• Standortentwicklungsgesetz habemus – das BGBl I 2018/110 enthält das StEntG
    Es gibt kaum ein Gesetz im öffentlichen Wirtschaftsrecht, das in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wurde, wie das StEntG, kaum einen Gesetzgebungsprozess der medial vor allem in der populärwissenschaftlichen Literatur so eng begleitet wurde, wie der zum...
    08.01.2019
    Sander, Peter
  • VwGH hebt Genehmigung des Speicherkraftwerkes Kühtai auf
    Der VwGH hat mit Entscheidung vom 22.11.2018, Ro 2017/07/0033 bis 0036, die UVP-Genehmigung des Bundesverwaltungsgerichts für das Speicherkraftwerk Kühtai aufgehoben.
    28.12.2018
    Niederhuber, Martin
  • RDU 6/2018 erschienen
    In der letzten Ausgabe im Jahr 2018 liegt der Schwerpunkt auf Anlagent: Hierzu sei auf die Beiträge "Begriff der ´Anlage` im Tiroler NaturschutzG" (von Niklas Sonntag und Johannes Warner) und "Umbau von Maschinen in gewerblichen Betriebsanlagen" (von Manfred...
    20.12.2018
  • StandortanwältInnen: Des Rätsels Lösung
    Schon seit bekannt geworden ist, dass in UVP-Verfahren künftig sogenannte StandortanwältInnen als zusätzliche Parteien beteiligt sein sollen, wurde gerätselt, wer diese Rolle einnehmen könnte. Zwar wurden mit der aktuellen Novelle (BGBl I 80/2018) die entsprechenden...
    13.12.2018
    Fitz, Judith
  • Neues vom Gesetzgeber
    Kurz vor dem Jahresende sind zwei nicht unspannende Novellen zu umweltrechtlichen Kernmaterien erlassen worden: Aarhus-Beteiligungsgesetz (BGBl I 73/2018): Mit diesem Gesetz soll nach dem Willen des Gesetzgebers die Beteiligung der Öffentlichkeit im AWG 2002, im IG-L...
    11.12.2018
    Sander, Peter
  • „Auf unzweifelhafte Weise“ sehr zweifelhaft
    Notizen zu § 11 Abs 5 und 6 Standortentwicklungsgesetz (StEntG)Vieles ist nun in der RV 372 Blg NR XXVI, GP zum Standortentwicklungsgesetz anders als im Ministerialentwurf. So gibt es keine Genehmigungsfiktion mehr. Und manches soll es bereits in gleicher Weise im...
    03.12.2018
    Kerschner, Ferdinand
  • Erfolgreiche Beschwerden gegen „Wolfsbescheid“ in OÖ
    Im August 2018 hatte die oberösterreichische Landesregierung Vergrämungsmaßnahmen (durch Gummigeschoße, Schreckschussmunition, Signalpatronen, Licht oder Lärm) gegen Wölfe nach dem OÖ JagdG genehmigt. Gegen diesen Bescheid hatten die anerkannten Umweltorganisationen...
    23.11.2018
    Scharfetter, Katharina
  • Vom Flug des Phönix oder Standortentwicklungsgesetz 2.0
    Das Standortentwicklungsgesetz ist wieder da! Wer meint, wie einige Pressemeldungen indizieren, es handle sich dabei nur um eine leicht retouchierte Version des bekannten Werks, irrt. Aus meiner Sicht handelt es sich um ein „aliud“.
    22.11.2018
    Altenburger, Dieter
  • Neues aus Luxemburg zur Alternativenprüfung
    Im Unionsrecht wird das in Österreich als Alternativenprüfung bekannte Instrument mit der Prüfung der „wichtigsten anderweitigen Lösungsmöglichkeiten“ umschrieben. So auch in der FFH- und in der UVP-Richtlinie. Fallkonkret hat sich nunmehr der EuGH mit Art....
    13.11.2018
    Sander, Peter
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