Umwelthaftung

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Anwendungsbereich der Umwelthaftungs-Richtlinie und Begriff des „Umweltschadens“

Vorlage des VwGH zum Anwendungsbereich der UHRL\ VwGH 24. September 2015, 2012/07/0134 (EU 2015/0005) Link \Dieses...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

EuGH zur Umwelthaftung des Grundstückseigentümers

EuGH 4. 3. 2015, C-534/13, Fipa Group ua hat – basierend auf einem italienischem Vorabentscheidungsersuchen – zu Art 1 ff der...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Zeitlicher Anwendungsbereich des B-UHG

Eine Entscheidung von grundsätzlicher Bedeutung hat letztens das LVwG NÖ getroffen (s hier) und wichtige Klarstellungen zum zeitlichen...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Die Haftung des Eigentümers für kontaminierte Liegenschaften

Sowohl das WRG als auch das AWG 2002, neuerdings auch das B-UHG regeln den Umgang mit kontaminierten Liegenschaften – alle jedoch im...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Tote Pappel tötet Autoinsasse – Stadt haftet mangels Baumkontrollen

OGH 29.11.2011, 2 Ob 203/11h Die Haftung gemäß § 1319 ABGB wird nach der Rsp des OGH auch auf umstürzende Bäume ausgedehnt. Als das...

Peter Sander

3. Juli 2017

ABFALLWIRTSCHAFTSRECHT

Liegenschaftseigentümerhaftung: Rechtsnachfolger des Verursachers bleibt haftungsfrei!

Jüngst (die Rechtssatzauswertung ist noch nicht abgeschlossen) hat sich der 7. Senat des VwGH grundlegend mit der Haftung des...

Peter Sander

3. Juli 2017

ABFALLWIRTSCHAFTSRECHT

Liegenschaftseigentümerhaftung: Rechtsnachfolger des Verursachers bleibt haftungsfrei!

Jüngst (die Rechtssatzauswertung ist noch nicht abgeschlossen) hat sich der 7. Senat des VwGH grundlegend mit der Haftung des...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Novelle des oö. Umwelthaftungsgesetzes

Nicht nur der Bundesgesetzgeber ist in Sachen CCS aktiv geworden (siehe dazu auch den Beitrag von Georg Granner). Auch in Oberösterreich...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Initiativantrag betreffend ein Bundes-Umwelthaftungsgesetz (B-UHG) eingebracht

Am 26. Februar 2009 wurde von Abgeordneten der Regierungsparteien[1] im Nationalrat ein Initiativantrag (IA 464/A XXIV. GP) betreffend...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Urteil des EuGH vom 18. Juni 2009 in der Rechtssache C-422/08, Kommission gegen Österreich, Nichtums

1. Der EuGH hat am 18. Juni 2009 in der Rechtssache C?422/08, Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Österreich,...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Bericht der Kommission betreffend die Umwelthaftungsrichtlinie

Am 12.10.2010 hat die Europäische Kommission einen Bericht an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschaft- und...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

EuGH zu Verursacherprinzip und UmwelthaftungsRL

Der EuGH hat 9. 3. 2010 in der Rs ERG (C-378/08 ua) ein interessantes Urteil zur UmwelthaftungsRL 2004/35/EG (insb zu den Artt 3, 4, 7,...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

VfGH zu Flughafen Wien (Staatshaftung)

Für die im Rahmen des nationalen Haftungsrechts zu erfolgende Durchsetzung von gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsansprüchen besteht...

Peter Sander

3. Juli 2017

UMWELTHAFTUNG

Initiativantrag betreffend ein Bundes-Umwelthaftungsgesetz (B-UHG) eingebracht

Am 26. Februar 2009 wurde von Abgeordneten der Regierungsparteien[1] im Nationalrat ein Initiativantrag (IA 464/A XXIV. GP) betreffend...