt. Dieser findet sich hier:\\Das...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 25.06.2015, Ro 2015/07/0007\ \ Relevante Norm: WRG;\ Zu den möglichen Adressaten eines Wiederherstellungsauftrags: Der Gerichtshof...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 17.02.2016, Ro 2016/04/0001\ \ Relevante Norm: UVP-G;\ Erneut zur Antragslegitimation im UVP-Feststellungsverfahren: Die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue umweltrechtlich relevante Entscheidungen
1.) VwGH 20.02.2014, 2011/07/0180 \ Relevante Normen: AWG; EG-VerbringungsVO;\ Im konkreten Fall hat die belangte Behörde im...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umweltrecht – Kommentar erschienen
Vor kurzem ist der von mir und Dieter Altenburger herausgegebene Kommentar „Umweltrecht“ erschienen, in der die wesentlichsten...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Lainzer Tunnel: Bewilligungsbescheid (EisbG) aufgehoben
Der VfGH hat mit Erk vom 11. März 2014, GZ B 1479/2010-28 den Bewilligungsbescheid des Lainzer Tunnels gem EisbG aufgehoben. \ Die...
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