Abfallrahmen-RL gibt keinen Raum für unmittelbare Anwendung
Das BVwG überrascht in schöner Regelmäßigkeit uns Rechtsanwender. Nun ist es wieder geschehen, diesmal zur UVP-Pflicht von...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
17. Sept. 2019
Novelle des Altlasten-Atlas
Die 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019 wurde im BGBl kundgemacht (BGBl II 272/2019). Neu aufgenommen wird in Niederösterreich die Altlast...
Peter Sander
6. Aug. 2019
Neuerungen im AWG-Feststellungsverfahren
Den abfallrechtlichen Feststellungsverfahren kommt in der Praxis erhebliche Bedeutung zu – mit der Novelle kommen vor allem...
Peter Sander
6. Aug. 2019
Neuerungen im AWG-Anlagenrecht
Die Änderungen der anlagenrechtlichen Bestimmungen betreffen unter anderem die Ausnahmebestimmungen, das Anzeigeverfahren sowie...
Peter Sander
30. Juli 2019
AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019 regelt Berufsrecht der Abfallsammler neu
Unter dem in der Öffentlichkeit bekannten Schlagwort des “Plastiksackerlverbots” hat die sogenannte AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019...
Peter Sander
16. Mai 2019
Na endlich! Der VwGH kann zwischen Abgabentatbestand und Ausnahmen doch noch differenzieren
Knalleffekt im Bereich des AlSAG: Mit Erkenntnis eines verstärkten Senats vom 27.03.2019, Ro 2019/13/0006, hat der VwGH seine 2013...
Peter Sander
26. März 2019
VwGH weist Revisionen für Dritte Piste ab, nimmt aber Klimaschutz wahr
Zu den geprüften Flugrouten und deren Relevanz Die – grundsätzlich zulässigen – Revisionen von BIs und NachbarInnen behandelten im...
Peter Sander
21. März 2019
Wieder einmal Neues im Abfallrecht – Kommission scheitert an Beweispflicht
Mit Urteil vom 14.3.2019 in der Rs C-399/17, Kommission/Tschechische Republik, verneint der EuGH die Abfalleigenschaft des Gemischs mit...
Peter Sander
4. März 2019
Sind Restposten und Retouren Abfall iS der Abfallrahmenrichtlinie?
In der Rechtssache C‑624/17, Tronex, sind am gestrigen Tag die Schlussanträge der GA Kokott veröffentlicht worden. Im Zusammenhang mit...
Peter Sander
17. Juni 2018
Abfall-Industrieunfallverordnung
Jetzt haben wir also auch im Abfallrecht eine Industrieunfallverordnung. Mit BGBl II 67/2018 ist die im vollen Wortlaut (Verordnung der...
Peter Sander
21. Feb. 2018
“Datenschutz-Novelle” für AWG 2002 in Begutachtung
An einem Thema kommt man als Jurist momentan überhaupt nicht vorbei, an der großen Aufregung rund um die Datenschutzgrundverordnung der...
Peter Sander
8. Jan. 2018
Mobile Anlagen: 6-Monate-Rätsel endlich gelöst
Die Regelung des § 53 Abs. 1 AWG 2002 ist auf den ersten Blick eine klar formulierte Vorgabe: Ein Inhaber einer mobilen Anlage kann diese...
Peter Sander
4. Jan. 2018
§ 304 BAO als verfassungswidrig aufgehoben
Wir dürfen über die Aufhebung einer Bestimmung in der BAO berichten, da diese für Betriebe, die einer AlSAG-Beitragspflicht unterliegen,...
Peter Sander
4. Aug. 2017
2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2016 kundgemacht
Die 2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2016 wurde im BGBl kundgemacht (BGBl II 186/2017). Im Wesentlichen werden damit in den Bundesländern...
Peter Sander
5. Juli 2017
Ökotoxische Abfälle neu definiert
Die Kommission hat im Verordnungsweg (Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie...
Judith Fitz
4. Juli 2017
Europäisches Parlament stimmt für Kreislaufwirtschaftspaket
In der diese Woche stattfindenden Plenartagung des Europäischen Parlaments stimmte die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten in erster...
Peter Sander
4. Juli 2017
Koordinierungsstelle betreffend Abfälle
Vor kurzem wurde die V des BMLFUW über die Betrauung der Verpackungskoordinierungsstelle gemeinnützige Gesellschaft mbH (VKS) als...
Peter Sander
4. Juli 2017
Bewilligung für Aushub? Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben
VwGH 26. Juni 2014, 2013/03/0062 (PDF) hat die Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben. \ Auszug aus der...
Peter Sander
4. Juli 2017
„Zero Waste Programme for Europe“ in Konsultation
Die Mitteilung der Europäischen Kommission „Zero Waste Programme for Europe“ und der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur...
Peter Sander
4. Juli 2017
2. Altlastenatlas – VO-Novelle 2015 kundgemacht
Das neue Jahr ist noch keine drei Wochen alt, da wird auch schon der Altlastenatlas aktualisiert – wobei eigentlich nur die 2....
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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