Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...

Das Europaparlament hat vor kurzem Änderungen zum Vorschlag für eine Novelle zur ElektroschrottRL gefordert und strengere Regeln für den...

Mit BGBl II 2010/130 ist die Bergbau-Abfall-V kundgemacht worden. Diese Verordnung dient dem Schutz des Lebens und Gesundheit von...

\\ < ![endif]->\ Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2006/66/EG (BatterienRL) teilweise neue Vorschriften für die Entsorgung von...

Mit 6. Jänner 2011 trat die RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung),...

Im April 2010 wurde eine Novelle zum AWG 2002 vorgestellt und zur Begutachtung (bis zum 01.06.2010) freigegeben. Bis zum Ende der...

Der vom Bundespräsidenten genehmigte geänderte Anhang I zum Übereinkommen betreffend grenzüberschreitende Auswirkungen von...

Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...

OGH 6. 7. 2010, 1 Ob 121/09i hat kürzlich eine relevante Aussage an der Schnittstelle AWG 2002-DeponieV einerseits und...

Das EuG hat die Klage gegen die Entscheidung 2004/208/EG der Europäischen Kommission abgewiesen, mit der diese vom 30.06.1994 bis zum...

Mit Erkenntnis vom 30.9.2010 (GZ 2007/07/0053, noch nicht im RIS veröffentlicht) hat der VwGH ausgesprochen, dass die Bestimmung des § 10...

OGH 6. 7. 2010, 1 Ob 121/09i hat kürzlich eine relevante Aussage an der Schnittstelle AWG 2002-DeponieV einerseits und...

Am 18.10.2010 wurde eine V des BMLFUW im BGBL II (2010/328) kundgemacht, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2....

Vor kurzem wurde hier die Frage aufgeworfen, ob die Melde- und Berichtsverpflichtungen der Abfallbilanzverordnung nicht im Lichte des...

VwGH 22. 12. 2011, 2008/07/0159 hat vor kurzem zu §§ 78 Abs 9 AWG und 17 ChemVerbotsV 2003 ausgesprochen: Der Gesetzgeber zum AWG geht...

Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...

Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...

Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess: 1....