Waschschlamm im Bergbau kein Abfall
Waschschlamm aus Aufbereitung mineralischer Rohstoffe, der innerhalb eines Bergbaubetriebes verwendet oder abgelagert wird, gilt nicht...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Martin Niederhuber
- 20. Dez. 2022
EuGH Porr - Abfallende von Bodenaushub bereits mit Qualitätskontrolle?
Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Porr Bau GmbH vom 17.11.2022, C-238/21, räumt mit einigen vermeintlichen Eckpfeilern des...
David Suchanek
- 14. Nov. 2022
EuGH Porr — ein Booster für die Kreislaufwirtschaft
Wesentliche Aussagen des EuGH Dem Ausgangsfall lag ein Feststellungsverfahren zur Frage zu Grunde, ob Aushubmaterial bei seiner...
David Suchanek
- 14. Nov. 2022
EuGH Porr - Konsequenzen für die abfallrechtliche Praxis und Legistik
Nach der Erlassung eines EuGH-Urteils folgt naturgemäß die Diskussion der Auswirkungen auf die Abfallrechtspraxis und auch Legistik. Als...
David Suchanek
- 15. Juni 2022
VwGH-Doppelpack zum Abfallrecht
VwGH äußert sich erstmals zur Frage der Abberufung der Deponieaufsicht auf Antrag und zur Anwendbarkeit der Ausnahme des erlaubnisfreien...
Peter Sander
- 22. Okt. 2020
VwGH bestätigt 380kV Salzburgleitung
Einige umweltrechtliche Fälle begleiten die geneigten Beobachtenden seit mehreren Jahren. Sei das das Wasserkraftwerk Schwarze Sulm, sei...
Peter Sander
- 24. Sept. 2020
Neuerliche Prüfung eines Vorhabens gemäß Art 6 Abs 3 FFH-RL nach ungenütztem Verstreichen der Ausfüh
In seiner Entscheidung vom 9. September 2020 in der Rechtssache C-254/19 hat sich der Europäische Gerichtshof in erster Linie mit Art 6...
Peter Sander
- 24. Sept. 2020
Tötungs- und Zerstörungsverbot – differenzierende Auslegung des Begriffs der Absichtlichkeit
Dem Verfahren liegen die Beschwerden zweier schwedischer Naturschutzvereine gegen die Entscheidung der Provinzverwaltungsbehörde Västra...
Peter Sander
- 7. Juli 2020
Verbot der Beschädigung verlassener Ruhestätten streng geschützter Tierarten nach der Habitatrichtli
In Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe d der Habitatrichtlinie (RL 92/43/EWG) wird jede Beschädigung oder Vernichtung von Fortpflanzungs- und...
Peter Sander
- 19. Juni 2020
BVwG: Auch Speicherteiche für Beschneiungsanlagen sind UVP-relevant
Nach der Z 12 des Anhangs des UVP-G 2000 sind die Erschließung von Schigebieten durch Errichtung von Seilförderanlagen oder Schleppliften...
Peter Sander
- 29. Mai 2020
BVwG zur Eisenbahnstrecke Linz-Marchtrenk, E 24.4. 2020, W248 2194564-1/172E
In seinem Erkenntnis vom 24.4. 2020 bestätigte das BVwG für das Projekt „HL-Strecke Wien-Salzburg, viergleisiger Ausbau und...
Peter Sander
- 16. Jan. 2020
Begriff „Städtebauvorhaben“ weit auszulegen (VwGH 11.12.2019, Ra 2019/05/0013-17)
Projektwerber*innen hatten die Feststellung (§ 3 Abs 7 UVP-G) beantragt, dass ihr Projekt – die Errichtung von Wohnungen samt...
Peter Sander
- 12. Juni 2019
UVP-Feststellungsverfahren „Heumarkt/Intercontinental“, BVwG 9.4.2019, W104 2211511-1/53
Das Erkenntnis des BVwG vom 9.4.2019, W104 2211511-1/53E, ist ein rechtlicher Sprengkörper, dessen Explosion weit über Städtebauprojekte...
Peter Sander
- 23. Mai 2019
Neue Verordnung belastete Gebiete Luft (UVP-G 2000) in Kraft
Mit 27. April 2019 ist die neue auf dem UVP-G basierende Verordnung belastete Gebiete Luft (BGBl. II Nr. 101/2019) in Kraft getreten,...
Peter Sander
- 16. Apr. 2019
Das Catchen am Heumarkt geht in die nächste Runde. BVwG befindet Städtebauprojekt als UVP-pflichtig
Das Catchen am Wiener Heumarkt auf dem Gelände des heutigen Eislaufvereins war eine der Attraktionen der Nachkriegszeit. Und es scheint...
Peter Sander
- 26. März 2019
VwGH weist Revisionen für Dritte Piste ab, nimmt aber Klimaschutz wahr
Zu den geprüften Flugrouten und deren Relevanz Die – grundsätzlich zulässigen – Revisionen von BIs und NachbarInnen behandelten im...
Peter Sander
- 11. Feb. 2019
Aktueller Diskurs im Umweltrecht 4
Textband (als e-book) Foliensätze (als e-book) Wer nicht online lesen will, findet hier die Druckversion als pdf.
Peter Sander
- 8. Jan. 2019
Standortentwicklungsgesetz habemus – das BGBl I 2018/110 enthält das StEntG
Es gibt kaum ein Gesetz im öffentlichen Wirtschaftsrecht, das in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wurde, wie das StEntG,...
Peter Sander
- 23. Nov. 2018
Vom Flug des Phönix oder Standortentwicklungsgesetz 2.0
Durch das Segeln unter der Flagge des Ministerialentwurfs 67/ME hat sich der Gesetzgeber aber immerhin das Begutachtungsverfahren gespart...
Peter Sander
- 13. Nov. 2018
Neues aus Luxemburg zur Alternativenprüfung
Im Unionsrecht wird das in Österreich als Alternativenprüfung bekannte Instrument mit der Prüfung der „wichtigsten anderweitigen...
29.03.2023
20. - 21.09.
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