Verkehr- und Transportrecht 2/2

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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem

3. Juli 2017

VERKEHR- UND TRANSPORTRECHT

Fortbetriebsrecht für Gewerbebetriebe und Fortbaurecht für die ÖBB ?

Die medial ohnehin bereits für Wirbel sorgende jüngste Novelle zum EisbG ist mit BGBl I 124/2011 am 27.12.2011 kundgemacht worden und...

3. Juli 2017

Schutz vor Fluglärm: LuLärmIV – BGBl

Die V des BMVIT über Lärmimmissionsschutzmaßnahmen im Bereich des Luftverkehrs (Luftverkehr-Lärmimmissionsschutzverordnung –...

3. Juli 2017

VERKEHR- UND TRANSPORTRECHT

VfGH: Prüfung des § 31a Abs 1 EisbG

Der VfGH hat mit B vom 12. 10. 2012, GZ B 1479/10 beschlossen, das EisbG (konkret dessen § 31a Abs 1) einer Prüfung zu unterziehen.\ \ ...

3. Juli 2017

Lärmemissionen vom Hubschrauberlandeplatz eines Sanatoriums

OGH 22. 9. 2010, 8 Ob 128/09w hat rezent eine bedeutsame Interpretation zum Verhältnis der §§ 364 Abs 2, 364a ABGB zu §§ 2, 71 LFG...

3. Juli 2017

VERKEHR- UND TRANSPORTRECHT

Kommission: Weißbuch Verkehr veröffentlicht

\ \ Die Europäische Kommission hat am 28. 3. 2011 ein „Weißbuch Verkehr“ mit dem ehrgeizigen Titel „Fahrplan für einen europäischen ...

3. Juli 2017

VERKEHR- UND TRANSPORTRECHT

BudgetbegleitG 2011 – ein Nachtrag zum Enteignungsrecht

Hier noch ein kleiner Nachtrag zu dem Posting von N. Raschauer zum Thema Enteignung:\ \ Mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 (981 dBNR...

3. Juli 2017

RECHTSPRECHUNGSSAMMLUNG

BudgetbegleitG 2011 – ein Nachtrag zum Enteignungsrecht

Hier noch ein kleiner Nachtrag zu dem Posting von N. Raschauer zum Thema Enteignung: Mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 (981 dBNR XXIV. GP)...

3. Juli 2017

VERKEHR- UND TRANSPORTRECHT

EuGH-GA: Verstoß Österreichs gegen die Warenverkehrsfreiheit

Die Generalanwältin Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen zum Verfahren C-28/09 darauf hingewiesen, dass das sektorale Fahrverbot auf...

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19.02.2025

ÖWAV-Seminar: Update Abfallverbringung - Aktuelle Entwicklungen und Ausblick

19.03.2025

ÖWAV-Seminar: Renaturierung aus rechtlicher Sicht

29.04.2025

ÖWAV-Seminar: Wasserrecht für die Praxis

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