• Die finnische Wolfsjagd geht in die nächste Runde
    Im Lichte der Wiederansiedelung des Wolfes in weiten Teilen Europas wird immer wieder der Ruf nach der Freigabe des unter strengen FFH-Artenschutz gestellten Raubtieres zur Bejagung laut. In diesem Zusammenhang rückt das vor dem EuGH anhängige Verfahren zur finnischen...
    17.05.2019
    Geringer Dominik und Schechtner Patrick
  • Na endlich! Der VwGH kann zwischen Abgabentatbestand und Ausnahmen doch noch differenzieren
    Knalleffekt im Bereich des AlSAG: Mit Erkenntnis eines verstärkten Senats vom 27.03.2019, Ro 2019/13/0006, hat der VwGH seine 2013 begonnene und in der Literatur stark kritisierte Judikaturlinie zur konsenswidrigen Zwischenlagerung von Abfällen bzw. eine (nun nicht...
    16.05.2019
    Sander, Peter
  • Verpflichtende SUP bei Verwaltung von Natura 2000-Gebieten
    Das Natura 2000-Netz umfasst rund 18 % der Land- und 6 % der Meeresfläche der EU. Der in den Schlussanträgen zu Rs C-43/18 (CFE) und C‑321/18 (Terre wallonne) vertretene Ansatz einer SUP-Pflicht damit im Zusammenhang stehender Verwaltungsmaßnahmen könnte – wie die Generalanwältin selbst betont – gravierende Folgen für das gesamte Netzwerk nach sich ziehen, sind Umweltprüfungen in diesem Kontext bislang wohl häufig unterblieben.
    03.05.2019
    Rathmayer, Florian
  • Salzburg: LVwG ordnet nach UO-Beschwerde Überarbeitung des Luftreinhalteprogrammes an
    In seinem Erk vom 24.4.2019 ordnete das LVwG Salzburg erstmals nach der Beschwerde einer anerkannten Umweltschutzorganisation an, dass das Salzburger Luftreinhalteprogramm nach § 9a IG-L zu überarbeiten ist. Auftrag zur Überarbeitung des LuftreinhalteprogrammesMit...
    02.05.2019
    Schamschula, Gregor
  • RdU 2/2019 erschienen
    Der Schwerpunkt liegt auf "Klimaschutz und Standortentwicklung": Ferdinand Kerschner schreibt über "Klimaschutz aus umweltrechtlicher, insb auch ausvölkerrechtskonformer Sicht" und Werner Hochreiter stellt die Frage: "Standortentwicklungsgesetz die Zweite – mehr...
    26.04.2019
  • Das Catchen am Heumarkt geht in die nächste Runde. BVwG befindet Städtebauprojekt als UVP-pflichtig
    Das Catchen am Wiener Heumarkt auf dem Gelände des heutigen Eislaufvereins war eine der Attraktionen der Nachkriegszeit. Und es scheint so, also würde sich das in Form einer mit Inbrunst geführten politischen und rechtlichen Auseinandersetzung rund um die Neugestaltung...
    16.04.2019
    Niederhuber, Martin
  • VwGH weist Revisionen für Dritte Piste ab, nimmt aber Klimaschutz wahr
    Mit seinem Erk vom 06.03.2019 Ro 2018/03/0031 ua hat der Verwaltungsgerichtshof über die Revisionen gegen den Bau der Dritten Piste abgesprochen. Nachdem der VfGH das erste – spektakulär abweisende - Erk des BVwG aufgehoben hatte, verweigerte er dieses Mal die Behandlung der Beschwerden und verwies im Oktober 2018 an den VwGH.
    26.03.2019
    Schamschula, Gregor
  • RdU 1/2019 erschienen
    In der ersten Ausgabe des heurigen Jahres geht es um das Wasserrecht: Besonders interessant sind die Beiträge "Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot beim Grundwasser und Individualrechtsschutz" von Sonja und Florian Berl und "OGH zur Schadensberechnung bei...
    21.03.2019
  • Wieder einmal Neues im Abfallrecht - Kommission scheitert an Beweispflicht
    Mit Urteil vom 14.3.2019 in der Rs C-399/17, Kommission/Tschechische Republik, verneint der EuGH die Abfalleigenschaft des Gemischs mit der Bezeichnung TPS-NOLO (Geobal), welches aus verschiedenen Arten von Säureteer, einem Rückstand aus der Erdölraffination,...
    21.03.2019
    Sander, Peter
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