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Lara Haidvogl
10. Sept. 2024
Ausnahme von Anlageneinheiten vom EU-Emissionshandelssystem
Der EuGH legt die Ausnahme für „Einheiten zur Verbrennung von gefährlichen Abfällen oder Siedlungsabfällen“ vom EHS näher aus. Dem...
Alfred Benny Auner
6. Aug. 2024
Aussetzung des Betriebs im größten Stahlwerk Europas?
Einführung Im Urteil EuGH C-626/22, Ilva ua, ECLI:EU:C:2024:542 vom 25. 6. 2024 stellte die Große Kammer des Gerichtshofs klar, dass der...
Matthias Fliedl
14. März 2024
EZG Novelle bringt neues Handelssystem und zahlreiche Änderungen
Die seit 1.1.2024 in Kraft stehende Änderung des Emissionszertifikategesetz (EZG 2011) war aufgrund der Revision der EU-ETS-Richtlinie...
Peter Sander
3. Okt. 2018
Infrastruktur, Immissionen und Interessen – Klimaschutz quo vadis?
Für den Klimaschutz in Österreich stellt das Verfahren um die Erweiterung des Flughafens Wien-Schwechat zweifellos einen Meilenstein dar...
Peter Sander
22. Aug. 2018
Europäische Klimapolitik vor Gericht
Hitzewelle, Dürren, Waldbrände – wieder einmal ist die Klimaerwärmung in aller Munde. Zumindest vorübergehend. Dass sich künftig auch...
Peter Sander
4. Jan. 2018
Nachtruhe, Lärm und Rasenmähen
Wir besprechen hier ein Erkenntnis des VwGH (11.10.2017, Ra 2017/03/0072) mehr oder weniger ausschließlich aus dem Grund, dass es – einen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Abwasseremissionen: Änderung von Verordnungen im BGBl
Am 18. 8. 2014 wurden drei V des BMLFUW betreffend Abwasseremissionen im BGBl kundgemacht, die im Wesentlichen am 19. 8. 2014 in Kraft...
Peter Sander
4. Juli 2017
Studie „Kompetenzrechtliche Überlegungen zur Lichtverschmutzung“
Georg Granner und ich haben im Auftrag des Landes OÖ (im Rahmen eines Forschungsprojekts am Institut für Umweltrecht der JKU Linz)...
Peter Sander
4. Juli 2017
Update: Aktuelle RV
Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess:\ \ 1....
Peter Sander
4. Juli 2017
Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Gewerberecht
Georg Granner/Florian Stangl\\Vorschlag zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Gewerberecht (508/ME XXIV. GP)\\Das...
Peter Sander
4. Juli 2017
Änderung AEV Eisen-Metallindustrie und AEV Glasindustrie
Der BMLFUW hat den Entwurf zur Änderung der V über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und...
Peter Sander
4. Juli 2017
Diverse neue Begutachtungsentwürfe mit Umweltrechtsbezug veröffentlicht
1.) Entwurf für die Gefahrenzonenplanungsverordnung in Begutachtung\\Das BMLFUW hat den Entwurf für eine V zur Festlegung näherer...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle Legistik
1.) Emissionshandel: Zuteilungsregeln im BGBl\\Vor kurzem ist die V des BMLFUW über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013...
Peter Sander
4. Juli 2017
Kronzeugenregelung gegen PRTR-Bösewichte!
Endlich hat auch Österreich eine Kronzeugenregelung, eine Art Anti-Mafia-Paragraphen. In unserem Fall richtet sich diese beinharte...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neue Industrieemissions-Richtlinie
Mit 6. Jänner 2011 trat die RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung),...
Peter Sander
4. Juli 2017
Bundesstraßen-LärmimmissionsschutzV im BGBl
Kürzlich wurde die V der BMVIT über Lärmimmissionsschutzmaßnahmen im Bereich von Bundesstraßen (Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordn...
Peter Sander
4. Juli 2017
V über belastete Gebiete Luft (UVP-G) im BGBl
Gestern wurde die V des BMLFUW gem § 3 Abs 8 UVP-G über belastete Gebiete (Luft), BGBl II 2015/166, kundgemacht (vgl in diesem...
Peter Sander
4. Juli 2017
Vom Hören der Botschaft und dem Glauben daran – VwGH 9.9.2015, 2013/03/0120
Der vom VwGH aufgestellte Vorrang des Messens vor dem Rechnen wurde in der Praxis von Projektwerbern kritisiert (vgl statt aller zB...
Peter Sander
4. Juli 2017
Teile von § 2 Abs 1 SchIV verfassungswidrig
Der VfGH hat mit Erk vom 2. 10. 2013, V 30/2013-16, V 31/2013-14 Teile des § 2 Abs 1 der SchIV, wegen eines Verstoßes gegen Art 18 Abs 1...
Peter Sander
4. Juli 2017
Studie „Kompetenzrechtliche Überlegungen zur Lichtverschmutzung“
Georg Granner und ich haben im Auftrag des Landes OÖ (im Rahmen eines Forschungsprojekts am Institut für Umweltrecht der JKU Linz)...
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