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BVwG zur Eisenbahnstrecke Linz-Marchtrenk, E 24.4. 2020, W248 2194564-1/172E
In seinem Erkenntnis vom 24.4. 2020 bestätigte das BVwG für das Projekt „HL-Strecke Wien-Salzburg, viergleisiger Ausbau und...
Peter Sander
29. Mai 2020
Parteistellung des Trägers der Straßenbaulast im Verfahren gem § 49 Abs 2 EisbG (VfGH G 179/2019-25)
Am 26. Februar 2020 entschied der VfGH über den Normprüfungsantrag des LVwG NÖ auf Aufhebung des § 49 Abs 2, 2. Halbsatz EisbG wegen...
Peter Sander
29. Mai 2020
Eisenbahnanlage ist Anlage nach § 364a ABGB
Der OGH lässt zu den Nachbarrechten nach den §§ 364 und 364a ABGB aufhorchen: Hinsichtlich einer eisenbahnrechtlich bewilligten Anlage,...
Peter Sander
28. Feb. 2018
EU ratifiziert Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention
Der Rat der Europäischen Union, unterstützt vom Europäischen Parlament, hat vor kurzem das Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention...
Peter Sander
5. Juli 2017
VwGH folgt Auffassung des Verfassungsgerichtshofs – Keine Berufung an den Unweltsenat im Bereich des
Nach den in letzter Zeit ergangenen kontroversen Entscheidungen des VwGH und VfGH betreffend der (Un-)Zuständigkeit des Umweltsenats über...
Peter Sander
4. Juli 2017
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