Verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse zur Abwärmenutzung
1. Zweck des Gesetzes Das WERUG 2020 dient der Umsetzung von Rechtvorschriften der EU, die das Energie- und Klimarecht betreffen....
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 10. Mai 2021
Europäisches Anlagenrecht: EuGH verfeinert Definition der Anlage (EuGH 29.4.2021, C-617/19 Granarolo
Nach Art. 3 lit. e EmissionshandelsRL ist eine Anlage eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang 1...
Peter Sander
- 9. März 2021
Neues zum Artenschutz aus Luxemburg
Im Ausgangssachverhalt ging es um die Zulässigkeit diverser forstwirtschaftlicher Maßnahmen in der schwedischen Provinz Västra Götaland....
Maximilian Schlenk
- 26. Feb. 2021
Unwesentliche Geruchsemissionen iSd § 364 Abs. 2 ABGB sind geringfügig iSd BLRG
Das BLRG regelt das Verbrennen biogener und nicht biogener Materialien außerhalb von Anlagen. Es beinhaltet die allgemeine Verpflichtung...
Peter Sander
- 4. Feb. 2021
Wasserrechtliche Bewilligung neun Jahre nach Rechtskraft des Bescheides aufgehoben
Im Zuge der Errichtung einer Bahnunterführung beantragte die mitbeteiligte Partei eine Bewilligung zur Oberflächenentwässerung. Im...
Peter Sander
- 1. Feb. 2021
Umweltinformationen bei Kreditvergaben durch die Europäische Investitionsbank – Ein Konnex
Im spanischen Ort Curtis gewann ein Projekt zum Bau eines Biomassekraftwerks zur Stromerzeugung eine Ausschreibung für Projekte im...
Manuel Ruiß
- 26. Nov. 2020
Kommission verklagt Italien wegen Verstoß gegen RL Luftqualität
Die Ausgangslage im vorliegenden Fall war dabei jene, dass die Europäische Kommission 2018 eine Vertragsverletzungsklage gegen die...
Martin Niederhuber
- 2. Nov. 2020
Vorzeitiges Ende der Abfalleigenschaft von Klärschlamm
Im österreichischen Anlassfall ging es um Klärschlamm aus der Papier- und Zellstoffproduktion der Sappi, der mit 3% kommunalen...
Peter Sander
- 28. Okt. 2020
Neue Abfallverzeichnisverordnung
Eine weitere Neuerung ist, dass die Vorgaben für die Ausstufung gefährlicher Abfälle aus der Festsetzungsverordnung nunmehr in die...
Peter Sander
- 6. Aug. 2020
2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019 kundgemacht
Und wieder sind einige Altlasten neu aufgenommen worden: N87: Teerölverunreinigung Brunn N88: Deponie Oberleitner N89: Deponie 12 Axing...
Peter Sander
- 29. Juni 2020
Neuerungen betreffend die PRTR-Meldeverpflichtung im Abfallrecht
Mit Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie,...
Peter Sander
- 19. Juni 2020
VwGH zum Abfallerzeugerbegriff
Im Ausgangssachverhalt ging es um ein Haus, welches mit Eternit verkleidet und eingedeckt war und abgebrochen und entsorgt werden sollte....
Peter Sander
- 3. Juni 2020
Kein „Jein“, sondern „Ja“ zur Reform des Abfallverbringungsrechts
Seit Längerem sind Pläne der EU-Kommission bekannt, das EU-Abfallverbringungsrecht zu überarbeiten. Seit 7.5.2020 läuft derzeit die...
Peter Sander
- 26. Mai 2020
Abfallrahmen-RL gibt keinen Raum für unmittelbare Anwendung
Das BVwG überrascht in schöner Regelmäßigkeit uns Rechtsanwender. Nun ist es wieder geschehen, diesmal zur UVP-Pflicht von...
Peter Sander
- 20. Nov. 2019
VwGH: Stellungnahme zum StEntG ist Umweltinformation
Das BMNT gab im Zuge des Begutachtungsverfahrens zum Ministerialentwurf des BMDW das sog Standortentwicklungsgesetz (StEntG) betreffend...
Peter Sander
- 6. Aug. 2019
Neuerungen im AWG-Feststellungsverfahren
Den abfallrechtlichen Feststellungsverfahren kommt in der Praxis erhebliche Bedeutung zu – mit der Novelle kommen vor allem...
Peter Sander
- 30. Juli 2019
AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019 regelt Berufsrecht der Abfallsammler neu
Unter dem in der Öffentlichkeit bekannten Schlagwort des “Plastiksackerlverbots” hat die sogenannte AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019...
Peter Sander
- 21. März 2019
Wieder einmal Neues im Abfallrecht – Kommission scheitert an Beweispflicht
Mit Urteil vom 14.3.2019 in der Rs C-399/17, Kommission/Tschechische Republik, verneint der EuGH die Abfalleigenschaft des Gemischs mit...
Peter Sander
- 4. März 2019
Sind Restposten und Retouren Abfall iS der Abfallrahmenrichtlinie?
In der Rechtssache C‑624/17, Tronex, sind am gestrigen Tag die Schlussanträge der GA Kokott veröffentlicht worden. Im Zusammenhang mit...
Peter Sander
- 28. Dez. 2018
VwGH hebt Genehmigung des Speicherkraftwerkes Kühtai auf
Der VwGH hat mit Entscheidung vom 22.11.2018, Ro 2017/07/0033 bis 0036, die UVP-Genehmigung des Bundesverwaltungsgerichts für das...
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