Verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse zur Abwärmenutzung
1. Zweck des Gesetzes Das WERUG 2020 dient der Umsetzung von Rechtvorschriften der EU, die das Energie- und Klimarecht betreffen....
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 11. Mai 2021
Der Verkauf einer eigenständigen Anlage innerhalb einer Produktionsstätte als Umgehung des EHS?
Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren in der RS Granarolo (C-617/19) urteilt der EuGH über den Verkauf eines eigenständigen Teils...
Peter Sander
- 10. Mai 2021
Europäisches Anlagenrecht: EuGH verfeinert Definition der Anlage (EuGH 29.4.2021, C-617/19 Granarolo
Nach Art. 3 lit. e EmissionshandelsRL ist eine Anlage eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang 1...
Peter Sander
- 4. Mai 2021
EU-Emissionshandel: Bericht über Aktivitätsrate bis 31.8.2021 vorzulegen
Aufgrund von Verzögerungen ändert sich der für 2021 vorgesehene Fristenlauf, wovon insbesondere die Frist zur Vorlage des Berichts über...
Peter Sander
- 6. Aug. 2019
Neuerungen im AWG-Anlagenrecht
Die Änderungen der anlagenrechtlichen Bestimmungen betreffen unter anderem die Ausnahmebestimmungen, das Anzeigeverfahren sowie...
Peter Sander
- 6. März 2019
Literaturempfehlung: Sander, Kommentar zum StEntG
Blitzschnell hat Peter Sander einen Kommentar zum erst am 1. Jänner 2019 in Kraft getretenen Standort-Entwicklungsgesetz (StEntG)...
Peter Sander
- 9. Aug. 2018
Vom umtriebigen Gesetzgeber
Die aktuelle Bundesregierung hält vorerst ein, was sie im Regierungsprogramm versprochen hat: Es wird dereguliert und novelliert – also...
Peter Sander
- 20. Juli 2018
Ein paar erste Gedanken zum kürzlich veröffentlichten Entwurf eines Standort-Entwicklungsgesetzes …
Neben den Entwürfen für ein „Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018“ sowie einer Novelle zum UVP-G 2000 waren in den letzten Tagen v.a....
Peter Sander
- 3. Apr. 2018
Und täglich grüßt die Aarhus-Konvention – diesmal im Zusammenhang mit Verfahrenskosten
Wieder einmal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung der Aarhus-Konvention und ihrer Umsetzung in Art. 11 der UVP-RL...
Peter Sander
- 28. Feb. 2018
Eisenbahnanlage ist Anlage nach § 364a ABGB
Der OGH lässt zu den Nachbarrechten nach den §§ 364 und 364a ABGB aufhorchen: Hinsichtlich einer eisenbahnrechtlich bewilligten Anlage,...
Peter Sander
- 21. Dez. 2017
Das schwarz-blaue Regierungsabkommen zum Umweltrecht
Verwaltungsreform und Verfassung (S 16) Verfahrenskonzentrationen Verstärkte Einführung von vollkonzentrierten Genehmigungsverfahren (S...
Judith Fritz / Daniel Ennöckl
- 12. Okt. 2017
Generalanwältin stärkt Rechte von NGOs in wasserrechtlichen Verfahren
Nachdem der EuGH bereits in der Rs C-243/15, Lesoochranárske zoskupenie VLK („Slowakischer Braunbär“), klargestellt hatte, dass...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Knalleffekt im Emissionshandel bestätigt
Der EuGH folgt mit seiner Entscheidung vom 19.01.2017 in der Rs C-460/15, Schäfer Kalk, den Schlussanträgen von GA Sharpston, über die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur
VwGH 09.11.2016, Ro 2014/10/0043 \ \ Relevante Norm: ForstG;\ Anlässlich der Versagung einer Rodungsbewilligung hielt der Gerichtshof...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
„Karoline Gruber“: Fortbetriebsrecht gemäß Übergangsbestimmung der UVP-Novelle 2016 nicht verfassung
Der Verfassungsgerichtshof hat sich kürzlich mit der im Gefolge des „Karoline Gruber“-Urteils des EuGH erlassenen Übergangsbestimmung des...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH: Genehmigungsfiktion in der Übergangsbestimmung des §46 Abs 20 Z 4 UVP-G mit UVP-RL nicht verei
Den Ausgangspunkt des Vorabentscheidungsverfahrens EuGH C-348/15, Stadt Wiener Neustadt gegen NÖ Landesregierung bildete eine...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vom Valentinschen Theorem – BVwG 14.2.2017, W113 2120760- 1/31E „Spielberg Abnahme 4+4a“
Ob Der Satz „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“ von Karl Valentin, Bohr oder Churchill stammt, wird im...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
GewO-Novelle 2017: Verfahrenskonzentration beseitigt Nachbarrechte
Bekanntlich wird derzeit eine Änderung der GewO im Parlament diskutiert. Einer der wesentlichen Punkte der geplanten Novelle ist die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Literaturempfehlung: Pöschl, System der Gewerbeordnung
Die GewO, eines der ältesten Gesetze in Österreich, ist nach wie vor höchst wichtig: Ihr Berufsrecht gilt als Magna Charta der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur
VwGH 22.02.2017, Ra 2014/10/0037 \ \ Relevante Norm: ForstG;\ \ Zur Geltungsdauer von Rodungsbewilligungen: Die im gegenständlichen...
29.03.2023
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