Peter Sander4. Jan. 2018EMISSIONENNachtruhe, Lärm und RasenmähenWir besprechen hier ein Erkenntnis des VwGH (11.10.2017, Ra 2017/03/0072) mehr oder weniger ausschließlich aus dem Grund, dass es – einen...
Peter Sander4. Jan. 2018BAU- UND ANLAGENRECHTDümmer geht’s nicht mehr!Soviel Wortspiel muss sein, wenn es um das Naturschutzgebiet “Dümmer” in Deutschland geht. Diesbezüglich hat das BVerwG am 14.6.2017 ein...
Peter Sander21. Dez. 2017UVP-RECHTUmweltorganisationen erhalten Beschwerderecht auch außerhalb von UVP-Verfahren!1. Fußt eine (hier wasserrechtliche) Bewilligung auf Unionsrecht (hier die Wasserrahmenrichtlinie) muss diese von einer nach den...
Peter Sander21. Dez. 2017Das schwarz-blaue Regierungsabkommen zum UmweltrechtVerwaltungsreform und Verfassung (S 16) Verfahrenskonzentrationen Verstärkte Einführung von vollkonzentrierten Genehmigungsverfahren (S...
Peter Sander30. Nov. 2017LUFTREINHALTERECHTNotwendigkeit der Aktualität der Messdaten bei der Beurteilung, ob ein „Recht auf saubere Luft“ bestDer VwGH traf 2015 (Ro 2014/07/0096) im Bereich des Immissionsschutzes das richtungsweisende Erkenntnis, in welchem er klarstellte, dass...
Judith Fritz / Daniel Ennöckl12. Okt. 2017UVP-RECHTGeneralanwältin stärkt Rechte von NGOs in wasserrechtlichen VerfahrenNachdem der EuGH bereits in der Rs C-243/15, Lesoochranárske zoskupenie VLK („Slowakischer Braunbär“), klargestellt hatte, dass...
Peter Sander14. Sept. 2017BAU- UND ANLAGENRECHTEuGH legt Umwelthaftungsrichtlinie ausIm Rahmen zweier Vorabentscheidungsverfahren setzte sich der EuGH in den vergangenen Monaten mit der Auslegung verschiedener Aspekte der...
Peter Sander12. Sept. 2017ANKÜNDIGUNGENAktueller Diskurs im Umweltrecht – Interessenabwägungen im UmweltrechtDie Entscheidung des BVwG „Flughafen Wien Dritte Piste“ hat mit ihrer Interessenabwägung für breites Aufsehen gesorgt. Welche Rolle...
Peter Sander8. Sept. 2017WASSERRECHTNationaler Gewässerbewirtschaftungsplan 2015 vom BMLFUW veröffentlichtDas Nachfolgedokument zum NGP 2009 wurde mit einiger Verzögerung am 25.8.2017 auf der Internetseite des BMLFUW veröffentlicht. Die...
Peter Sander21. Aug. 2017UVP-RECHTEuGH: Nachträgliche UVP mit Einschränkungen zulässigSeit den Entscheidungen des EuGH in den Rechtssachen Gruber (EuGH 16.4.2015, Rs C-570/13) und Kommission/Deutschland (EuGH 15.10.2015, Rs...
Peter Sander9. Aug. 2017ENERGIERECHTKleines Ökostrompaket beschlossen und kundgemachtNach einer Last-minute-Einigung hat der Nationalrat Anfang Juli das lange verhandelte “Kleine Ökostrompaket“ einstimmig beschlossen. ...
Peter Sander7. Aug. 2017UVP-RECHTVfGH-Erkenntnis Dritte Piste: Interessenabwägung neu?Als Schüler in OÖ musste ich mich zwischen LASK und VÖEST entscheiden, als Student in Wien zwischen Austria und Rapid – die sehr...