Unter dem etwas sperrigen Titel „Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland...

1.) Recycling von Baurestmassen – Abfalleigenschaft?\ \ VwGH 26. 1. 2012, 2010/07/0065 zu §§ 2, 5, 15 Abs 3 AWG 2002 idF vor BGBl I...

VwGH 16. 7. 2010, 2007/07/0077 hat vor kurzem ausgesprochen, dass von der Verpflichtung, den auf Liegenschaften anfallenden Müll durch...

VwGH 10. 1. 2011, 2010/17/0263 hat ausgesprochen, dass die Systematik des AlSAG iZm der Bestimmung des Beitragsschuldners und der...

OGH 6. 7. 2010, 1 Ob 121/09i hat kürzlich eine relevante Aussage an der Schnittstelle AWG 2002-DeponieV einerseits und...

Mit BGBl III 2010/46 wurden Entscheidungen der Vertragsparteien des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden ...

Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des § 1 Abs. 1, 2, 2a und 4 AWG 2002 hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,...

Im April 2010 wurde eine Novelle zum AWG 2002 vorgestellt und zur Begutachtung (bis zum 01.06.2010) freigegeben. Bis zum Ende der...

Mit BGBl II 2010/130 ist die Bergbau-Abfall-V kundgemacht worden. Diese Verordnung dient dem Schutz des Lebens und Gesundheit von...

Seit letzter Woche befindet sich ein Entwurf zur AWG-Novelle 2010 im Begutachtungsverfahren (156/ME 24. GP NR). Anstoß für die geplante...

Es müssen ja nicht immer nur Neuigkeiten spannende Rechtsfragen sein. Ab und an soll es an dieser Stelle auch ein paar Hinweise auf die...

Mit BGBl II 160/2012 ist die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über das Recycling...

Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...

VwGH 17. 2. 2011, 2007/07/0134 hat vor kurzem zu den §§ § 37 Abs 3, § 42 Abs 1 Z 6, § 50 AWG 2002 ausgesprochen:\ \ 1. Der...

Mit Erkenntnis vom 30.9.2010 (GZ 2007/07/0053, noch nicht im RIS veröffentlicht) hat der VwGH ausgesprochen, dass die Bestimmung des § 10...

1.) Änderung der Deponieverordnung 2008 (BGBl II 2010/178)\ \ Aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise ist es für die Deponieinhaber...

a) Management von Hochwasserrisiken durch das WRG\ Eine RV zur Änderung des WRG ( 1030 d.B.) zielt darauf ab, Hochwasserrisiken...

\ \ \ \ \ \ a) VwGH 30. 9. 2010, 2008/07/0170 hat vor kurzem ausgesprochen, dass gemäß § 2 Abs 3 letzter Satz AWG 2002 ua die Sammlung,...

Die Kommission hat vor kurzem einen Novellenvorschlag hinsichtlich der Änderung der Richtlinie 1999/31/EG des Rates im Hinblick auf...

Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 < ![endif]-> < ![endif]->In der Entscheidung vom 21.1.2010 in der Rs....