Aarhus-Konvention (AK) – Erstes VwGH-Erkenntnis nach EuGH „Protect“
Nach dem EuGH-Urteil „Protect“ räumt der VwGH anerkannten Umweltorganisationen (UO) auch das Recht ein, aktiv Anträge gegen eine...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 4. Jan. 2018
Nachtruhe, Lärm und Rasenmähen
Wir besprechen hier ein Erkenntnis des VwGH (11.10.2017, Ra 2017/03/0072) mehr oder weniger ausschließlich aus dem Grund, dass es – einen...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Lärmaktionsplanung 2013: Öffentliches Stellungnahmeverfahren
Das BMLFUW hat in Abstimmung mit dem BMVIT und dem BMWFJ sowie mit den zuständigen Stellen der Länder die gemäß der RL 2002/49/EG über...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Teile von § 2 Abs 1 SchIV verfassungswidrig
Der VfGH hat mit Erk vom 2. 10. 2013, V 30/2013-16, V 31/2013-14 Teile des § 2 Abs 1 der SchIV, wegen eines Verstoßes gegen Art 18 Abs 1...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
VwGH bestätigt Bewilligungen für Brenner Basistunnel
Gut zwei Jahre nach dem vorläufigen Ende der Brennerbasistunnelsaga (VfGH 26.9.2011, K I-1/11-11 mAnm Granner) hat der VwGH nunmehr mit...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Umweltrecht – Kommentar erschienen
Vor kurzem ist der von mir und Dieter Altenburger herausgegebene Kommentar “Umweltrecht” erschienen, in der die wesentlichsten...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
1.) VfGH 12.12.2013, V 48/2013 ua Relevante Normen: Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsG 2010; Systemnutzungsentgelte-VO 2012...
Raschauer
- 12. Juni 2017
Gastgärten, nachträgliche Auflagen und der Gleichheitssatz…
Mit Erk v 16. 6. 2013, G 94/2013-13 hat der VfGH die Wortfolge “zur Vermeidung einer Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit dieser...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Bundesstraßen-LärmimmissionsschutzV im BGBl
Kürzlich wurde die V der BMVIT über Lärmimmissionsschutzmaßnahmen im Bereich von Bundesstraßen (Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordn...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
ÖWAV-Seminar “Aktueller Diskurs im Umweltrecht”
Aktueller Diskurs im Umweltrecht: Lärmrecht in Bewegung 18. Juni 2015 Universität für Bodenkultur Wien, Adolf-von-Guttenberg-Haus |...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
Vom Hören der Botschaft und dem Glauben daran – VwGH 9.9.2015, 2013/03/0120
Der vom VwGH aufgestellte Vorrang des Messens vor dem Rechnen wurde in der Praxis von Projektwerbern kritisiert (vgl statt aller zB...
Peter Sander
- 9. Juni 2017
Vom Lärm der auf Bundesstraßen verkehrenden Kraftfahrzeuge – Verordnungsprüfung BStLärmIV, VfGH 15.3
In seiner Februar/März-Session hat der Verfassungsgerichtshof die Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordnung (kurz BStLärmIV) in jenen...
Peter Sander
- 17. Apr. 2017
VfGH bestätigt: Auch Elektroautos sind an Geschwindigkeitsbeschränkungen des IG-L gebunden
Dass Tempolimits, die aufgrund des Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) erlassen werden, nicht nur für Benzin- und Dieselautos, sondern...
Peter Sander
- 17. Apr. 2017
Dritte Piste: Interessenabwägung doppelt verfehlt
Die in der Debatte um die abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste getätigte Aussage von Wiens Vizebürgermeisterin Vassilakou,...
Peter Sander
- 17. Apr. 2017
Aktueller Diskurs im Umweltrecht – Lärmrecht in Bewegung
Die gemeinsam von Jarolim Flitsch Rechtsanwälte, dem ÖWAV und CHSH Rechtsanwälte im Juni 2015 organisierte und durchgeführte...
Raschauer
- 17. Apr. 2017
Kommission startet Konsultation zur Evaluierung der Richtlinie über Umgebungslärm
Die Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm wird aktuell von der Europäischen Kommission überprüft. Im...
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