Verfahrenskonzentration nun auch im GWG-Anlagenverfahren
Mit dem am 27.1.2011 im Nationalrat eingelangten Ministerialentwurf, mit dem das GWG 2011, eine durchgreifende Neufassung des bisherigen...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Mehr Geld für neue Umweltprojekte
Die Europäische Kommission beabsichtigt, weitere zwei Millionen Euro für die Erhaltung und die nachhaltige Nutzung der biologischen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
AgrarrechtsänderungsG 2010 kundgemacht
Am 15.2.2011 ist das Agrarrechtsänderungsgesetz 2010 im BGBl I kundgemacht worden (BGBl I 2011/10). Zentraler Inhalt des G ist das...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan ebenfalls veröffentlicht
Mit BGBl II 2010/103 wurde ergänzend zu den Qualitätszielverordnungen Chemie Grundwasser und Ökologie Oberflächengewässer der Nationale...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Österreich wird das Kyoto-Ziel verfehlen – sagt der Rechnungshof
\ \ In seinem Bericht Reihe Bund 2008/11 (III 2 d.B. XXIV GP) geht der Rechnungshof davon aus, dass die bislang gesetzten Maßnahmen zum...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue VwGH-Judikatur zu Naturschutzrecht
1.) VwGH 11.12.2009, 2006/10/0146\ \ Hinsichtlich zweier Grundstücke (Almweiden) in einem Landschaftsschutzgebiet wurde ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neufassung der Elektroschrott-Richtlinie
Das Europaparlament hat vor kurzem Änderungen zum Vorschlag für eine Novelle zur ElektroschrottRL gefordert und strengere Regeln für den...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle EU-Rechtsakte
Folgende praxisrelevante Rechtsakte der EU mit Bezug zum Umweltrecht sind in den letzten Wochen im ABl der EU kundgemacht worden.\\ VO...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Österreich in der Rechtssache C-110/08 (Unvollst
1. Mit Beschluss des Präsidenten der vierten Kammer des EuGH vom 10. Dezember 2009 wurde die Rechtssache C-110/08 im Register des...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neuer VO-Kommissionsentwurf für Versteigerung von Emissionszertifikaten
Seit 2005 können ortsfeste Anlagen (zB Strom- und Wärmeversorgung, Papierherstellung, chemischen Industrie und dgl) sowie ab 2012 die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Bericht zur Überprüfung der EU-Umweltpolitik
Am 10.8.2010 hat die Kommission einen weiteren Bericht zur Überprüfung und Entwicklung der EU-Umweltpolitik im Jahr 2009 veröffentlicht...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Die neue Batterienverordnung – ein kurzer Überblick
\\ < ![endif]->\ Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2006/66/EG (BatterienRL) teilweise neue Vorschriften für die Entsorgung von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
CCS-Richtlinie veröffentlicht
Im Amtsblatt der Europäischen Union L 140 vom 05.06.2009 wurde das große Klima- und Energiepaket kundgemacht, das vor allem dazu dient,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Die UVP-Novelle 2009 ist in Kraft getreten
Zuerst wochenlanges Tauziehen, dann hektisches Fertigstellen sowie Abänderungsanträge und Abstimmung knapp vor der parlamentarischen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags
Die Kommission hat vor kurzem Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags (ABl 2011 C 28/01) veröffentlicht. Diese Leitlinien sind...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue Industrieemissions-Richtlinie
Mit 6. Jänner 2011 trat die RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung),...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue EU-Rechtsakte
Mit dem Beschluss der Kommission vom 15.12.2010 wird die Entscheidung 2006/944/EG über die gemäß der Entscheidung 2002/358/EG des Rates...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue EuGH-Entscheidung zur UVP-RL
EuGH 30. 4. 2009, C-75/08, Mellor (zu Art 4, 5, 10 RL 85/337/EWG idF RL 2003/35/EG)\ \ Art 4 RL 85/337/EWG idF RL 2003/35/EG verlangt...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie 2010
Die EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (RL 2010/31/EU) novelliert die RL 2002/91/EG und bringt einige Neuerungen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH – österreichisches Vorabentscheidungsersuchen zu UVP-RL
Der EuGH hat mit Urteil vom 10.12.2009 (C 205/08, Umweltanwalt von Kärnten) ein Vorabentscheidungsersuchen des US erledigt. Darin hat...
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