Aktuelle Rechtsprechung
VwGH 24.11.2016, Ro 2014/07/0020 \ \ Relevante Norm: WRG\ \ Voraussetzungen für Enteignung nach § 63 WRG: Der Gerichtshof ruft in...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU-Kommission veröffentlicht Leitfaden über den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten
Vergangene Woche präsentierte die EU-Kommission einen umfangreichen Leitfaden über den – in der Aarhus Konvention vorgesehenen – Zugang...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelles Umweltrecht
1.) Um Effizienz und Leistungsfähigkeit europäischer Normen sicherzustellen, unterzieht die Kommission zwei geltende...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle umweltrechtliche Entscheidungen
BVwG 22.01.2016, W113 2017242-1\ \ Relevante Norm: UVP-G;\ \ Zur Frage der Parteistellung des Umweltanwalts eines anderen Bundeslandes...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Das gallische Dorf liegt hinter dem Arlberg – neues zum AlSAG
Bereits zum zweiten Mal war ein Entsorgungsbetrieb aus Vorarlberg bis zu den Höchstgerichten erfolgreich damit, keine AlSAG-Beiträge für...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Europäischer Rat stellt Weichen für EU-Klima und Energiepolitik bis 2030
„Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs wurden vergangene Woche grundlegende Entscheidungen über die Zukunft der europäischen Klima-...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Von Faust. Der Tragödie erster Teil. Nacht. EuGH 15.10.2015, Rs C-137/14
Wie wenig die Rechtswissenschaften trotz aller Auslegungsgrundsätze mit mathematischen Formeln – die beim richtigen Befüllen der Formeln...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Energie-Infrastrukturgesetz samt Änderungen im UVP-G kundgemacht: „Feststellungsverfahren neu“ ab 24
Das „Bundesgesetz, mit dem das Energie-Infrastrukturgesetz erlassen, das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert sowie das...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Mineralöl- und Gasraffinierung veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 26.11.2015, Ra 2015/07/0051;Ra 2015/07/0055\ \ Relevante Norm: WRG;\ Vorabentscheidungsersuchen bezüglich Gerichtszugang gemäß § 9...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kommission moniert mangelhafte Umsetzung des Art 9 Abs 3 der Aarhus-Konvention durch Österreich
Mahnschreiben der Kommission Die Vertragsverletzungsverfahren im Umweltbereich gegen Österreich reißen nicht ab (vgl zB nur das...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH zur „angemessenen“ Gebühr für die Bereitstellung von Umweltinformationen
EuGH 6. 10. 2015, C-71/14, East Sussex County Council, hat zu Art 5 und 6 der UmweltinformationsRL 2003/4/EG ausgesprochen:\ \ Art. 5...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelles vor der Sommerpause…
1.) Nov des EU-Abfallverbringungsregime im ABl kundgemacht\ Am 27. 6. 14 ist die VO (EU) 660/2014 im ABl der EU (2014 L 189/135)...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
1.) VwGH 23.04.2014, 2013/07/0168 \ Relevante Norm: WRG; \ Bezüglich des Zeitpunkts des Erlöschens eines Wasserbenutzungsrechts gem § 27...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH: Pflichten der MS nach der AbfalldeponieRL
EuGH 17. 7. 2014, C-600/12, Kommission / Griechenland \ Auszug aus der PRESSEMITTEILUNG Nr. 104/14 \ Griechenland hat dadurch gegen das...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Leitlinien für Beihilfen im Umweltrecht veröffentlicht
Am 28. 6. 14 wurde eine Mitteilung der Kommission über Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020 im ABl C...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH zu Grenzwerten für Stickstoffdioxide
EuGH 19. 11. 2014, C-404/13, ClientEarth, hat zu den Art 13, 22 der RL 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Klare Klarstellungen zur Kumulierung nach dem UVP-G
Der VwGH hat mit Erkenntnis vom 24.07.2014, GZ 2011/07/0214, deutliche Worte für die Auslegung der Z 30 des Anhang 1 zum UVP-G gefunden....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH zur Umwelthaftung des Grundstückseigentümers
EuGH 4. 3. 2015, C-534/13, Fipa Group ua hat – basierend auf einem italienischem Vorabentscheidungsersuchen – zu Art 1 ff der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktueller Diskurs im Umweltrecht – Band 2 veröffentlicht
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Aktueller Diskurs im Umweltrecht„, die in Kooperation von Dieter Altenburger (Jarolim Flitsch...
29.03.2023
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