Waschschlamm im Bergbau kein Abfall
Waschschlamm aus Aufbereitung mineralischer Rohstoffe, der innerhalb eines Bergbaubetriebes verwendet oder abgelagert wird, gilt nicht...
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Martin Niederhuber
- 20. Dez. 2022
EuGH Porr - Abfallende von Bodenaushub bereits mit Qualitätskontrolle?
Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Porr Bau GmbH vom 17.11.2022, C-238/21, räumt mit einigen vermeintlichen Eckpfeilern des...
Martin Niederhuber
- 2. Nov. 2020
Vorzeitiges Ende der Abfalleigenschaft von Klärschlamm
Im österreichischen Anlassfall ging es um Klärschlamm aus der Papier- und Zellstoffproduktion der Sappi, der mit 3% kommunalen...
Peter Sander
- 28. Okt. 2020
Neue Abfallverzeichnisverordnung
Eine weitere Neuerung ist, dass die Vorgaben für die Ausstufung gefährlicher Abfälle aus der Festsetzungsverordnung nunmehr in die...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Mineralöl- und Gasraffinierung veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Novelle der Recycling-Baustoff Verordnung
Die Recycling-Baustoff Verordnung, BGBl II 181/2015, löste überraschend kurz nach ihrem Inkrafttreten bereits eine Reformdebatte aus....
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Bergbau-Abfall-Verordnung kundgemacht
Mit BGBl II 2010/130 ist die Bergbau-Abfall-V kundgemacht worden. Diese Verordnung dient dem Schutz des Lebens und Gesundheit von...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
VwGH: Vorabentscheidungsersuchen zu MInroG (Testförderung von Erdgas)
Der VwGH (11. 9. 2013, 2011/04/0178 [EU 2013/0003]) hat kürzlich in einem Verfahren betr die Genehmigung einer Testförderung von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umfassender Umweltschutz durch neues BVG näher präzisiert?
Mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
MinroG-Novelle kundgemacht
Mit BGBl I 95/2016 wurde eine „Änderung des Mineralrohstoffgesetzes“ kundgemacht.\ \ Zum einen wird in § 120a Z 1a MinroG der Begriff...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Seveso III: Novellen zu GewO, MinroG und EG-K
In Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Bergbau-Unfallverordnung 2015 im BGBl
Vor kurzem wurde die V des BMWFW, mit der die V über die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue EU-Rechtsakte im ABl
EMPFEHLUNG DER KOMMISSION vom 22. 1. 2014 mit Mindestgrundsätzen für die Exploration und Förderung von Kohlenwasserstoffen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
MinroG-Nov in Begutachtung
Das BMWFJ hat den Entwurf einer Änderung des Mineralrohstoffgesetzes (samt Erläuterungen, einer Textgegenüberstellung sowie dem Ergebnis...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VwGH: Vorabentscheidungsersuchen zu MInroG (Testförderung von Erdgas)
Der VwGH (11. 9. 2013, 2011/04/0178 [EU 2013/0003]) hat kürzlich in einem Verfahren betr die Genehmigung einer Testförderung von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Änderung AEV Eisen-Metallindustrie und AEV Glasindustrie
Der BMLFUW hat den Entwurf zur Änderung der V über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Konsultation zu unkonventionellen fossilen Brennstoffen in Europa
Die Kommission führt dzt eine öffentliche Konsultation über die künftige Erschließung unkonventioneller fossiler Energieträger wie...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Bergbau in Natura 2000-Gebieten
Die Europäische Kommission hat Anfang Oktober Leitlinien in Bezug auf den Bergbau in geschützten Natura 2000“-Gebieten veröffentlicht...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Diverse Novellen (Bundesrecht) kundgemacht
\ 1. Änderung von EG-K und MinroG (BGBl I 2010/65 vom 18. 8. 2010) \ Bereits durch die Anlagenrechtsnovelle 2006, BGBl I 2006/84, wurden...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Österreich wird das Kyoto-Ziel verfehlen – sagt der Rechnungshof
\ \ In seinem Bericht Reihe Bund 2008/11 (III 2 d.B. XXIV GP) geht der Rechnungshof davon aus, dass die bislang gesetzten Maßnahmen zum...
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