Waste, or not waste, that is the question II
Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neufassung der Elektroschrott-Richtlinie
Das Europaparlament hat vor kurzem Änderungen zum Vorschlag für eine Novelle zur ElektroschrottRL gefordert und strengere Regeln für den...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Bergbau-Abfall-Verordnung kundgemacht
Mit BGBl II 2010/130 ist die Bergbau-Abfall-V kundgemacht worden. Diese Verordnung dient dem Schutz des Lebens und Gesundheit von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Die neue Batterienverordnung – ein kurzer Überblick
\\ < ![endif]->\ Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2006/66/EG (BatterienRL) teilweise neue Vorschriften für die Entsorgung von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue Industrieemissions-Richtlinie
Mit 6. Jänner 2011 trat die RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung),...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Ist Aushubmaterial Abfall? – Gedanken zur AWG-Novelle 2010
Im April 2010 wurde eine Novelle zum AWG 2002 vorgestellt und zur Begutachtung (bis zum 01.06.2010) freigegeben. Bis zum Ende der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Grenzüberschreitende Auswirkungen von Industrieunfällen – Änderung des Übereinkommens im BGBl
Der vom Bundespräsidenten genehmigte geänderte Anhang I zum Übereinkommen betreffend grenzüberschreitende Auswirkungen von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Waste (metal scrap), or not waste, that is the question
Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Unrichtige Bejahung der Deponietauglichkeit durch Deponieaufsichtsorgan – keine Schadenersatzk
OGH 6. 7. 2010, 1 Ob 121/09i hat kürzlich eine relevante Aussage an der Schnittstelle AWG 2002-DeponieV einerseits und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuG 22.03.2011, T-419/03, Altstoff Recycling Austria vs. Kommission
Das EuG hat die Klage gegen die Entscheidung 2004/208/EG der Europäischen Kommission abgewiesen, mit der diese vom 30.06.1994 bis zum...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
ALSAG-Feststellungsbescheide – „Überraschung“: BMLFUW nur sechs Wochen zur Aufhebu
Mit Erkenntnis vom 30.9.2010 (GZ 2007/07/0053, noch nicht im RIS veröffentlicht) hat der VwGH ausgesprochen, dass die Bestimmung des § 10...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Unrichtige Bejahung der Deponietauglichkeit durch Deponieaufsichtsorgan – keine Schadenersatzk
OGH 6. 7. 2010, 1 Ob 121/09i hat kürzlich eine relevante Aussage an der Schnittstelle AWG 2002-DeponieV einerseits und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2010
Am 18.10.2010 wurde eine V des BMLFUW im BGBL II (2010/328) kundgemacht, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Abfallbilanzverordnung gemeinschaftsrechtswidrig?
Vor kurzem wurde hier die Frage aufgeworfen, ob die Melde- und Berichtsverpflichtungen der Abfallbilanzverordnung nicht im Lichte des...
Peter Sander
- 22. Juni 2017
Unzulässige Garten-Stützwand aus alten Eisenbahnschwellen
VwGH 22. 12. 2011, 2008/07/0159 hat vor kurzem zu §§ 78 Abs 9 AWG und 17 ChemVerbotsV 2003 ausgesprochen: Der Gesetzgeber zum AWG geht...
Peter Sander
- 22. Juni 2017
Neue Unionsrechtsakte im ABl
Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Neue Unionsrechtsakte im ABl
Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Update: Aktuelle RV
Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess: 1....
25./26.09.2024
26.11.2024
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