marijkewolfsgrubervor 4 TagenRDU 2/2023 erschienenIm Juni ist die 2. Recht der Umwelt-Ausgabe des Jahres 2023 im neuen Design erschienen. Zum Inhaltsverzeichnis geht es hier.
Matthias Fliedl 26. MaiLUFTREINHALTERECHTEuGH: Keine Ausnahmegenehmigung bei schlechter LuftMitgliedstaaten müssen Genehmigungen von Ausnahmeregelungen mit weniger strengen Emissionsgrenzwerten versagen, wenn dies zur...
Florian Stangl26. MaiENERGIERECHTVerbund-Urteil: Strompreise auf dem PrüfstandKnalleffekt am Handelsgericht: Eine an die Energiebörse anknüpfende Preisanpassungsklausel sei unwirksam, weil das Unternehmen „100%...
Andrea Pommer26. MaiWASSERRECHTVwGH: Regelung über Wiederverleihung verstößt nicht gegen UnionsrechtAnspruch auf Wiederverleihung eines Wasserbenutzungsrechtes hat nur der bisher Berechtigte – Dritte sind nicht zur Antragstellung...
David Jenni15. MaiENERGIERECHTEuGH EEW Energy from Waste – Vorrangiger Netzzugang für HybridanlagenIn einer jüngst veröffentlichten Entscheidung vom 20.4.2023 hat sich der EuGH in der Rechtssache C-580/21 mit Fragen bezüglich dem...
marijkewolfsgruber31. MärzRDU 1/2023 erschienenIm März ist die 1. Recht der Umwelt-Ausgabe des Jahres 2023 im neuen Design erschienen. Zum Inhaltsverzeichnis geht es hier.
Matthias Fliedl 7. Feb.ENERGIERECHTReform des EnergieeffizienzgesetzesDas EnEffG 2014 soll durch das Energieeffizienz-G 2023 ersetzt werden. Die wesentlichen Inhalte des – lange erwarteten –...
Martin Niederhuber7. Feb.UVP-VERFAHRENRegierungsvorlage UVP-G-Novelle 2023: Klima, Boden & ErneuerbareDie UVP-G-Novelle 2023 ist nun endlich im Umweltausschuss des Nationalrats gelandet. Es geht (immer noch) um Erneuerbare und Maßnahmen...
Gregor Biley7. Feb.ENERGIERECHTStromsparen: (gesetzliches)Gebot der StundeMit dem Stromverbrauchsreduktionsgesetz (SVRG) werden finanzielle Anreize zur Minderung des Stromverbrauchs in den „peak hours“ gesetzt....
Anna Kenéz7. Feb.KLIMA UND KLIMASCHUTZÜbergewinne: Neue Abgaben für StromerzeugerIn Umsetzung der EU-Notfallmaßnahmenverordnung zur Senkung der hohen Energiepreise wurden kürzlich zwei neue Bundesabgaben zur Deckelung...
Peter Sander und René Bruckner7. Feb.LUFTREINHALTERECHTEuGH: Kein Schadenersatzanspruch für Krankheit durch LuftverschmutzungKeine Staatshaftung bei Nichteinhaltung der Luftqualitäts-RL – den Bürger:innen steht lediglich die Möglichkeit zu, die Behörden zur...
Katharina Häusler2. Feb.ENERGIERECHTSteiermark: Geplante Vorrangzonen für PV-Nutzung Nach dem Burgenland und Niederösterreich soll nun auch in der Steiermark ein Sachprogramm für Solarenergie, inklusive Zonenplan, erlassen...