Literaturempfehlung: Pöschl, System der Gewerbeordnung
Die GewO, eines der ältesten Gesetze in Österreich, ist nach wie vor höchst wichtig: Ihr Berufsrecht gilt als Magna Charta der...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
ÖWAV-Seminar “Das Anlagenrecht in der Praxis”
Das Anlagenrecht in der Praxis 30. März 2017 Bundesamtsgebäude | 1030 Wien, Radetzkystraße 2 Inhalt der Veranstaltung: Die Genehmigung...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Nachbarn und der Motorsport
Der VfGH hat mit B v 26. 6. 2014, B 1536-1537/2013-13 die Behandlung einer Beschwerde gegen einen negativen Bescheid des (vormaligen) UVS...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
2. Genehmigungsfreistellungsverordnung im BGBl
\\Schon bisher kannte das Bundesrecht Typen von Betriebsanlagen, die von einer Genehmigungspflicht gem den §§ 74, 77 GewO ausgenommen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Begutachtung zur EiSt-V 2015
Vor kurzem hat der BMWFW den Entwurf einer V über die Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen aus Anlagen zur Erzeugung...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben
VwGH 26. Juni 2014, 2013/03/0062 (PDF) hat die Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben. \ Auszug aus der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Mineralöl- und Gasraffinierung veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
OGH zur Entschädigung eines Fischereiberechtigten
Jährlich zu entrichtende „Rente“ als Entschädigung eines Fischereiberechtigten für "dauernde" Beeinträchtigungen durch ein Kraftwerk...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umsetzung von Seveso III: Nov zu GewO 1994 und IUV ante portas
\ \ \\ \\\ \ \ \\ \\\ \ \ \Das BMWFW hat kürzlich einen Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH: Plädoyer für einen „engen“ Anlagenbegriff
Mit seiner Entscheidung vom 9.6.2016, C-158/15, äußert sich der EuGH erstmals zur Definition der Anlage im Sinnes der EmissionshandelsRL...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kommission genehmigt UK-Beihilfen für britisches AKW Hinkley Point C
Am 22. Jänner 2015 hat die Kommission britische Beihilfen für das britische AKW Hinkley Point C genehmigt, was in der internationalen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Begutachtungsentwurf zur GewO-Novelle
Das BMWFW hat am 4.11.2016 einen Entwurf für eine Novelle zur GewO zur Begutachtung vorgelegt. Dieser findet sich unter:\ \ ...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Entwurf für 2. GenehmigungsfreistellungsV in Begutachtung
?Vor kurzem hat das BMWFW einen Entwurf für eine 2. GenehmigungsfreistellungsV in Begutachtung versandt. Der Entwurf, gestützt auf § 74...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
UVP: Keine Kumulierung ohne räumlichen Zusammenhang
Peter Sander hat kürzlich bereits über das VwGH-Erkenntnis vom 24.07.2014, 2011/07/0214, geschrieben, es seien daher nur folgende...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Schlussanträge GA Kokott zum Vertragsverletzungsverfahren „Schwarze Sulm“
SCHLUSSANTRÄGE DER GENERALANWÄLTIN Juliane Kokott vom 3. September 2015 Rechtssache C?346/14 Europäische Kommission gegen Republik...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
OGH: wasserrechtliche Kollaudierung steht einem Beseitigungsanspruch entgegen
OGH 24.11.2015, 1 Ob 127/15f: Ao Revision § 34 Abs 1a VwGG) hemmt nicht die Rechtskraft, vom LvWG bestätigte Kollaudierung (Rev nicht...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
FFH-Verträglichkeitsprüfung – Neue Kapriolen aus Luxemburg
Der unendlichen Geschichte rund um den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden hat der EuGH (Urteil vom 14.1.2016, C-399/14) ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Von Herzögen und Mänteln – SBT neu III
VwGH 26.5.2014, 2013/03/0144\ \ Mit dem wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid für die Errichtung und den Betrieb von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Seveso III: Novellen zu GewO, MinroG und EG-K
In Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Zellstoff- und Papierindustrie veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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