Peter Sander29. Mai 2020UVP-RECHTBVwG zur Eisenbahnstrecke Linz-Marchtrenk, E 24.4. 2020, W248 2194564-1/172EIn seinem Erkenntnis vom 24.4. 2020 bestätigte das BVwG für das Projekt „HL-Strecke Wien-Salzburg, viergleisiger Ausbau und...
Peter Sander29. Mai 2020VERKEHR- UND TRANSPORTRECHTParteistellung des Trägers der Straßenbaulast im Verfahren gem § 49 Abs 2 EisbG (VfGH G 179/2019-25)Am 26. Februar 2020 entschied der VfGH über den Normprüfungsantrag des LVwG NÖ auf Aufhebung des § 49 Abs 2, 2. Halbsatz EisbG wegen...
Peter Sander28. Feb. 2018BAU- UND ANLAGENRECHTEisenbahnanlage ist Anlage nach § 364a ABGBDer OGH lässt zu den Nachbarrechten nach den §§ 364 und 364a ABGB aufhorchen: Hinsichtlich einer eisenbahnrechtlich bewilligten Anlage,...
Peter Sander5. Juli 2017VERKEHR- UND TRANSPORTRECHTEU ratifiziert Verkehrsprotokoll der AlpenkonventionDer Rat der Europäischen Union, unterstützt vom Europäischen Parlament, hat vor kurzem das Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention...
Peter Sander4. Juli 2017VERKEHR- UND TRANSPORTRECHTVwGH folgt Auffassung des Verfassungsgerichtshofs – Keine Berufung an den Unweltsenat im Bereich desNach den in letzter Zeit ergangenen kontroversen Entscheidungen des VwGH und VfGH betreffend der (Un-)Zuständigkeit des Umweltsenats über...