Verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse zur Abwärmenutzung
1. Zweck des Gesetzes Das WERUG 2020 dient der Umsetzung von Rechtvorschriften der EU, die das Energie- und Klimarecht betreffen....
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 26. Mai 2020
Ökostrom direkt: Rechtliche Vorgaben für Direktleitungen
Vor diesem Hintergrund rückt eine Ausnahme von der Einspeisepflicht in das öffentliche Stromnetz in den Fokus: Die Direktleitungen....
Peter Sander
- 6. Apr. 2018
Die Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung im Überblick
Vergangenen Dienstag stellten Umweltministerin Köstinger und Verkehrsminister Hofer die bereits im Regierungsprogramm angekündigte Klima-...
Peter Sander
- 4. Jan. 2018
Dümmer geht’s nicht mehr!
Soviel Wortspiel muss sein, wenn es um das Naturschutzgebiet “Dümmer” in Deutschland geht. Diesbezüglich hat das BVerwG am 14.6.2017 ein...
Peter Sander
- 9. Aug. 2017
Kleines Ökostrompaket beschlossen und kundgemacht
Nach einer Last-minute-Einigung hat der Nationalrat Anfang Juli das lange verhandelte “Kleine Ökostrompaket“ einstimmig beschlossen. ...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Nov zur KraftstoffV 2012 im BGBl
Vor kurzem wurde die Nov zur KraftstoffV 2012 im BGBl II 2014/259, ausgegeben am 16. 10. 2014, kundgemacht. \ Die Nov dient der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Europäischer Rat stellt Weichen für EU-Klima und Energiepolitik bis 2030
„Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs wurden vergangene Woche grundlegende Entscheidungen über die Zukunft der europäischen Klima-...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Landes- oder doch Bundesverwaltungsgericht – Zuständigkeitsprobleme bei nicht UVP-pflichtigen Infras
Gemeinsam mit David Suchanek erstellt ist im Spektrum der Rechtswissenschaften im Jan Sramek Verlag soeben ein Aufsatz zu Fragestellungen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Emissionszertifikate: Änderung der ZuteilungsregelV
Vor kurzem wurde in BGBl II 2015/21, ausgegeben am 11. 2. 2015, eine Nov der ZuteilungsregelV kundgemacht. Die ZuRV (BGBl II 2011/465)...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Wiederverleihung, Fischereiberechtigte – aktuelle Rsp: VwGH 29.10.2015, Ra 2015/07/0080
Fischereiberechtigten steht (auch) im Wiederverleihungsverfahren (§ 21 Abs 3 WRG) kein Entscheidungsanspruch zu.\ \ Kürzlich hatte sich...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Ökostrom – neue V im BGBl
Am 12. 12. 2014 bzw am 18. 12. 2014 wurden folgende V des BMWFW bzw des Vorstands der E-Control im BGBl kundgemacht:...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Energieeffizienzpaket des Bundes kundgemacht
Vor kurzem ist das sog „Energieeffizienzpaket des Bundes„, bestehend insb aus einem in der Sache umstrittenen Bundes-EnergieeffizienzG,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Klare Klarstellungen zur Kumulierung nach dem UVP-G
Der VwGH hat mit Erkenntnis vom 24.07.2014, GZ 2011/07/0214, deutliche Worte für die Auslegung der Z 30 des Anhang 1 zum UVP-G gefunden....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Legistik
1.) Das BKA hat eine Nov des Anhangs XX des BVergG 2006 zur Begutachtung ausgesendet. \ Anhang XX des BVergG 2006 enthält Anforderungen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Steirische Gewässerschutzverordnung, LGBl 2015/40 in Kraft
Steirische Gewässerschutzverordnung, LGBl 2015/40 in Kraft\ \ Am 03.06.2015 wurde die Gewässerschutzverordnung des LH der Steiermark...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Steirisches Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken – Begutachtungsverfahren
Steirisches Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken – Entwurf, Begutachtungsverfahren \ \ Gestützt auf § 55g Abs. 1 Z 1 WRG...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
ÖSG: Unerlaubte Beihilfe
Das EuG hat mit E v 11. 12. 2014, T-251/11 (Österreich/Kommission) zu Art 107 AEUV iVm Art 1 ff RL 2009/28/EG ausgesprochen: Die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Mineralöl- und Gasraffinierung veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Keine uneingeschränkte Bindungswirkung von UVP-Feststellungsbescheiden – Vorabentscheidungsver
Zur Erinnerung: Der VwGH hat in einem Verfahren betreffend die Erteilung einer betriebsanlagenrechtlichen Genehmigung für ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
OGH zur Entschädigung eines Fischereiberechtigten
Jährlich zu entrichtende „Rente“ als Entschädigung eines Fischereiberechtigten für "dauernde" Beeinträchtigungen durch ein Kraftwerk...
20.-21.09.23
07.11.23
ÖWAV - Seminar: UVP-Recht in der Praxis
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