• Ein paar erste Gedanken zum kürzlich veröffentlichten Entwurf eines Standort-Entwicklungsgesetzes … und zur Kritik daran
    Neben den Entwürfen für ein „Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018“ sowie einer Novelle zum UVP-G 2000 waren in den letzten Tagen v.a. gesetzgeberische Absichten zur Verfahrensbeschleunigung von „standortrelevanten Vorhaben“ im besonderen öffentlichen...
    20.07.2018
    Reichel, Paul
  • Umweltorganisationen erfolgreich: LVwG hebt Otter-Entnahme-Bescheid auf
    Umweltorganisationen erfolgreich: LVwG hebt Otter-Entnahme-Bescheid aufPer Beschluss hob das LVwG NÖ am 25.6.2018 den Bescheid der NÖ Landesregierung über die Genehmigung von Eingriffen in die Fischotterpopulation auf (LVwG-AV-564/001-2018, LVwG-AV-624/001-2017). Auf...
    09.07.2018
    Schamschula, Gregor
  • RDU 3/2018 erschienen
    Die aktuelle Ausgabe der RdU wird von einem Jagd- und Forstrecht-Schwerpunkt bestimmt, gefolgt von interessanten Beiträgen von u.a. Dominik Geringer, Patrick Schechtner, Kathrin Bayer und Wolfgang Kleewein. Zum Inhaltsverzeichnis geht es hier auf der Homepage des...
    03.07.2018
    Sander, Peter
  • Generalanwalt zur Kostenregel in UVP-Verfahren
    Dieser Eintrag befasst sich mit den Schlussanträgen des GA Michal Bobek vom 5.6.2018 im Vorabentscheidungsverfahren EuGH Rs C-167/17, Klohn/An Bord Pleanála, ECLI:EU:C:2018:387.
    28.06.2018
    Rathmayer, Florian
  • Abfall-Industrieunfallverordnung
    Jetzt haben wir also auch im Abfallrecht eine Industrieunfallverordnung. Mit BGBl II 67/2018 ist die im vollen Wortlaut (Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer...
    17.06.2018
    Sander, Peter
  • Von der Entdeckung des Penicillin
    Hilfe naht! Allen Projektweber und deren Vertretern, welche die letzten 34 Jahre an akuter Schlaflosigkeit litten, weil dem BVG über den umfassenden Umweltschutz ein Gegenstück fehlte, wird nun geholfen. Endlich!
    27.04.2018
    Altenburger, Dieter
  • Aarhus-Konvention, nächster Teil
    Die Bezirkshauptmannschaft Bludenz erließ vergangene Woche eine naturschutz- und wasserrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Schneeerzeugungsanlage samt der Errichtung eines Speichersees mit einem Fassungsvermögen von 307.200 m³. Von Interesse an dieser...
    23.04.2018
    Johanna Blimlinger, Daniel Ennöckl
  • VwGH entscheidet in der Sache Protect
    Wenig überraschend hob der VwGH mit seiner heute (20.04.2018) veröffentlichten Entscheidung im wasserrechtlichen Verfahren zu Ra 2015/07/0055 das Erkenntnis des LVwG Niederösterreich auf. Dem Ergebnis des von ihm angestrengten Vorabentscheidungsverfahrens (EuGH...
    21.04.2018
    Judith Fitz, Florian Rathmayer
  • Die 3. Piste kommt (vorerst) - BVwG 23.3.2018, W109 2000179-1/350E
    Nachdem der VfGH die im ersten Rechtsgang erlassene abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste wegen Willkür behoben hatte (siehe dazu die Einträge vom 29.6. und 7.8.2017), war dieses neuerlich berufen, über das Schicksal des umstrittenen Flughafenprojekts...
    19.04.2018
    Judith Fitz, Florian Rathmayer
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