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Literaturempfehlung: Sander, Kommentar zum StEntGBlitzschnell hat Peter Sander einen Kommentar zum erst am 1. Jänner 2019 in Kraft getretenen Standort-Entwicklungsgesetz (StEntG) vorgelegt. Auf insgesamt 142 Seiten beleuchtet das im Jan Sramek Verlag erschienene Werk Potentiale und Schwächen des Gesetzes. Mit diesem...06.03.2019
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Sind Restposten und Retouren Abfall iS der Abfallrahmenrichtlinie?In der Rechtssache C‑624/17, Tronex, sind am gestrigen Tag die Schlussanträge der GA Kokott veröffentlicht worden. Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen unzulässiger Abfallverbringung, wird gegenständlich der Gerichtshof zum wiederholten Mal mit Fragen zur...04.03.2019
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Aktueller Diskurs im Umweltrecht 4Zwischen Standortentwicklung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Textband sowie die Folien der Veranstaltung vom 7.12.2018 sind online und frei abrufbar.11.02.2019
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Aarhus im Naturschutz: Drei Länder laufen losMit Mitte Jänner 2019 liegen mittlerweile drei Entwürfe vor, wie verschiedene Bundesländer die Umsetzung des Zugangs zu Gerichten für die betroffene Öffentlichkeit in ihren Bereichen regeln wollen. Die Unterschiede sind beträchtlich.18.01.2019
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Standortentwicklungsgesetz habemus – das BGBl I 2018/110 enthält das StEntGEs gibt kaum ein Gesetz im öffentlichen Wirtschaftsrecht, das in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wurde, wie das StEntG, kaum einen Gesetzgebungsprozess der medial vor allem in der populärwissenschaftlichen Literatur so eng begleitet wurde, wie der zum...08.01.2019
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VwGH hebt Genehmigung des Speicherkraftwerkes Kühtai aufDer VwGH hat mit Entscheidung vom 22.11.2018, Ro 2017/07/0033 bis 0036, die UVP-Genehmigung des Bundesverwaltungsgerichts für das Speicherkraftwerk Kühtai aufgehoben.28.12.2018
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RDU 6/2018 erschienenIn der letzten Ausgabe im Jahr 2018 liegt der Schwerpunkt auf Anlagent: Hierzu sei auf die Beiträge "Begriff der ´Anlage` im Tiroler NaturschutzG" (von Niklas Sonntag und Johannes Warner) und "Umbau von Maschinen in gewerblichen Betriebsanlagen" (von Manfred...20.12.2018
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StandortanwältInnen: Des Rätsels LösungSchon seit bekannt geworden ist, dass in UVP-Verfahren künftig sogenannte StandortanwältInnen als zusätzliche Parteien beteiligt sein sollen, wurde gerätselt, wer diese Rolle einnehmen könnte. Zwar wurden mit der aktuellen Novelle (BGBl I 80/2018) die entsprechenden...13.12.2018
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Neues vom GesetzgeberKurz vor dem Jahresende sind zwei nicht unspannende Novellen zu umweltrechtlichen Kernmaterien erlassen worden: Aarhus-Beteiligungsgesetz (BGBl I 73/2018): Mit diesem Gesetz soll nach dem Willen des Gesetzgebers die Beteiligung der Öffentlichkeit im AWG 2002, im IG-L...11.12.2018
