Neues vom Artenschutz – Wann fehlt es an der Absichtlichkeit?
Der Umweltsenat hat kürzlich in seinem Erkenntnis vom 23.12.2008, US 8A/2008/15-54, Gössendorf/Kalsdorf, Grundlegendes zum Artenschutz...
top of page
Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
Suche
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue EuGH-Entscheidung zur UVP-RL
In der Rechtssache C?263/08 (Vorabentscheidungsverfahren Djurgården-Lilla Värtans Miljöskyddsförening, eingereicht vom Högsta...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU-Umweltministerrat: Einigung zu CO2-Ausstoß leichter Nutzfahrzeuge
\ \ \ Der EU-Umweltministerrat hat in seiner Sitzung vom 20.12.2010 einen Kompromiss zwischen Rat und Europaparlament abgesegnet,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU erlässt strengere Bestimmungen für Industrieemissionen
Vor kurzem hat die EU eine RL zur Regulierung der Emissionen von Großfeuerungsanlagen beschlossen, die in Kürze im ABl der EU kundgemacht...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Knalleffekt in Sachen Emissionshandel: Kommission „entmachtet“?
Ungewohnt deutliche Worte findet das EuG zur Kompetenz der Kommission betreffend die „Genehmigung“ von Nationalen Zuteilungsplänen (NZP)...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH erneut zur Zulässigkeit von Abfallgebühren
Ausgehend von einem abgabenrechtlichen Verfahren zwischen Hotelbetrieben und einer italienischen Gemeinde hat der EuGH, der zur...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen
Die Kommission hat am 26.01.2011 eine VO (EU) Nr. 63/2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kann ein Anlagenbetreiber zur CO2-Abscheidung durch nachträgliche Auflagen gezwungen werden?
\ \ Ende 2008 wurde in diesem Weblog die CCS-Rchtlinie vorgestellt („Österreich wird das Kyoto-Ziel verfehlen – sagt der Rechnungshof„)....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Schlussanträge zur grenzüberschreitenden UVP
Der österreichische Umweltsenat hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob für eine Stromleitungsanlage von knapp 50 km Länge eine UVP...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Erleichterungen bei Abfallverbringungen zwischen Österreich und Deutschland
Unter dem etwas sperrigen Titel „Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kommission eröffnet Konsultation zu EU-Anleihen für Großprojekte
Die Kommission hat vor kurzem eine öffentliche Konsultation zu „Europa-2020-Projektanleihen“ gestartet. Die Union will zukünftig private...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kommission erörtert Möglichkeiten eines EU-weiten kollektiven Rechtsschutzes
Die Kommission hat vor kurzem eine öffentliche Anhörung zum Themenkreis „kollektiver Rechtsschutz in Europa“ eingeleitet. Verbraucher und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Urteil des EuGH vom 18. Juni 2009 in der Rechtssache C-422/08, Kommission gegen Österreich, Nichtums
1. Der EuGH hat am 18. Juni 2009 in der Rechtssache C?422/08, Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Österreich,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung von Agrarsubventionen
In Deutschland werden die aus dem EU-Haushalt finanzierten Agrasubventionen und ihre Empfänger für das Haushaltsjahr 2009 in der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vogelschutzrichtlinie NEU
Und noch ein reiner Veröffentlichungshinweis: Heute ist die Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH zu Kraftwerk Temelin
Dem LG Linz lag eine vorbeugende nachbarrechtliche Unterlassungsklage des Landes Oberösterreich (als Eigentümer einer Mühlviertler...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vortrag „Umweltrecht in Russland“
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser! Im Vorfeld der 16. Umweltrechtstage lädt das Institut für Umweltrecht der JKU Linz zu einem...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU veröffentlicht Leitfaden für Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten
Vor kurzem hat die Kommission einen Leitfaden zum Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten veröffentlicht. Der Leitfaden zielt...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kommission: Weißbuch Verkehr veröffentlicht
\ \ Die Europäische Kommission hat am 28. 3. 2011 ein „Weißbuch Verkehr“ mit dem ehrgeizigen Titel „Fahrplan für einen europäischen ...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
A 5 Nordautobahn-Bau: Keine aufschiebende Wirkung der Beschwerde
Der VwGH hat sich kürzlich in einer bemerkenswerten Entscheidung (AW 2010/06/0001) zum Verhältnis zwischen UVP-G und § 30 VwGG auf der...
PARTNER
TERMINE
SPONSOREN
KATEGORIEN
Lufreinhalterecht
bottom of page