In einem Tiroler Fall (über den im Umweltrechtsblog schon berichtet wurde – siehe den Beitrag von Bettina Bachl vom 01.04.2014), in dem...

Mit dem BG BGBl I 2013/106 wurden folgende Änderungen des StrSchG im BGBl kundgemacht: \ Über Anregung der Landeshauptleute-Konferenz...

Quasi frisch aus der Druckerei…\ \ Vor kurzem ist ein Durchführungsbeschluss 2013/163/EU der Kommission vom 26. 3. 2013 über...

Die Gewerbeordnungsnovelle 2013 (RV 2197 BlgNR XXIV. GP) \ Die Regierungsvorlage zur GewO-Nov befindet sich seit 5. März 2013 im...

OGH 15. 5. 2013, 3 Ob 58/13w hat zu § 364 Abs 2 ABGB ausgesprochen, dass die Ergebnisse eines „Stresstests“ zur Sicherheit der...

Vor kurzem wurde eine umfassende Nov zur GewO 1994 kundgemacht. Die Nov (BGBl I 2013/125) ist ungeachtet berufsrechtlicher Änderungen,...

OGH 15. 5. 2013, 3 Ob 58/13w hat zu § 364 Abs 2 ABGB ausgesprochen, dass die Ergebnisse eines „Stresstests“ zur Sicherheit der...

Die Gewerbeordnungsnovelle 2013 (RV 2197 BlgNR XXIV. GP) \ Die Regierungsvorlage zur GewO-Nov befindet sich seit 5. März 2013 im...

Am 13. Juni legte die  Kommission einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie über nukleare Sicherheit vor. Der Vorschlag legt ein...

Letzte Woche hat die GewO-Novelle zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (siehe zur Regierungsvorlage auch den Beitrag von Georg...

OGH 24. 7. 2013, 9 Ob 48/12t Baubehördliche Bewilligung der Bestanderweiterung eines Mastschweinestalls nach dem Steiermärkischen...

Vor kurzem ist eine umfassende Nov zur GewO im BGBl (I 2013/85) verlautbart worden. \ Kerninhalte aus umweltrechtlicher Sicht (die...

Bei der letzten ÖWAV-Tagung Abfallrecht für die Praxis am 19.12.2012 hat RA Martin Niederhuber im Rahmen seines Vortrages über das neue...

Die achte Kammer des EuGH hat mit Urteil vom 24. 5. 2012 ausgesprochen, dass die Republik Österreich dadurch gegen ihre Verpflichtungen...

Der EUGH hat sich in seinem Erkenntnis vom 15.9.2011 (Rs C-53/10) mit der Umsetzung der Seveso II-Richtlinie (Richtlinie 96/82/EG des...

Vor kurzem hat der BMLFUW einen Leitfaden über Bürgerbeteiligungsmodelle für Photovoltaikanlagen veröffentlicht.\ \ Der Leitfaden (es...

Vor rund einem Jahr habe ich an dieser Stelle einige Gedanken zum Begriff des Sportstadions veröffentlicht und bin zu dem Ergebnis...

Die Kommission hat vor kurzem neue Leitlinien für bewährte Praktiken zur Begrenzung, Milderung und Kompensierung der Bodenversiegelung...

OGH 19. 9. 2012, 3 Ob 134/12w, hat zu § 364 Abs 2 ABGB ausgesprochen (vgl die Presseaussendung des OGH v 11. 10. 2012):\ \ Ein...

Als kleines Weihnachtsgeschenk (Inkrafttreten am 22.12.2011) hat der zuständige Landesrat Anschober ein Sanierungsprogramm nach § 33d WRG...