Strafrecht

17. Okt. 2019

Der EuGH trifft Klarstellungen zur Wolfsjagd

Nachdem in der Rs C-674/17 bereits die Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard vom 8.5.2019 für Aufsehen sorgten (siehe...

Peter Sander

17. Mai 2019

STRAFRECHT

Die finnische Wolfsjagd geht in die nächste Runde

Im Lichte der Wiederansiedelung des Wolfes in weiten Teilen Europas wird immer wieder der Ruf nach der Freigabe des unter strengen...

Peter Sander

3. Juli 2017

STRAFRECHT

Wiederverleihung, Fischereiberechtigte – aktuelle Rsp: VwGH 29.10.2015, Ra 2015/07/0080

Fischereiberechtigten steht (auch) im Wiederverleihungsverfahren (§ 21 Abs 3 WRG) kein Entscheidungsanspruch zu. Kürzlich hatte sich der...

Peter Sander

3. Juli 2017

ENERGIERECHT

Novellierung des Steiermärkischen Fischereigesetzes 2000, LGBl 2014/52

Mit Wirkung ab 16.05.2014 wurde das Steiermärkische Fischereigesetz 2000 an mehreren Stellen geändert (LGBl 2014/52).\ \ Der...

Peter Sander

3. Juli 2017

STRAFRECHT

Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen

1) VwGH 11.09.2013, 2010/04/0032 \ Relevante Normen: MinroG; GewO 1994;\ Anlässlich eines Auftrags zur Einstellung jeglicher...

Peter Sander

3. Juli 2017

ENERGIERECHT

Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen

1) VwGH 23.01.2013, 2011/10/0047 \ Relevante Normen: ForstG; EisenbahnenteignungsG; \ Der VwGH stellt fest, dass das ForstG keinen...

Peter Sander

3. Juli 2017

ABGABENRECHT

Neue wichtige Staatsziele für die Verfassung…

Dem Erfindungsreichtum der österreichischen Legislative sind keine Grenzen gesetzt (wir berichteten darüber).\\Und wie nicht anders zu...

Peter Sander

3. Juli 2017

ABGABENRECHT

Staatsziel-BVG Umwelt/Wasser/Forschung/Tierschutz

Ein von mehreren NR-Fraktionieren paktierter Vorschlag für ein "Staatsziel-BVG" Umweltschutz/Tierschutz/Wasser/Forschung soll in der...

Peter Sander

3. Juli 2017

STRAFRECHT

Aktuelle Judikatur des VwGH in Leitsätzen

1.) VwGH 26.06.2012, 2010/07/0214: WRG. \ \ Auflösung einer stillgelegten Kläranlage. Im Erlöschungsverfahren bzgl eines...

Peter Sander

3. Juli 2017

STRAFRECHT

Neue Erk des VwGH/OGH

1.) Tierhalter iSd TSchG\ \ VwGH 27. 4. 2012, 2011/02/0283\ \ Die Haltereigenschaft hatte der VwGH in stRsp etwa dann bejaht, wenn der...

Peter Sander

3. Juli 2017

ANLAGENRECHT

Aktuelle Judikatur in Leitsätzen I

1.) VwGH 20.9.2012, 2011/10/0024: Sbg NaturschutzG. Antrag auf Erteilung einer nachträglichen naturschutzrechtlichen Bewilligung einer...

Peter Sander

3. Juli 2017

CHEMIKALIENRECHT

Jagdaufsichtsorgane und Unionsrecht

Ein bemerkenswertes Erkenntnis hat vor kurzem der VwGH erlassen. In VwGH 27.11.2012, 2012/03/0091 wird mit umfassender Begründung und...

Peter Sander

3. Juli 2017

ENERGIERECHT

Studie „Kompetenzrechtliche Überlegungen zur Lichtverschmutzung“

Georg Granner und ich haben im Auftrag des Landes OÖ (im Rahmen eines Forschungsprojekts am Institut für Umweltrecht der JKU Linz)...

Lufreinhalterecht