MinroG-Nov in Begutachtung

Das BMWFJ hat den Entwurf einer Änderung des Mineralrohstoffgesetzes (samt Erläuterungen, einer Textgegenüberstellung sowie dem Ergebnis der Wirkungsfolgenabschätzung) zur Begutachtung ausgesendet. Inhaltlich soll das G, spät aber doch, an die IndustrieemissionsRL angepasst werden (ME 2/25 GP NR).\ \ Der Entwurf samt Erläuterungen und Textgegenüberstellung kann unter folgendem Link abgerufen werden.

Ähnliche Beiträge

Alle ansehen

Verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse zur Abwärmenutzung

1. Zweck des Gesetzes Das WERUG 2020 dient der Umsetzung von Rechtvorschriften der EU, die das Energie- und Klimarecht betreffen. Künftig soll es auf Wiener Landesebene die rasche Umsetzung dieser Vo

Der Verkauf einer eigenständigen Anlage innerhalb einer Produktionsstätte als Umgehung des EHS?

Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren in der RS Granarolo (C-617/19) urteilt der EuGH über den Verkauf eines eigenständigen Teils einer Anlage an ein spezialisiertes Unternehmen. Das italienisch

Europäisches Anlagenrecht: EuGH verfeinert Definition der Anlage (EuGH 29.4.2021, C-617/19 Granarolo

Nach Art. 3 lit. e EmissionshandelsRL ist eine Anlage eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang 1 genannten Tätigkeiten sowie andere unmittelbar damit verbundene Tätigk