Einladung – Aktueller Diskurs im Umweltrecht 4
Die aktuelle Regierung hat sich die Schlagworte „Standortentwicklung und Verfahrensbeschleunigung“ auf die Fahnen geheftet. Diese Ziele...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 17. Okt. 2018
Vom Fünftagewerk – VfGH 3. Piste, die zweite (VfGH 4.10.2018, E 1818/2018)
Bereits zum zweiten Mal beschäftigte das Projekt der dritten Piste den VfGH: Am 29.6.2017 hat der Gerichtshof einer Beschwerde der...
Peter Sander
- 6. Okt. 2018
Neue Änderungen im UVP-G: Umweltorganisationen müssen draußen bleiben
Im Umweltausschuss am 4. Oktober stand die UVP-Novelle (275 d.B.) auf der Tagesordnung und erlebte dort noch einmal wesentliche...
Peter Sander
- 6. Sept. 2018
VwGH stellt klar: Keine ausländischen Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren
Im UVP-Verfahren zum Stadttunnel Feldkirch hatte eine von liechtensteinischen BürgerInnen gegründete Bürgerinitiative innerhalb der...
Peter Sander
- 9. Aug. 2018
EuGH äußert sich (schon) und VwGH (eher nicht) zur UVP-Relevanz von Trassenaufhieben bei Stromleitun
Freud und Leid können oft recht knapp beieinander liegen. Seit einiger Zeit ist in Umweltrechtskreisen umstritten, ob sogenannte...
Peter Sander
- 28. Juni 2018
Generalanwalt zur Kostenregel in UVP-Verfahren
Ausgangspunkt war die Beschwerde eines Landwirts gegen eine UVP-Entscheidung, mit der die Errichtung einer Tierkadaver-Untersuchungsanlag...
Peter Sander
- 27. Apr. 2018
Von der Entdeckung des Penicillin
Die Regierung scheint nun ihr Versprechen wahrzumachen und die Staatszielbestimmung "Wirtschaftsstandort" zu verankern. Der Langtitel ist...
Peter Sander
- 19. Apr. 2018
Die 3. Piste kommt (vorerst) – BVwG 23.3.2018, W109 2000179-1/350E
Nachdem der VfGH die im ersten Rechtsgang erlassene abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste wegen Willkür behoben hatte (siehe...
Peter Sander
- 12. Sept. 2017
Aktueller Diskurs im Umweltrecht – Interessenabwägungen im Umweltrecht
Die Entscheidung des BVwG „Flughafen Wien Dritte Piste“ hat mit ihrer Interessenabwägung für breites Aufsehen gesorgt. Welche Rolle...
Peter Sander
- 21. Aug. 2017
EuGH: Nachträgliche UVP mit Einschränkungen zulässig
Seit den Entscheidungen des EuGH in den Rechtssachen Gruber (EuGH 16.4.2015, Rs C-570/13) und Kommission/Deutschland (EuGH 15.10.2015, Rs...
Peter Sander
- 7. Aug. 2017
VfGH-Erkenntnis Dritte Piste: Interessenabwägung neu?
Als Schüler in OÖ musste ich mich zwischen LASK und VÖEST entscheiden, als Student in Wien zwischen Austria und Rapid – die sehr...
Peter Sander
- 3. Aug. 2017
Änderung des UVP-G 2000
Mit BGBl I 111/2017 wurde dem UVP-G 2000 im § 39 ua ein neuer Absatz 4 angefügt, der besagt, dass bei UVP-Verfahren wie auch...
Peter Sander
- 5. Juli 2017
Von der Reise im Delorean – Dritte Piste Wien, VfGH E 875/2017
Vor wenigen Minuten wurde das Erkenntnis in Sachen Flughafen Dritte Piste Wien unter großem medialen Interesse verkündet. Zur Erinnerung:...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Aktuelle Rsp
1.) VwGH 18.11.2014, 2012/05/0186\ Oö ElWOG; Oö BauO; Oö RaumO\ Die ggst Windkraftanlage bedarf keiner elektrizitätsrechtlichen...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Zeitliche Grenze bei der Kumulation – ja oder nein?
Im Vorjahr sprach der VwGH aus, dass der Kumulationstatbestand, der gebietet, die Kapazitäten von in einem räumlichen Zusammenhang...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Aktuelle UVP-Entscheidungen des BVwG
Beseitigungsauftrag Golfsportanlage Ziilertal-Uderns, Erkenntnis \ Erkenntnis vom 09.04.2014, GZ: W 104 2006343-1/3E \ Kundmachung vom...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Von der Umkehrbarkeit des Schmetterlingseffekts – VwGH 26.6.2014, 2013/03/0062 „SBTn IV“
N.Raschauer berichtete bereits über das vierte aufhebende Erkenntnis zum Semmering–Basistunnel neu (kurz: SBTn;...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Aktuelle Rechtsprechung
VwGH, 29.09.2016, 2013/07/0296 \ \ Relevante Norm: AWG;\ Zur Frage der Vollstreckbarkeit des Titelbescheides im Zusammenhang mit...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Umweltrecht – Kommentar erschienen
Vor kurzem ist der von mir und Dieter Altenburger herausgegebene Kommentar „Umweltrecht“ erschienen, in der die wesentlichsten...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
ÖWAV-Seminar “UVP-Tag 2015”
UVP-Tag 2015\ Praxis der UVP\ 11. November 2015\ WU (Wirtschaftsuniversität Wien) | 1020 Wien, Welthandelsplatz\ \ Inhalt der...
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