-
„Auf unzweifelhafte Weise“ sehr zweifelhaftNotizen zu § 11 Abs 5 und 6 Standortentwicklungsgesetz (StEntG)Vieles ist nun in der RV 372 Blg NR XXVI, GP zum Standortentwicklungsgesetz anders als im Ministerialentwurf. So gibt es keine Genehmigungsfiktion mehr. Und manches soll es bereits in gleicher Weise im...03.12.2018
-
Erfolgreiche Beschwerden gegen „Wolfsbescheid“ in OÖIm August 2018 hatte die oberösterreichische Landesregierung Vergrämungsmaßnahmen (durch Gummigeschoße, Schreckschussmunition, Signalpatronen, Licht oder Lärm) gegen Wölfe nach dem OÖ JagdG genehmigt. Gegen diesen Bescheid hatten die anerkannten Umweltorganisationen...23.11.2018
-
Vom Flug des Phönix oder Standortentwicklungsgesetz 2.0Das Standortentwicklungsgesetz ist wieder da! Wer meint, wie einige Pressemeldungen indizieren, es handle sich dabei nur um eine leicht retouchierte Version des bekannten Werks, irrt. Aus meiner Sicht handelt es sich um ein „aliud“.22.11.2018
-
Neues aus Luxemburg zur AlternativenprüfungIm Unionsrecht wird das in Österreich als Alternativenprüfung bekannte Instrument mit der Prüfung der „wichtigsten anderweitigen Lösungsmöglichkeiten“ umschrieben. So auch in der FFH- und in der UVP-Richtlinie. Fallkonkret hat sich nunmehr der EuGH mit Art....13.11.2018
-
VwGH: Bürgerinitiativen haben auch im vereinfachten UVP-Verfahren volle ParteistellungDas österreichische UVP-G 2000 differenziert hinsichtlich der Verfahrensbeteiligung von Bürgerinitiativen zwischen der Einräumung der Parteistellung im „ordentlichen“ UVP-Verfahren und der Einräumung einer bloßen Beteiligtenstellung mit Recht auf...08.11.2018
-
EINLADUNG: 1. Tagung der Forschungsstelle UmweltrechtNiederhuber & Partner Rechtsanwälte veranstalten zusammen mit der Forschungsstelle Umweltrecht der Universität Wien am 27.11.2018 die "1. Tagung der Forschungsstelle Umweltrecht".19.10.2018
-
RDU 10/2018 erschienenIn der Oktober-Ausgabe des RdU geht es um den Schwerpunkt StandortentwicklungsG, hierzu sind Beiträge von Erika Wagner, Eva Schulev-Steindl und Ferdinand Kerschner erschienen.Zum Inhaltsverzeichnis geht es hier auf der Homepage des Manz-Verlages!19.10.2018
-
Einladung - Aktueller Diskurs im Umweltrecht 4Die aktuelle Regierung hat sich die Schlagworte „Standortentwicklung und Verfahrensbeschleunigung“ auf die Fahnen geheftet. Diese Ziele versucht sie mit diversen Gesetzgebungsakten umzusetzen. Immer wieder geraten die Umsetzungsschritte in einen Konflikt...18.10.2018
-
Vom Fünftagewerk - VfGH 3. Piste, die zweite (VfGH 4.10.2018, E 1818/2018)Der VfGH entschied zum zweiten Mal über die Dritte Piste und lehnte die Beschwerde ab. In seiner, etwas längeren Ablehnungsentscheidung als üblich traf er durchaus Aussagen, die über das Verfahren hinaus Bedeutung haben werden. Das wohl finale, fünfte Kapitel bleibt aber (nach BVwG > VfGH > BVwG > VfGH) noch dem VwGH.17.10.2018
