Baurecht vs Wasserrecht oder (nur) Verfahrensrecht? – VwGH 23.01.2014, 2013/07/0133:
In einem Tiroler Fall (über den im Umweltrechtsblog schon berichtet wurde – siehe den Beitrag von Bettina Bachl vom 01.04.2014), in dem...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Novelle zum StrahlenschutzG
Mit dem BG BGBl I 2013/106 wurden folgende Änderungen des StrSchG im BGBl kundgemacht: \ Über Anregung der Landeshauptleute-Konferenz...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen der Kommission
Quasi frisch aus der Druckerei…\ \ Vor kurzem ist ein Durchführungsbeschluss 2013/163/EU der Kommission vom 26. 3. 2013 über...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
GewO-Novelle 2013
Die Gewerbeordnungsnovelle 2013 (RV 2197 BlgNR XXIV. GP) \ Die Regierungsvorlage zur GewO-Nov befindet sich seit 5. März 2013 im...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Unterlassungsprozess gegen Betrieb des AKW Temelin – keine Wiederaufnahme
OGH 15. 5. 2013, 3 Ob 58/13w hat zu § 364 Abs 2 ABGB ausgesprochen, dass die Ergebnisse eines „Stresstests“ zur Sicherheit der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Umsetzung der IE-RL durch GewO im BGBl
Vor kurzem wurde eine umfassende Nov zur GewO 1994 kundgemacht. Die Nov (BGBl I 2013/125) ist ungeachtet berufsrechtlicher Änderungen,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Unterlassungsprozess gegen Betrieb des AKW Temelin – keine Wiederaufnahme
OGH 15. 5. 2013, 3 Ob 58/13w hat zu § 364 Abs 2 ABGB ausgesprochen, dass die Ergebnisse eines „Stresstests“ zur Sicherheit der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
GewO-Novelle 2013
Die Gewerbeordnungsnovelle 2013 (RV 2197 BlgNR XXIV. GP) \ Die Regierungsvorlage zur GewO-Nov befindet sich seit 5. März 2013 im...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Überarbeitung der Richtlinie für Atomsicherheit
Am 13. Juni legte die  Kommission einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie über nukleare Sicherheit vor. Der Vorschlag legt ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
GewO-Novelle passiert Nationalrat
Letzte Woche hat die GewO-Novelle zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (siehe zur Regierungsvorlage auch den Beitrag von Georg...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
OGH: Untersagung der von einem Mastschweinestall ausgehenden Geruchsimmissionen
OGH 24. 7. 2013, 9 Ob 48/12t Baubehördliche Bewilligung der Bestanderweiterung eines Mastschweinestalls nach dem Steiermärkischen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
GewO-Novelle im BGBl
Vor kurzem ist eine umfassende Nov zur GewO im BGBl (I 2013/85) verlautbart worden. \ Kerninhalte aus umweltrechtlicher Sicht (die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Denkanstöße im IPPC-Anlagenrecht dringend benötigt (?)
Bei der letzten ÖWAV-Tagung Abfallrecht für die Praxis am 19.12.2012 hat RA Martin Niederhuber im Rahmen seines Vortrages über das neue...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Republik Österreich: Vertragsverletzung (RL 2008/1/EG)
Die achte Kammer des EuGH hat mit Urteil vom 24. 5. 2012 ausgesprochen, dass die Republik Österreich dadurch gegen ihre Verpflichtungen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Wegweisende EuGH-Entscheidung zum Seveso II-Recht
Der EUGH hat sich in seinem Erkenntnis vom 15.9.2011 (Rs C-53/10) mit der Umsetzung der Seveso II-Richtlinie (Richtlinie 96/82/EG des...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Leitfaden des BMLFUW über Bürgerbeteiligungsmodelle für Photovoltaikanlagen
Vor kurzem hat der BMLFUW einen Leitfaden über Bürgerbeteiligungsmodelle für Photovoltaikanlagen veröffentlicht.\ \ Der Leitfaden (es...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Sportstadienbegriff auch durch Umweltsenat nicht abschliessend definiert
Vor rund einem Jahr habe ich an dieser Stelle einige Gedanken zum Begriff des Sportstadions veröffentlicht und bin zu dem Ergebnis...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue Leitlinien zur Bodenversiegelung
Die Kommission hat vor kurzem neue Leitlinien für bewährte Praktiken zur Begrenzung, Milderung und Kompensierung der Bodenversiegelung...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Kernkraftwerk Temelin – kein vorbeugender Unterlassungsanspruch
OGH 19. 9. 2012, 3 Ob 134/12w, hat zu § 364 Abs 2 ABGB ausgesprochen (vgl die Presseaussendung des OGH v 11. 10. 2012):\ \ Ein...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Oberösterreich verordnet Sanierungsprogramm nach § 33d WRG
Als kleines Weihnachtsgeschenk (Inkrafttreten am 22.12.2011) hat der zuständige Landesrat Anschober ein Sanierungsprogramm nach § 33d WRG...
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