• Abfall-Industrieunfallverordnung
    Jetzt haben wir also auch im Abfallrecht eine Industrieunfallverordnung. Mit BGBl II 67/2018 ist die im vollen Wortlaut (Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer...
    17.06.2018
    Sander, Peter
  • Von der Entdeckung des Penicillin
    Hilfe naht! Allen Projektweber und deren Vertretern, welche die letzten 34 Jahre an akuter Schlaflosigkeit litten, weil dem BVG über den umfassenden Umweltschutz ein Gegenstück fehlte, wird nun geholfen. Endlich!
    27.04.2018
    Altenburger, Dieter
  • Aarhus-Konvention, nächster Teil
    Die Bezirkshauptmannschaft Bludenz erließ vergangene Woche eine naturschutz- und wasserrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Schneeerzeugungsanlage samt der Errichtung eines Speichersees mit einem Fassungsvermögen von 307.200 m³. Von Interesse an dieser...
    23.04.2018
    Johanna Blimlinger, Daniel Ennöckl
  • VwGH entscheidet in der Sache Protect
    Wenig überraschend hob der VwGH mit seiner heute (20.04.2018) veröffentlichten Entscheidung im wasserrechtlichen Verfahren zu Ra 2015/07/0055 das Erkenntnis des LVwG Niederösterreich auf. Dem Ergebnis des von ihm angestrengten Vorabentscheidungsverfahrens (EuGH...
    21.04.2018
    Judith Fitz, Florian Rathmayer
  • Die 3. Piste kommt (vorerst) - BVwG 23.3.2018, W109 2000179-1/350E
    Nachdem der VfGH die im ersten Rechtsgang erlassene abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste wegen Willkür behoben hatte (siehe dazu die Einträge vom 29.6. und 7.8.2017), war dieses neuerlich berufen, über das Schicksal des umstrittenen Flughafenprojekts...
    19.04.2018
    Judith Fitz, Florian Rathmayer
  • Die Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung im Überblick
    Vergangenen Dienstag stellten Umweltministerin Köstinger und Verkehrsminister Hofer die bereits im Regierungsprogramm angekündigte Klima- und Energiestrategie vor. Auf 62 Seiten, gegliedert in acht Kapitel, spannt die Strategie dabei einen weiten Bogen von einer...
    06.04.2018
    Fitz, Judith
  • “Dieselfahrverbote” - künstliche Aufregung über ein lange bekanntes System
    So, nun hat ein Gericht in Deutschland entschieden, dass Dieselfahrzeuge einen nicht gerade irrelevanten Beitrag zur Minderung der Luftqualität beitragen. Nicht ausgeschlossen sollen - immer unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit - auch Fahrverbote nicht sein. Wie auch...
    06.04.2018
    Sander, Peter
  • Und täglich grüßt die Aarhus-Konvention - diesmal im Zusammenhang mit Verfahrenskosten
    Wieder einmal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung der Aarhus-Konvention und ihrer Umsetzung in Art. 11 der UVP-RL beschäftigt. In der Rechtssache C-470/16 stand diesmal die Frage der Festsetzung (nicht übermäßig teurer) Kosten im Vordergrund. Seit...
    03.04.2018
    Neugebauer, Tobias
  • Von der Odyssee im Rechtsraum, oder: 2018 - Das Jahr, in dem wir Kontakt aufnehmen
    Ein – ziemlich langer – Blogbeitrag zu VwGH 19. 2. 2018, Ra 2015/07/0074-6 „Ökobüro/Luftreinhalteplan Sbg“ , Aarhus und dem ganzen Rest
    16.03.2018
    Altenburger, Dieter
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