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Die neue Batterienverordnung – ein kurzer Überblick
\\ < ![endif]->\ Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2006/66/EG (BatterienRL) teilweise neue Vorschriften für die Entsorgung von...
Peter Sander
4. Juli 2017
Novelle zu UVP-G 2000, AlSAG, WRG 1959 in Begutachtung!
Das BMLFUW hat einen Entwurf für ein Verwaltungsreformgesetz zur kurzfristigen Begutachtung vorgelegt, welches Änderungen in zahlreichen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle Begutachtungsverfahren
1.) Geplante Änderung MinroG und Bergbau-UnfallV 2015\ Das BMWFW hat den Entwurf einer Änderung des Mineralrohstoffgesetzes und den...
Peter Sander
4. Juli 2017
Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben
VwGH 26. Juni 2014, 2013/03/0062 (PDF) hat die Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben. \ Auszug aus der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelles vor der Sommerpause…
1.) Nov des EU-Abfallverbringungsregime im ABl kundgemacht\ Am 27. 6. 14 ist die VO (EU) 660/2014 im ABl der EU (2014 L 189/135)...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle Legistik
1.) Emissionshandel: Zuteilungsregeln im BGBl\\Vor kurzem ist die V des BMLFUW über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013...
Peter Sander
4. Juli 2017
Zehnter Umweltkontrollbericht liegt NR vor
Vor kurzem hat der BMLFUW dem NR den Zehnten Umweltkontrollbericht vorgelegt ( III-426 d.B. 24 GP). Dazu ein Auszug aus der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Auch die AVV wurde durchgreifend novelliert
Mit BGBl II Nr 476/2010 wurde am gestrigen Tag auch die Novelle der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt...
Peter Sander
4. Juli 2017
Vages Regierungsprogramm für 24. Gesetzgebungsperiode des NR
Das kürzlich veröffentlichte Regierungsprogramm für die 24. Gesetzgebungsperiode ist erwartungsgemäß kein „großer Wurf“. Auch im Bereich...
Peter Sander
4. Juli 2017
Umweltrechtliche Novellen im BGBl
Folgende umweltrechtsrelevante Novellen wurden vor kurzem im BGBl kundgemacht:\\1. Änderung des Umweltinformationsgesetzes (BGBl...
Peter Sander
4. Juli 2017
1. Altlastenatlas – VO-Novelle 2015 kundgemacht
Vor kurzem wurde die 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2015 in BGBl II 2015/110 kundgemacht. \\ \\Festlgelegt wurde die Prioritätenklasse der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Das gallische Dorf liegt hinter dem Arlberg – neues zum AlSAG
Bereits zum zweiten Mal war ein Entsorgungsbetrieb aus Vorarlberg bis zu den Höchstgerichten erfolgreich damit, keine AlSAG-Beiträge für...
Peter Sander
3. Juli 2017
1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014 im BGBl kundgemacht
\\Vor kurzem wurde die V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014) im BGBl II...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH: Pflichten der MS nach der AbfalldeponieRL
EuGH 17. 7. 2014, C-600/12, Kommission / Griechenland \ Auszug aus der PRESSEMITTEILUNG Nr. 104/14 \ Griechenland hat dadurch gegen das...
Peter Sander
3. Juli 2017
Bundes-Abfallwirtschaftsplan – eine Verordnung
Das Umweltrecht ist reich an „Plänen“. Und das wird sich auch nicht so schnell ändern, da EU-Rechtsakte mit Vorliebe auf das Instrument...
Peter Sander
3. Juli 2017
2. Altlastenatlas – VO-Novelle 2015 kundgemacht
Das neue Jahr ist noch keine drei Wochen alt, da wird auch schon der Altlastenatlas aktualisiert – wobei eigentlich nur die 2....
Peter Sander
3. Juli 2017
2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014 im BGBl
Mit BGBl II 18/2015 wurde die V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014), im BGBl...
Peter Sander
3. Juli 2017
„Zero Waste Programme for Europe“ in Konsultation
Die Mitteilung der Europäischen Kommission „Zero Waste Programme for Europe“ und der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur...
Peter Sander
3. Juli 2017
Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben
VwGH 26. Juni 2014, 2013/03/0062 (PDF) hat die Bewilligung für Aushub?Deponie zum Semmering-Basistunnel aufgehoben. \ Auszug aus der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Novelle der Recycling-Baustoff Verordnung
Die Recycling-Baustoff Verordnung, BGBl II 181/2015, löste überraschend kurz nach ihrem Inkrafttreten bereits eine Reformdebatte aus....
Peter Sander
3. Juli 2017
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