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Emissionsbekämpfung bei mobilen Maschinen
Am 20. 11. 2012 ist eine V des BMWFJ im BGBl (II 2012/378) kundgemacht worden, mit der die V über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission...
Peter Sander
3. Juli 2017
Diverse neue Begutachtungsentwürfe mit Umweltrechtsbezug veröffentlicht
1.) Entwurf für die Gefahrenzonenplanungsverordnung in Begutachtung\\Das BMLFUW hat den Entwurf für eine V zur Festlegung näherer...
Peter Sander
3. Juli 2017
Anhebung des Grundwasserpegels als Immission
OGH 24. 5. 2012, 1 Ob 258/11i hat folgende praxisrelevante E zu §§ § 364 Abs 2, § 364a ABGB getroffen: Leitsatz der Red: Die Anhebung des...
Peter Sander
3. Juli 2017
Immissionsabwehranspruch der übergangenen Partei gegenüber einer behördlich genehmigten Windkraftanl
Der OGH entschied jüngst (OGH 20. 1. 2012, 8 Ob 95/11w):\ \ Gegenüber der „übergangenen Partei“ entfaltet der Genehmigungsbescheid...
Peter Sander
3. Juli 2017
Entwurf für EG-K 2013 veröffentlicht
Das BMWFJ hat den Entwurf zum Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013 veröffentlicht. Der Entwurf samt Vorblatt und...
Peter Sander
3. Juli 2017
Emissionshandel: Monitoring- und Reporting-Verordnung veröffentlicht
Gestützt auf die Emissionshandelsrichtlinie hat die Kommission nunmehr die Rahmenbedingungen für die Überwachung und Berichterstattung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Novelle zur Lösungsmittelverordnung 2005 im BGBl
Vor kurzem ist eine Novelle zur LösungsmittelV 2005 des BMLFUW im BGBl (II 2013/25, ausgegeben am 10. 1. 2013) kundgemacht worden.\ \ ...
Peter Sander
3. Juli 2017
Änderung der IG-L-Abgasklassen-KennzeichnungsV vor Inkrafttreten (…)
Durch eine rezent kundgemachte V des BMLFUW, mit der die IG-L – Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung geändert wird (BGBl II 2012/248,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Zum Umfang der Begründungspflicht – Anmerkungen zur Umweltsenatsentscheidung zum GDG Klagenfur
Mit der Entscheidung des Umweltsenates vom 10.4.2012, US 3A/2010/23, ist die teilweise schon lange erwartete Entscheidung über die...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH Rs C-279/08P: Unentgeltliche Vergabe von Emissionshöchstmengen durch nationale Norm stellt eine
Im Zusammenhang mit der RL 2001/81/EG (auch NEC-RL genannt), die die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, hinsichtlich nationaler...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kommission: Initiative für Anrechnung von Treibhausgasemissionen für Land- und Forstwirtschaft
Die Kommission hat vor kurzem ihre Absicht bekannt gegeben, Emissionen aus der Land- und Forstwirtschaft verstärkt in die unionale...
Peter Sander
3. Juli 2017
UBA-Klimaschutzbericht 2012 veröffentlicht
Auszug aus der begleitenden Presseaussendung des UBA vom 27. 7. 2012: „Im Klimaschutzbericht 2012 hat das Umweltbundesamt die Entwicklung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Änderung der FAV kundgemacht
Mit BGBl II 312/2011 hat der BMFJW die Feuerungsanlagen-Verordnung geändert. Die schlussendlich der Richtlinie 2001/80/EG des...
Peter Sander
3. Juli 2017
Österreichs Luftschadstoffe überschreiten erlaubte Grenzwerte
Die Umweltagentur der EU (EEA) hat vor kurzem die offiziellen Daten für das Jahr 2010 veröffentlicht. Daraus ergibt sich, dass...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle Legistik
1.) Emissionshandel: Zuteilungsregeln im BGBl\\Vor kurzem ist die V des BMLFUW über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013...
Peter Sander
3. Juli 2017


EU-Emissionshandelssystem: Kommission erlaubt staatliche Beihilfen für stromintensive Industriebetri
Ab 2013 tritt die dritte Phase des EU-Emissionshandelssystem in Kraft und es wird erwartet, dass die Kosten für Industriebetriebe, die...
Peter Sander
3. Juli 2017
Schutz vor Fluglärm: LuLärmIV – BGBl
Die V des BMVIT über Lärmimmissionsschutzmaßnahmen im Bereich des Luftverkehrs (Luftverkehr-Lärmimmissionsschutzverordnung –...
Peter Sander
3. Juli 2017
Luftqualität: V betreffend Messkonzepte zu IG-L und OzonG im BGBl
Vor kurzem sind zwei entsprechende V des BMLFUW im BGBl kundgemacht worden.\ \ 1. IG-L-Messkonzeptverordnung 2012 (IG-L-MKV 2012)\ \ ...
Peter Sander
3. Juli 2017
§ 364 Abs 2 ABGB – zur Ortsüblichkeit einer Immission (Hühnerhaltung)
OGH 12. 6. 2012, 4 Ob 99/12f Vor kurzem hat der OGH eine berichtenswerte E zu § 364 ABGB idF BGBl I Nr 91/2003 erlassen. Leitsatz d Red:...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nachbarrechtlicher Anspruch nach § 364 Abs 2 und 3 ABGB iZm Selbsthilferecht gem § 422 ABGB
OGH 9. 8. 2011, 4 Ob 96/11p hat iZm Nadel- und Laubablagerungen ausgesprochen, dass ein Immissionsabwehranspruch nach § 364 Abs 2 oder 3...
Peter Sander
3. Juli 2017
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