Zum Umfang der Begründungspflicht – Anmerkungen zur Umweltsenatsentscheidung zum GDG Klagenfur
Mit der Entscheidung des Umweltsenates vom 10.4.2012, US 3A/2010/23, ist die teilweise schon lange erwartete Entscheidung über die...
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Peter Sander
3. Juli 2017
Konsultation zur Energieeffizienz von Gebäuden
Die bis Juli 2012 umzusetzende Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (2010/31/EU) zielt darauf ab, dass ab 2021 alle...
Peter Sander
3. Juli 2017
Unzulässige Garten-Stützwand aus alten Eisenbahnschwellen
VwGH 22. 12. 2011, 2008/07/0159 hat vor kurzem zu §§ 78 Abs 9 AWG und 17 ChemVerbotsV 2003 ausgesprochen: Der Gesetzgeber zum AWG geht...
Peter Sander
3. Juli 2017
CO2-Abscheidung keine Genehmigungsvoraussetzung für Großfeuerungsanlagen
Schrittweise wird nun die Umsetzung der CCS-RL 2009/31/EG über die geologische Speicherung von CO2 in Angriff genommen (zum jüngsten...
Peter Sander
3. Juli 2017
Vorarbeiten zur Salzburgleitung – StWG oder Sbg LEG? Anmerkungen zu VfGH 2.7.2011, V 167/10?8 ua.
Ein Netzbetreiber beabsichtigt, eine 380kV-Leitung über 128 km vom Umspannwerk Tauern/Kaprun zu einem neu zu errichtenden Umspannwerk in...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue UmweltschutzV im BGBl
Vor kurzem sind folgende V im BGBl veröffentlicht worden.\ \ a) betreffend CO2-Emissionen von Kesselanlagen -> V des BMWFJ über...
Peter Sander
3. Juli 2017
Zur Zulässigkeit der Anschüttung in Feuchtgebieten mit Schilfbestand (Nö NSchG)
Der VwGH hat kürzlich die Zulässigkeit von Anschüttungen in Feuchtgebieten mit Schilfbestand nach Nö NSchG erörtert (14. 7. 2011,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Unzulässiger Eingriff in das Landschaftsbild durch Steganlage?
Der VwGH hat mit E vom 12. 8. 2010, 2008/10/0287, eine bedeutsame E zum Oö NSchG 2001 getroffen. Konkret ging es um die Errichtung einer...
Peter Sander
3. Juli 2017
EU erlässt strengere Bestimmungen für Industrieemissionen
Vor kurzem hat die EU eine RL zur Regulierung der Emissionen von Großfeuerungsanlagen beschlossen, die in Kürze im ABl der EU kundgemacht...
Peter Sander
3. Juli 2017
Verstärkte Abwasseremissionen nach Änderung einer Betriebsanlage
\ VwGH 22. 2. 2011, 2010/04/0116 hat zum Verhältnis der §§ 74 Abs 2, 81 Abs 2 Z 9, 356b Abs 1 zu den Regelungen des WRG 1959...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kann ein Anlagenbetreiber zur CO2-Abscheidung durch nachträgliche Auflagen gezwungen werden?
\ \ Ende 2008 wurde in diesem Weblog die CCS-Rchtlinie vorgestellt („Österreich wird das Kyoto-Ziel verfehlen – sagt der Rechnungshof„)....
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH zu Kraftwerk Temelin
Dem LG Linz lag eine vorbeugende nachbarrechtliche Unterlassungsklage des Landes Oberösterreich (als Eigentümer einer Mühlviertler...
Peter Sander
3. Juli 2017
Keine Überprüfung eines Feststellungsbescheids nach UVP-G 2000 im Baubewilligungsverfahren
Der VwGH hat mit Erk vom 19. 1. 2010, 2008/05/0162 (zu § § 3 Abs 7 UVP-G 2000, 54 nÖ BauO 1996) ausgesprochen, dass im...
Peter Sander
3. Juli 2017
Liegenschaftseigentümer wird durch Auflösung des Mietvertrags nicht zum Anlageninhaber (AWG 2002)
\ \ Der Bf ist Rechtsnachfolger des verstorbenen Eigentümers zweier Liegenschaften in Wien, auf denen seit dem Jahr 1985 aufgrund eines...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nochmals: CCS-Kompatibilität: Eine neue Genehmigungsvoraussetzung für Großfeuerungsanlagen?
Peter Sander hat vor kurzem bereits an anderer Stelle die Auslegung des mit der CCS-RL (Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH zu Verursacherprinzip und UmwelthaftungsRL
Der EuGH hat 9. 3. 2010 in der Rs ERG (C-378/08 ua) ein interessantes Urteil zur UmwelthaftungsRL 2004/35/EG (insb zu den Artt 3, 4, 7,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue Genehmigungsvoraussetzungen durch CCS?
Während vor kurzem hier die Frage aufgeworfen worden ist, ob ein Anlagenbetreiber durch nachträgliche Auflagen zur CO2-Abscheidung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Verfahrenskonzentration nun auch im GWG-Anlagenverfahren
Mit dem am 27.1.2011 im Nationalrat eingelangten Ministerialentwurf, mit dem das GWG 2011, eine durchgreifende Neufassung des bisherigen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Beschwerde der steirischen Umweltanwältin wegen Verspätung zurückgewiesen – Amt der LReg ist A
Ein verfahrensrechtlicher „Kunstfehler“ unterlief kürzlich der Umweltanwältin der Steiermark: Der von ihr beim VwGH (die Entscheidung ist...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neuer VO-Kommissionsentwurf für Versteigerung von Emissionszertifikaten
Seit 2005 können ortsfeste Anlagen (zB Strom- und Wärmeversorgung, Papierherstellung, chemischen Industrie und dgl) sowie ab 2012 die...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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