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LVwG Steiermark zur Antragslegitimation bei Agri-PV-Projekten
Die Steiermark hat im Jahr 2023, mit der Erlassung des SAPRO Solarenergie (LGBl. Nr. 52/2023), einen wichtigen Schritt zur Erreichung des...
Manuel Planitzer & Lara Haidvogl
30. Dez. 2024
Raumordnungsverträge als Beitrag zur Energiewende
Die sogenannten Raumordnungsverträge, häufig auch städtebauliche Verträge genannt, sind derzeit in aller Munde. Eine B-VG-Novelle hat sie...
Manuela Scheidl
20. Dez. 2024
RED III Spezial - Fokus Verfahrensbeschleunigung Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energie und
Jetzt geht’s um die Raumplanung! Die RED III verpflichtet Österreich dazu, die Potenziale zu erheben und Beschleunigungsgebiete...
Florian Stangl
5. Dez. 2023
Steiermark: Geplante Vorrangzonen für PV-Nutzung
Nach dem Burgenland und Niederösterreich soll nun auch in der Steiermark ein Sachprogramm für Solarenergie, inklusive Zonenplan, erlassen...
Katharina Häusler
2. Feb. 2023
Was lange währt, wird endlich gut? Kärnten hat ein neues Raumordnungsrecht
Das am 29.4.2021 vom Kärntner Landtag beschlossene Gesetz (hier abrufbar) fasst das bisherige Kärntner Raumordnungsgesetz 1969 sowie das...
Katharina Häusler
7. Mai 2021
Novelle des Burgenländischen Raumplanungsgesetzes 2019 – ein Staatsakt?
Was war passiert? Kurz vor Weihnachten beschloss der Burgenländische Landtag eine Novelle des erst 2019 neu erlassenen...
Peter Sander
11. Feb. 2021
Literaturempfehlung: Sander, Kommentar zum StEntG
Blitzschnell hat Peter Sander einen Kommentar zum erst am 1. Jänner 2019 in Kraft getretenen Standort-Entwicklungsgesetz (StEntG)...
Peter Sander
6. März 2019
Standortentwicklungsgesetz habemus – das BGBl I 2018/110 enthält das StEntG
Es gibt kaum ein Gesetz im öffentlichen Wirtschaftsrecht, das in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wurde, wie das StEntG,...
Peter Sander
8. Jan. 2019
„Auf unzweifelhafte Weise“ sehr zweifelhaft
Notizen zu § 11 Abs 5 und 6 Standortentwicklungsgesetz (StEntG) Vieles ist nun in der RV 372 Blg NR XXVI, GP zum...
Peter Sander
3. Dez. 2018
Vom Flug des Phönix oder Standortentwicklungsgesetz 2.0
Durch das Segeln unter der Flagge des Ministerialentwurfs 67/ME hat sich der Gesetzgeber aber immerhin das Begutachtungsverfahren gespart...
Peter Sander
23. Nov. 2018
Vom umtriebigen Gesetzgeber
Die aktuelle Bundesregierung hält vorerst ein, was sie im Regierungsprogramm versprochen hat: Es wird dereguliert und novelliert – also...
Peter Sander
9. Aug. 2018
Ein paar erste Gedanken zum kürzlich veröffentlichten Entwurf eines Standort-Entwicklungsgesetzes …
Neben den Entwürfen für ein „Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018“ sowie einer Novelle zum UVP-G 2000 waren in den letzten Tagen v.a....
Peter Sander
20. Juli 2018
Umwidmung eines Grundstücks von Bau- in Grünland verletzt nicht das Grundrecht auf Eigentum
EGMR, Unzulässigkeitsbeschluss vom 11. Oktober 2011, ÜBLEIS gegen Österreich, Appl. 30009/05 Leitsatz d Red: Umwidmung eines Grundstücks...
Peter Sander
5. Juli 2017
Flächenwidmung und Umweltschutzvorschriften
Entscheidung des Umweltsenates vom 14. Jänner 2011, US 3B/2010/12-23 („Windpark Pischelsdorf“) \ \ \ \ Mit Berufungsentscheidung vom...
Peter Sander
4. Juli 2017
VfGH: Kein Recht von Umweltorganisationen Flächenwidmungsplanänderung zu bekämpfen
Diese Woche ist eine weitere Entscheidung eines österreichischen Höchstgerichtes zur Aarhus-Konvention ergangen (VfGH 14. Dezember 2016,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Umwidmung eines Grundstücks von Bau- in Grünland verletzt nicht das Grundrecht auf Eigentum
EGMR, Unzulässigkeitsbeschluss vom 11. Oktober 2011, ÜBLEIS gegen Österreich, Appl. 30009/05\ \ Leitsatz d Red: Umwidmung eines...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH definiert „Pläne und Programme“
Die vierte Kammer des EuGH hat mit Urteil vom 22. März 2012 in der Rechtssache C-567/10 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Umwidmung eines Grundstücks von Bau- in Grünland verletzt nicht das Grundrecht auf Eigentum
EGMR, Unzulässigkeitsbeschluss vom 11. Oktober 2011, ÜBLEIS gegen Österreich, Appl. 30009/05 Leitsatz d Red: Umwidmung eines Grundstücks...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kanaleinleitung: Vertragsauflösung bei Zahlungsverweigerung
OGH 22. 6. 2012, 1 Ob 88/12s, hat zu § 861 iVm § 1118 ABGB ausgesprochen: Leitsatz d Red: Auch ein Unternehmen, dem für einen Bereich der...
Peter Sander
3. Juli 2017
§ 364 Abs 2 ABGB – zur Ortsüblichkeit einer Immission (Hühnerhaltung)
OGH 12. 6. 2012, 4 Ob 99/12f Vor kurzem hat der OGH eine berichtenswerte E zu § 364 ABGB idF BGBl I Nr 91/2003 erlassen. Leitsatz d Red:...
Peter Sander
3. Juli 2017
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