Veröffentlichung der Abschlussbewertung des 6. Umweltaktionsprogramms

Die EU-Kommission hat am 31. August ihre Abschlussbewertung des 6. Umweltaktionsprogramms veröffentlicht. Das sechste Umweltaktionsprogramm (UAP) ist das von 2002-2012 gültige Rahmenprogramm der EU im Bereich Umweltgesetzgebung. Die EU-Kommission hat jetzt eine Abschlussbewertung des auslaufenden Programms veröffentlicht. Das UAP war demnach erfolgreich in der Schaffung eines übergeordneten Rahmens für die Umweltpolitik und trug dazu bei, den politischen Willen für das Verabschieden von Zielen und Zeitplänen und für deren anschließende Anwendung aufzubauen.\ \ Allerdings stellte die Kommission fest, dass eine direkte Verbindung zwischen dem UAP und umweltpolitischen Maßnahmen nicht eindeutig sichtbar wurde. Dies erkläre sich teilweise durch die breite Gestaltung des Programms mit vielen unterschiedlichen Einzelmaßnahmen. Während seiner Geltungsphase seien zudem wichtige andere Strategien verabschiedet worden, die den politischen Fortschritt in Teilbereichen gefördert hätten, wie zum Beispiel das Klima- und Energiepaket. Insgesamt hätten die Strategien und das UAP dazu beigetragen, umweltpolitische Belange besser in andere Politikbereiche zu integrieren.\ \ Die Abschlussbewertung des UAP basiert auf einer unabhängigen Bewertung durch das Forschungsinstitut Ecologic, auf dem Umweltzustandsbericht der Europäischen Umweltagenatur von Ende 2010 sowie auf einer Stakeholder Konsultation. Die Kommission hat sich mit der Abschlussbewertung offenbar entschieden, ein 7. UAP zu entwickeln. So heißt es im abschließenden Kapitel der Evaluation „vor diesem Hintergrund wird die Kommission prüfen, wie ein neues Umweltaktionsprogramm in dem sich rasch verändernden umweltpolitischen Kontext am besten einen Mehrwert bieten kann“. Umweltverbände sowie Mitgliedstaaten hatten dies wiederholt gefordert. [Quelle: EU-Umweltbüro, 7. 9. 2011]\ \ Vgl auch die Presseaussendung der Kommission v 31. 8. 2011: hier\ \ Zum offiziellen Bericht: hier