UVP-Verfahren

29. Juni

STÄDTEBAUPROJEKT HEUMARKT LAUT EUGH UVP-PFLICHTIG

Rund um die Frage, ob bzw. warum das Projekt „Heumarkt neu“ nun UVP-pflichtig ist, wird jetzt bald seit 10 Jahren gestritten. Im...

Martin Niederhuber

7. Feb.

UVP-VERFAHREN

Regierungsvorlage UVP-G-Novelle 2023: Klima, Boden & Erneuerbare

Die UVP-G-Novelle 2023 ist nun endlich im Umweltausschuss des Nationalrats gelandet. Es geht (immer noch) um Erneuerbare und Maßnahmen...

Martin Niederhuber

21. Sept. 2022

UVP-VERFAHREN

Update: „Fast track” für Erneuerbare

Ziel des Novellenentwurfs ist die Beschleunigung von „ Vorhaben der Energiewende“ • Windkraftanlagen sollen nicht durch fehlende...

Martin Niederhuber

29. Juli 2022

UVP-VERFAHREN

Begutachtungsentwurf der UVP-G-Novelle 2022 – schnellere Verfahren, mehr UVP-Projekte

Die letzte Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000) datiert aus dem Jahr 2018. Nach vier Jahren Pause hat die...

René Bruckner

29. Apr. 2022

UVP-VERFAHREN

EuGH: Die FFH-Ausnahmegenehmigung muss Teil der UVP sein

Der EuGH bejahte die Frage, ob eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung Teil der UVP ist und damit deren „Spielregeln“ unterliegt....

Maximilian Schlenk

31. Mai 2021

VERFAHRENSRECHT

Verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse zur Abwärmenutzung

1. Zweck des Gesetzes Das WERUG 2020 dient der Umsetzung von Rechtvorschriften der EU, die das Energie- und Klimarecht betreffen....

Irla Fock und Nikolaus Handig

27. Mai 2021

UVP-VERFAHREN

Klimaklage gegen Shell erfolgreich

Den Haag hat wieder einmal Klimaklagen-Geschichte geschrieben: nach der Rechtssache Urgenda diesmal im Fall Milieudefensie et al vs Royal...

Peter Sander

4. Mai 2021

CHEMIKALIENRECHT

EU-Emissionshandel: Bericht über Aktivitätsrate bis 31.8.2021 vorzulegen

Aufgrund von Verzögerungen ändert sich der für 2021 vorgesehene Fristenlauf, wovon insbesondere die Frist zur Vorlage des Berichts über...

Peter Sander

11. Apr. 2021

UVP-VERFAHREN

Österreichische Klimaklage erreicht EGMR

Drei Klimaklagen liegen dem EGMR bereits vor, konkret aus der Schweiz, Norwegen und Portugal. Der Fall aus der Schweiz, vorgebracht von...

Peter Sander

11. Aug. 2020

UVP-VERFAHREN

Irische Klimaklage erfolgreich

Das irische Höchstgericht stellte am 31.7.2020 einstimmig (7-0) fest, dass die Anfechtung des nationalen Klimaplans, welcher die...

Peter Sander

27. Feb. 2020

UVP-VERFAHREN

England bekommt sein eigenes Dritte Piste Urteil: Gericht stoppt Ausbau von Flughafen Heathrow

Die von Nachbarinnen, Nachbarn, der Stadt London (!) und Umweltschutzorganisationen angefochtene Genehmigung der Regierung über den Bau...

Peter Sander

15. Jan. 2020

UVP-VERFAHREN

Das Recht auf Freiheit überwiegt das Recht der Bürger auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz

Der EuGH hat im Rechtsstreit um die Einführung von Dieselfahrverboten in der Stadt München entschieden, dass die Verhängung von...

Peter Sander

20. Dez. 2019

UVP-VERFAHREN

Klimaklage in den Niederlanden erfolgreich

Gerade rechtzeitig zum Jahresabschluss und zum zweijährigen Jubiläum der mittlerweile berüchtigten EuGH Protect Entscheidung hat der Hoge...