Neue Klarstellungen zu den öffentlichen Interessen im Naturschutz
Mit einer zur Zeit noch in Ausarbeitung befindlichen Entscheidung vom 21.05.2012, GZ 2010/10/0147, hat der VwGH erneut klargestellt, dass...
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Peter Sander
- 4. Juli 2017
VwGH zu Windpark Marchfeld Nord
Der VwGH hat sich in einer beachtlichen Entscheidung vom 26. Juni 2009 (Zl 2006/04/0005) zur UVP-Pflicht von Windkraftanlagen am Maßstab...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Neues vom Artenschutz – Wann fehlt es an der Absichtlichkeit?
Der Umweltsenat hat kürzlich in seinem Erkenntnis vom 23.12.2008, US 8A/2008/15-54, Gössendorf/Kalsdorf, Grundlegendes zum Artenschutz...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Novellen im BGBl
1.) EZG-Novelle 2015 (BGBl I 2015/107)\ \ Um die Verhandlungen über ein Internationales Abkommen zur Verringerung der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
OGH 24.05.2016, 1Ob 3/16x – Wildbachbegehung mit SV?
OGH 24.05.2016, 1 Ob 3/16x Gemeinden sind nach § 101 Abs 6 ForstG nicht dazu verpflichtet, einen Sachverständigen mit Kenntnissen im...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
FFH-Verträglichkeitsprüfung – Neue Kapriolen aus Luxemburg
Der unendlichen Geschichte rund um den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden hat der EuGH (Urteil vom 14.1.2016, C-399/14) ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umfassender Umweltschutz durch neues BVG näher präzisiert?
Mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
FFH-Verträglichkeitsprüfung – Neue Kapriolen aus Luxemburg
Der unendlichen Geschichte rund um den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden hat der EuGH (Urteil vom 14.1.2016, C-399/14) ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Verwaltungsgerichtsbarkeits-AnpassungsG-BMLFUW – Land- und Forstwirtschaft
Ein kurzer Hinweis auf eine umfassende, 19 Artikel umfassende RV für ein Verwaltungsgerichtsbarkeits-AnpassungsG-BMLFUW – Land- und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Weitere Anpassungsschritte an Verwaltungsgerichtsbarkeit
Peter Sander hat in der aktuellen „Schnell und Aktuell“ zur RdU 2/13 bereits trefflich angemerkt, dass das BMLFUW derzeit umtriebig ist....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Natura 2000-Gebiete in Österreich auf dem Prüfstand
Vor kurzem wurde bekannt, dass die Kommission ein Mahnschreiben an Österreich betreffend die Anwendung der RL 92/43/EWG zur Erhaltung der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vertragsverletzungsverfahren: Österreich säumig bei Energie- und Umweltdirektiven
Die Kommission hat mit Beschluss vom 26. September 2013 insgesamt 220 Beschlüsse in Bezug auf Vertragsverletzungsverfahren gefasst,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Waldbrandbekämpfung: Regressanspruch des Bundes
OGH 24. 1. 2013, 2 Ob 6/13s hat zum § 16 des Stmk WaldschutzG iVm den §§ 1295 Abs 1, 1489 ABGB § ausgesprochen: Gem § 16 Abs 1 Stmk...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue wichtige Staatsziele für die Verfassung…
Dem Erfindungsreichtum der österreichischen Legislative sind keine Grenzen gesetzt (wir berichteten darüber).\\Und wie nicht anders zu...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Staatsziel-BVG Umwelt/Wasser/Forschung/Tierschutz
Ein von mehreren NR-Fraktionieren paktierter Vorschlag für ein "Staatsziel-BVG" Umweltschutz/Tierschutz/Wasser/Forschung soll in der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Studie „Kompetenzrechtliche Überlegungen zur Lichtverschmutzung“
Georg Granner und ich haben im Auftrag des Landes OÖ (im Rahmen eines Forschungsprojekts am Institut für Umweltrecht der JKU Linz)...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Republik Österreich verletzt Aarhus-Konvention
Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) hat mit einer bemerkenswerten Entscheidung von Mitte März 2012 entschieden, dass die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VO über Biozidprodukte in Kraft
Am 17. 7. 2012 ist eine neue EU-Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (528/2012) in...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Weitere Anpassungsschritte an Verwaltungsgerichtsbarkeit
Peter Sander hat in der aktuellen „Schnell und Aktuell“ zur RdU 2/13 bereits trefflich angemerkt, dass das BMLFUW derzeit umtriebig ist....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue Klarstellungen zu den öffentlichen Interessen im Naturschutz
Mit einer zur Zeit noch in Ausarbeitung befindlichen Entscheidung vom 21.05.2012, GZ 2010/10/0147, hat der VwGH erneut klargestellt, dass...
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