Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 24.04.2014, 2013/15/0089, ua. Relevante Normen: AWG; AlSaG; Hinsichtlich der Feststellung des Vorliegens von „Abfall“: Wenn die...
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VfGH 27.09.2014, V 67/2014 ua (Anlassfall B 1201/2012) Relevante Normen: FinanzausgleichsG; WasserleitungsgebührenO der Gemeinde Reith;...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
AbgeltungsV Haushaltsverpackungen im BGBl
Vor kurzem wurde die Verordnung des BMLFUW zur Festlegung der Gesamterfassungsquoten von Haushaltsverpackungen (AbgeltungsV...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
LVwG Ktn 07.01.2016, KLVwG-1935-1940/30/2015 Relevante Normen: Ktn BauO; UVP-G; Bezüglich des Antrags auf Abänderung der Baubewilligung...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Novelle zu UVP-G 2000, AlSAG, WRG 1959 in Begutachtung!
Das BMLFUW hat einen Entwurf für ein Verwaltungsreformgesetz zur kurzfristigen Begutachtung vorgelegt, welches Änderungen in zahlreichen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
VwGH 23.04.2014, 2012/07/0053 Relevante Norm: AWG; Betreffend einer nötigen Auseinandersetzung mit dem Abfallbegriff nach AWG: Entgegen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neues VwGH-Erkenntnis schärft “Verbringungstatbestand” im AlSAG nach
Der Senat 7 hat im Sommer 2012 eine Judikaturlinie zum AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG (idF BGBl I 40/2008) begründet (siehe...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VwGH verschärft AlSAG-Pflicht für Zwischenlagerungen dramatisch
Der VwGH hat mit seiner Entscheidung vom 24.01.2013 eine durchwegs richtungsweisende Entscheidung betreffend § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
1) VwGH 28.02.2013, 2008/07/0206 Relevante Normen: AWG; VerpackungsVO; Anlässlich der Nichtstattgabe des Verlängerungsantrages: Der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neuer AlSAG-Tatbestand durch Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz des BMLFUW
Wie Florian Stangl hier bereits vergangene Woche berichtet hat, hat der BMLFUW einen Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem das...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neues zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG
Ich habe hier bereits im März ein paar Gedanken zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand, der mit dem Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgeset...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Studie „Kompetenzrechtliche Überlegungen zur Lichtverschmutzung“
Georg Granner und ich haben im Auftrag des Landes OÖ (im Rahmen eines Forschungsprojekts am Institut für Umweltrecht der JKU Linz)...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Zulässiges „Nachsortieren“ von Abfällen in Hausmüllbehältern
Der Verwaltungsgerichtshof hat mit einem Erkenntnis vom 26. Mai 2011, 2001/07/0026, den Schlusspunkt unter einen langen Rechtsstreit...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
§ 364 Abs 2 ABGB – zur Ortsüblichkeit einer Immission (Hühnerhaltung)
OGH 12. 6. 2012, 4 Ob 99/12f Vor kurzem hat der OGH eine berichtenswerte E zu § 364 ABGB idF BGBl I Nr 91/2003 erlassen. Leitsatz d Red:...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
AlSAG: Weitere Bekräftigung, dass nur der erste Behandlungsschritt ausschlaggebend ist
Bereits vergangene Woche habe ich hier ein VwGH-Erkenntnis besprochen, mit dem der Gerichtshof festgestellt hat, dass es beim Export von...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vier umweltrelevante ME in Begutachtung
1.) Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (444ME XXIV. GP) – UFG-Novelle 2013 Die UFG-Novelle 2013 ist in engem...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Zwei neue AlSAG-Ausnahmen und eine WRG-Novelle
Mit BGBl I Nr 14/2011 vom vorgestrigen Tag ist die Novelle zum WRG, die an dieser Stelle von N. Raschauer bereits einmal vorgestellt...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
AbgabenänderungsG 2011
Vor kurzem ist ein Ministerialentwurf (v 15. 3. 2011, 267/ME 24. GP) für ein Abgabenänderungsgesetz 2011 in Begutachtung versendet...
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