Begriff „Städtebauvorhaben“ weit auszulegen (VwGH 11.12.2019, Ra 2019/05/0013-17)
Projektwerber*innen hatten die Feststellung (§ 3 Abs 7 UVP-G) beantragt, dass ihr Projekt – die Errichtung von Wohnungen samt...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 6. Aug. 2019
Neuerungen im AWG-Anlagenrecht
Die Änderungen der anlagenrechtlichen Bestimmungen betreffen unter anderem die Ausnahmebestimmungen, das Anzeigeverfahren sowie...
Peter Sander
- 9. Aug. 2018
EuGH äußert sich (schon) und VwGH (eher nicht) zur UVP-Relevanz von Trassenaufhieben bei Stromleitun
Freud und Leid können oft recht knapp beieinander liegen. Seit einiger Zeit ist in Umweltrechtskreisen umstritten, ob sogenannte...
Peter Sander
- 28. Feb. 2018
Eisenbahnanlage ist Anlage nach § 364a ABGB
Der OGH lässt zu den Nachbarrechten nach den §§ 364 und 364a ABGB aufhorchen: Hinsichtlich einer eisenbahnrechtlich bewilligten Anlage,...
Peter Sander
- 8. Jan. 2018
Mobile Anlagen: 6-Monate-Rätsel endlich gelöst
Die Regelung des § 53 Abs. 1 AWG 2002 ist auf den ersten Blick eine klar formulierte Vorgabe: Ein Inhaber einer mobilen Anlage kann diese...
Peter Sander
- 4. Jan. 2018
Dümmer geht’s nicht mehr!
Soviel Wortspiel muss sein, wenn es um das Naturschutzgebiet “Dümmer” in Deutschland geht. Diesbezüglich hat das BVerwG am 14.6.2017 ein...
Peter Sander
- 14. Sept. 2017
EuGH legt Umwelthaftungsrichtlinie aus
Im Rahmen zweier Vorabentscheidungsverfahren setzte sich der EuGH in den vergangenen Monaten mit der Auslegung verschiedener Aspekte der...
Peter Sander
- 7. Aug. 2017
VfGH-Erkenntnis Dritte Piste: Interessenabwägung neu?
Als Schüler in OÖ musste ich mich zwischen LASK und VÖEST entscheiden, als Student in Wien zwischen Austria und Rapid – die sehr...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Zellstoff- und Papierindustrie veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Pflichtlektüre für Betreiber von IPPC-Anlagen
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Bericht über den Ausgangszustand\ Wie bekannt enthält die Industrieemissionsrichtlinie eine...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Auflagenverstoß führt zu AlSAG-Beitragspflicht: VwGH, quo vadis?
Im Erkenntnis vom 29.7.2015, Ra 2015/07/0041 (noch nicht veröffentlicht), hat der VwGH seine Judikatur zur Altlastenbeitragspflicht für...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Gewerberecht
Georg Granner/Florian Stangl\\Vorschlag zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Gewerberecht (508/ME XXIV. GP)\\Das...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Umweltorganisationen: Über Theorie und Praxis…
Eine der jüngeren, rechtspolitisch diskussionswürdigen Neuerungen des österreichischen Bundesgesetzgebers im Bereich des Umweltrechts war...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Nachbarn und der Motorsport
Der VfGH hat mit B v 26. 6. 2014, B 1536-1537/2013-13 die Behandlung einer Beschwerde gegen einen negativen Bescheid des (vormaligen) UVS...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Zum Umfang der Begründungspflicht – Anmerkungen zur Umweltsenatsentscheidung zum GDG Klagenfur
Mit der Entscheidung des Umweltsenates vom 10.4.2012, US 3A/2010/23, ist die teilweise schon lange erwartete Entscheidung über die...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Fortbetriebsrecht für Gewerbebetriebe und Fortbaurecht für die ÖBB ?
Die medial ohnehin bereits für Wirbel sorgende jüngste Novelle zum EisbG ist mit BGBl I 124/2011 am 27.12.2011 kundgemacht worden und...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Was ist ein Sportstadion iSd UVP-G?
Während einige Tatbestände des Anhang 1 des UVP-G 2000 verhältnismäßig wenige Auslegungs- und Abgrenzungsfragen aufwerfen, kommt es im...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Keine Überprüfung eines Feststellungsbescheids nach UVP-G 2000 im Baubewilligungsverfahren
Der VwGH hat mit Erk vom 19. 1. 2010, 2008/05/0162 (zu § § 3 Abs 7 UVP-G 2000, 54 nÖ BauO 1996) ausgesprochen, dass im...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
CCS-Richtlinie veröffentlicht
Im Amtsblatt der Europäischen Union L 140 vom 05.06.2009 wurde das große Klima- und Energiepaket kundgemacht, das vor allem dazu dient,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
GewO-Novelle 2017: Verfahrenskonzentration beseitigt Nachbarrechte
Bekanntlich wird derzeit eine Änderung der GewO im Parlament diskutiert. Einer der wesentlichen Punkte der geplanten Novelle ist die...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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