1.) Emissionshandel: Zuteilungsregeln im BGBl\\Vor kurzem ist die V des BMLFUW über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013...

VwGH 22. 12. 2011, 2008/07/0159 hat vor kurzem zu §§ 78 Abs 9 AWG und 17 ChemVerbotsV 2003 ausgesprochen: Der Gesetzgeber zum AWG geht...

Der Verwaltungsgerichtshof hat mit einem Erkenntnis vom 26. Mai 2011, 2001/07/0026, den Schlusspunkt unter einen langen Rechtsstreit...

Nach Art 7 Abs 1 bis 3 der Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen) hat die für...

Bereits vergangene Woche habe ich hier ein VwGH-Erkenntnis besprochen, mit dem der Gerichtshof festgestellt hat, dass es beim Export von...

Mit BGBl II 455/2011 vom gestrigen Tag wurde eine Änderungzur Deponieverordnung 2008 kundgemacht. Mit dieser Verordnung wird ein neuer §...

Mit BGBl II 160/2012 ist die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über das Recycling...

VwGH 26. 4. 2012, 2010/07/0129 hat den Bescheid des US betreffend die burgenländische Abfallbeseitigungsanlage Heiligenkreuz aus formalen...

Mit einer im ABl L 181 vom 09.07.2011, S 22, kundgemachten Verordnung und der Begründung, dass der Kommission neue Informationen...

Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des § 1 Abs. 1, 2, 2a und 4 AWG 2002 hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,...

Der umstrittene Zeitpunkt des „Abfallendes“ ist wieder einmal Gegenstand eines aktuellen Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes....

In rund einem Jahr müssen Abfallsammler-/behandler/-erzeuger zum ersten Mal die sogenannte Jahresabfallbilanz erstellen und an das...

VwGH 17. 2. 2011, 2007/07/0134 hat vor kurzem zu den §§ § 37 Abs 3, § 42 Abs 1 Z 6, § 50 AWG 2002 ausgesprochen:\ \ 1. Der...

Mit BGBl I Nr 14/2011 vom vorgestrigen Tag ist die Novelle zum WRG, die an dieser Stelle von N. Raschauer bereits einmal vorgestellt...

Ausgehend von einem abgabenrechtlichen Verfahren zwischen Hotelbetrieben und einer italienischen Gemeinde hat der EuGH, der zur...

Mit BGBl II Nr 476/2010 wurde am gestrigen Tag auch die Novelle der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt...

Unter dem etwas sperrigen Titel „Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland...

a) Management von Hochwasserrisiken durch das WRG\ Eine RV zur Änderung des WRG ( 1030 d.B.) zielt darauf ab, Hochwasserrisiken...

Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 < ![endif]-> < ![endif]->In der Entscheidung vom 21.1.2010 in der Rs....

Seit letzter Woche befindet sich ein Entwurf zur AWG-Novelle 2010 im Begutachtungsverfahren (156/ME 24. GP NR). Anstoß für die geplante...