UMWELTRECHT BLOG

vor 1 Tag

RDU 1/2023 erschienen

Im März ist die 1. Recht der Umwelt-Ausgabe des Jahres 2023 im neuen Design erschienen. Zum Inhaltsverzeichnis geht es hier.

Matthias Fliedl

7. Feb.

ENERGIERECHT

Reform des Energieeffizienzgesetzes

Das EnEffG 2014 soll durch das Energieeffizienz-G 2023 ersetzt werden. Die wesentlichen Inhalte des – lange erwarteten –...

Martin Niederhuber

7. Feb.

UVP-VERFAHREN

Regierungsvorlage UVP-G-Novelle 2023: Klima, Boden & Erneuerbare

Die UVP-G-Novelle 2023 ist nun endlich im Umweltausschuss des Nationalrats gelandet. Es geht (immer noch) um Erneuerbare und Maßnahmen...

Gregor Biley

7. Feb.

ENERGIERECHT

Stromsparen: (gesetzliches)Gebot der Stunde

Mit dem Stromverbrauchsreduktionsgesetz (SVRG) werden finanzielle Anreize zur Minderung des Stromverbrauchs in den „peak hours“ gesetzt....

Anna Kenéz

7. Feb.

KLIMA UND KLIMASCHUTZ

Übergewinne: Neue Abgaben für Stromerzeuger

In Umsetzung der EU-Notfallmaßnahmenverordnung zur Senkung der hohen Energiepreise wurden kürzlich zwei neue Bundesabgaben zur Deckelung...

Peter Sander und René Bruckner

7. Feb.

LUFTREINHALTERECHT

EuGH: Kein Schadenersatzanspruch für Krankheit durch Luftverschmutzung

Keine Staatshaftung bei Nichteinhaltung der Luftqualitäts-RL – den Bürger:innen steht lediglich die Möglichkeit zu, die Behörden zur...

Katharina Häusler

2. Feb.

ENERGIERECHT

Steiermark: Geplante Vorrangzonen für PV-Nutzung

Nach dem Burgenland und Niederösterreich soll nun auch in der Steiermark ein Sachprogramm für Solarenergie, inklusive Zonenplan, erlassen...

Florian Stangl

4. Jan.

ENERGIERECHT

Vorfahrt für PV und Solarthermie

Der Ausbau der Solarenergie zur Strom- oder Wärmeerzeugung soll durch Art. 4 Beschleunigungs-VO angekurbelt werden: Genehmigungsverfahren...

Paul Reichel und Florian Stangl

4. Jan.

ENERGIERECHT

Beschleunigungs-VO – Überwiegendes öffentliches Interesse

Rahmen folgender Verfahren, welche Interessenabwägungen vorsehen, ist nach Art. 3 Abs. 1 Beschleunigungs-VO im Einzelfall anzunehmen,...

Lisa Vockenhuber

20. Dez. 2022

ABFALLRECHT

Waschschlamm im Bergbau kein Abfall

Waschschlamm aus Aufbereitung mineralischer Rohstoffe, der innerhalb eines Bergbaubetriebes verwendet oder abgelagert wird, gilt nicht...

Martin Niederhuber

20. Dez. 2022

ABFALLRECHT

EuGH Porr - Abfallende von Bodenaushub bereits mit Qualitätskontrolle?

Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Porr Bau GmbH vom 17.11.2022, C-238/21, räumt mit einigen vermeintlichen Eckpfeilern des...

Florian Stangl

19. Dez. 2022

ENERGIERECHT

Erneuerbare Energien auf der Überholspur

Die Kommission schlägt eine Notfallverordnung mit erheblichen Genehmigungserleichterungen für die Errichtung von Erzeugungsanlagen vor....

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