Notwendigkeit der Aktualität der Messdaten bei der Beurteilung, ob ein „Recht auf saubere Luft“ best
Der VwGH traf 2015 (Ro 2014/07/0096) im Bereich des Immissionsschutzes das richtungsweisende Erkenntnis, in welchem er klarstellte, dass...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Judith Fritz / Daniel Ennöckl
- 12. Okt. 2017
Generalanwältin stärkt Rechte von NGOs in wasserrechtlichen Verfahren
Nachdem der EuGH bereits in der Rs C-243/15, Lesoochranárske zoskupenie VLK („Slowakischer Braunbär“), klargestellt hatte, dass...
Peter Sander
- 7. Aug. 2017
VfGH-Erkenntnis Dritte Piste: Interessenabwägung neu?
Als Schüler in OÖ musste ich mich zwischen LASK und VÖEST entscheiden, als Student in Wien zwischen Austria und Rapid – die sehr...
Peter Sander
- 5. Juli 2017
Untersuchung zu den Kosten von umweltrechtlichen Verfahren veröffentlicht
Das “European Network of Environmental Law Organizations” hat eine Untersuchung veröffentlicht, die die Kosten der Beteiligung an...
Peter Sander
- 5. Juli 2017
Von der Reise im Delorean – Dritte Piste Wien, VfGH E 875/2017
Vor wenigen Minuten wurde das Erkenntnis in Sachen Flughafen Dritte Piste Wien unter großem medialen Interesse verkündet. Zur Erinnerung:...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Novelle zu UVP-G 2000, AlSAG, WRG 1959 in Begutachtung!
Das BMLFUW hat einen Entwurf für ein Verwaltungsreformgesetz zur kurzfristigen Begutachtung vorgelegt, welches Änderungen in zahlreichen...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Keine uneingeschränkte Bindungswirkung von UVP-Feststellungsbescheiden – Vorabentscheidungsver
Zur Erinnerung: Der VwGH hat in einem Verfahren betreffend die Erteilung einer betriebsanlagenrechtlichen Genehmigung für ein...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
AWG-Novelle passiert Umweltausschuss
An dieser Stelle ein kurzes Update zur AWG-Novelle (2293 dBNR 24. GP): Auch der Umweltausschuss hat vor wenigen Tagen grünes Licht...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Anpassungen an die Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012, BGBl I 2012/51, bringt auch im Umweltrecht zahlreiche Änderungen mit sich. Kürzlich wurden...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Wegfall der Präklusion – weniger Rechtssicherheit in UVP- und IPPC-Verfahren?
„Verabschieden Sie sich vom Institut der Präklusion“ hat der deutsche Rechtsanwalt Dr. Remo Klinger den Teilnehmern an den 19.ten...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
US: Golfplätze im öffentlichen Interesse? Ja, da für den Tourismus förderlich…
US 30. 10. 2013, 5B/2012/14-51 (Golfanlage Lech-Dalaas) hat ausgesprochen, dass ein Golfplatz „positive – va wertschöpfende“ –...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Von Faust. Der Tragödie erster Teil. Nacht. EuGH 15.10.2015, Rs C-137/14
Wie wenig die Rechtswissenschaften trotz aller Auslegungsgrundsätze mit mathematischen Formeln – die beim richtigen Befüllen der Formeln...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Kommission moniert mangelhafte Umsetzung des Art 9 Abs 3 der Aarhus-Konvention durch Österreich
Mahnschreiben der Kommission Die Vertragsverletzungsverfahren im Umweltbereich gegen Österreich reißen nicht ab (vgl zB nur das...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Kernaussagen des VwGH zur Parteistellung von Organparteien und zur Interessenabwägung
Bereits vor einiger Zeit wurde von Bettina Bachl kurz auf das Erkenntnis des VwGH vom 21.10.2014, 2012/03/0112, hingewiesen (siehe hier)....
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Republik Österreich verletzt Aarhus-Konvention
Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) hat mit einer bemerkenswerten Entscheidung von Mitte März 2012 entschieden, dass die...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Untersuchung zu den Kosten von umweltrechtlichen Verfahren veröffentlicht
Das „European Network of Environmental Law Organizations“ hat eine Untersuchung veröffentlicht, die die Kosten der Beteiligung an...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Begutachtungsverfahren zu UVP-G-Novelle
Am 06.06.2012 wurde ein Ministerialentwurf für ein Bundesgesetz, mit dem das UVP-G 2000 und das LFG geändert werden, veröffentlicht (388...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Anpassungen an die Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012, BGBl I 2012/51, bringt auch im Umweltrecht zahlreiche Änderungen mit sich. Kürzlich wurden...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Vorfahrt für Energieinfrastrukturprojekte – Vorschlag der Kommission für eine Verordnung zu Leitlini
Seit Jahren versucht die Kommission einerseits den Energiebinnenmarkt zu realisieren und Wettbewerbsbarrieren weitestgehend abzubauen,...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
VwGH zur Entscheidungskompetenz des Umweltsenats
Der VwGH hat mit Erk vom 22.12.2010, 2010/06/0262-10 (noch nicht im RIS veröffentlicht) in Einklang mit seiner stRsp festgehalten, dass...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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