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Peter Sander
3. Juli 2017
Literaturempfehlung: Pöschl, System der Gewerbeordnung
Die GewO, eines der ältesten Gesetze in Österreich, ist nach wie vor höchst wichtig: Ihr Berufsrecht gilt als Magna Charta der...
Peter Sander
3. Juli 2017
ÖWAV-Seminar “Das Anlagenrecht in der Praxis”
Das Anlagenrecht in der Praxis 30. März 2017 Bundesamtsgebäude | 1030 Wien, Radetzkystraße 2 Inhalt der Veranstaltung: Die Genehmigung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nachbarn und der Motorsport
Der VfGH hat mit B v 26. 6. 2014, B 1536-1537/2013-13 die Behandlung einer Beschwerde gegen einen negativen Bescheid des (vormaligen) UVS...
Peter Sander
3. Juli 2017
2. Genehmigungsfreistellungsverordnung im BGBl
\\Schon bisher kannte das Bundesrecht Typen von Betriebsanlagen, die von einer Genehmigungspflicht gem den §§ 74, 77 GewO ausgenommen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Begutachtung zur EiSt-V 2015
Vor kurzem hat der BMWFW den Entwurf einer V über die Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen aus Anlagen zur Erzeugung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben
VwGH 26. Juni 2014, 2013/03/0062 (PDF) hat die Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben. \ Auszug aus der...
Peter Sander
3. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Mineralöl- und Gasraffinierung veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
Peter Sander
3. Juli 2017
OGH zur Entschädigung eines Fischereiberechtigten
Jährlich zu entrichtende „Rente“ als Entschädigung eines Fischereiberechtigten für "dauernde" Beeinträchtigungen durch ein Kraftwerk...
Peter Sander
3. Juli 2017
Umsetzung von Seveso III: Nov zu GewO 1994 und IUV ante portas
\ \ \\ \\\ \ \ \\ \\\ \ \ \Das BMWFW hat kürzlich einen Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH: Plädoyer für einen „engen“ Anlagenbegriff
Mit seiner Entscheidung vom 9.6.2016, C-158/15, äußert sich der EuGH erstmals zur Definition der Anlage im Sinnes der EmissionshandelsRL...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kommission genehmigt UK-Beihilfen für britisches AKW Hinkley Point C
Am 22. Jänner 2015 hat die Kommission britische Beihilfen für das britische AKW Hinkley Point C genehmigt, was in der internationalen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Begutachtungsentwurf zur GewO-Novelle
Das BMWFW hat am 4.11.2016 einen Entwurf für eine Novelle zur GewO zur Begutachtung vorgelegt. Dieser findet sich unter:\ \ ...
Peter Sander
3. Juli 2017
Entwurf für 2. GenehmigungsfreistellungsV in Begutachtung
?Vor kurzem hat das BMWFW einen Entwurf für eine 2. GenehmigungsfreistellungsV in Begutachtung versandt. Der Entwurf, gestützt auf § 74...
Peter Sander
3. Juli 2017
UVP: Keine Kumulierung ohne räumlichen Zusammenhang
Peter Sander hat kürzlich bereits über das VwGH-Erkenntnis vom 24.07.2014, 2011/07/0214, geschrieben, es seien daher nur folgende...
Peter Sander
3. Juli 2017
Schlussanträge GA Kokott zum Vertragsverletzungsverfahren „Schwarze Sulm“
SCHLUSSANTRÄGE DER GENERALANWÄLTIN Juliane Kokott vom 3. September 2015 Rechtssache C?346/14 Europäische Kommission gegen Republik...
Peter Sander
3. Juli 2017
OGH: wasserrechtliche Kollaudierung steht einem Beseitigungsanspruch entgegen
OGH 24.11.2015, 1 Ob 127/15f: Ao Revision § 34 Abs 1a VwGG) hemmt nicht die Rechtskraft, vom LvWG bestätigte Kollaudierung (Rev nicht...
Peter Sander
3. Juli 2017
FFH-Verträglichkeitsprüfung – Neue Kapriolen aus Luxemburg
Der unendlichen Geschichte rund um den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden hat der EuGH (Urteil vom 14.1.2016, C-399/14) ein...
Peter Sander
3. Juli 2017
Von Herzögen und Mänteln – SBT neu III
VwGH 26.5.2014, 2013/03/0144\ \ Mit dem wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid für die Errichtung und den Betrieb von...
Peter Sander
3. Juli 2017
Seveso III: Novellen zu GewO, MinroG und EG-K
In Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer...
Peter Sander
3. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Zellstoff- und Papierindustrie veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
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