Entwurf eines neuen Ökostromgesetzes veröffentlicht
Der BMWFJ hat den Entwurf einer Neufassung des Ökostromgesetzes vorgestellt. Ausgangspunkt dafür war unter anderem die Versagung der...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
9. Umweltkontrollbericht des UBA veröffentlicht
Der neunte Umweltkontrollbericht (2010), der von Experten des UBA erstellt wurde, gelangt zu dem Ergebnis, dass die Umweltsituation in...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
BudgetbegleitG 2011
\\Im NR ist vor kurzem eine RV zu einem BG, mit dem ua das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Altlastensanierungsgesetz,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU veröffentlicht Leitfaden für Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten
Vor kurzem hat die Kommission einen Leitfaden zum Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten veröffentlicht. Der Leitfaden zielt...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Nochmals: CCS-Kompatibilität: Eine neue Genehmigungsvoraussetzung für Großfeuerungsanlagen?
Peter Sander hat vor kurzem bereits an anderer Stelle die Auslegung des mit der CCS-RL (Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Was sind Projektsmodifikationen? – Nochmals: VwGH zur 380kV-Leitung OÖ/Sbg
Vor einigen Tagen wurden von Nicolas Raschauer an dieser Stelle zwei Erkenntnisse des VwGH zur 380 kV-Leitung in Oberösterreich bzw...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Verfahrenskonzentration nun auch im GWG-Anlagenverfahren
Mit dem am 27.1.2011 im Nationalrat eingelangten Ministerialentwurf, mit dem das GWG 2011, eine durchgreifende Neufassung des bisherigen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neuer VO-Kommissionsentwurf für Versteigerung von Emissionszertifikaten
Seit 2005 können ortsfeste Anlagen (zB Strom- und Wärmeversorgung, Papierherstellung, chemischen Industrie und dgl) sowie ab 2012 die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue Industrieemissions-Richtlinie
Mit 6. Jänner 2011 trat die RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung),...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie 2010
Die EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (RL 2010/31/EU) novelliert die RL 2002/91/EG und bringt einige Neuerungen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Stromerzeugungsanlage – gewerberechtliche Betriebsanlagengenehmigung
Mit Erk vom 24.2.2010, 2008/04/0028 hat der VwGH eine weitere interessante Abgrenzung zwischen Energie(anlagen)recht und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Salzburger Landes-Verfassungsgesetz Klimaschutz ändert Naturschutzgesetz
In Salzburg wurde ein Entwurf für ein „Landes-Verfassungsgesetz Klimaschutz“ vorgestellt (Begutachtungsfrist abgelaufen, Stellungnahmen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vorschlag für neue EnergieeffizienzRL veröffentlicht
Die Kommission hat vor kurzem einen Vorschlag zur Adaption (Kodifikation) der EnergieeffizienzRL und der KWK-RL (gleichzeitige Aufhebung...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umweltrechtliche Novellen im BGBl
Folgende umweltrechtsrelevante Novellen wurden vor kurzem im BGBl kundgemacht:\\1. Änderung des Umweltinformationsgesetzes (BGBl...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
„Energieverbrauchsverordnungen“ kundgemacht
Die EU hat verschiedene Verordnungen am 30.11.2010 kundgemacht, die nach Ablauf der 20-Tage-Frist somit am 20.12.2010 in Kraft treten....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
„Klimaschutzpaket“ im NR
Vor kurzem wurden zwei klimaschutzrelevante RV im NR eingebracht. In concreto sind dies:\ \ a) RV für ein Ökostromgesetz 2012...
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Lufreinhalterecht
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